Berliner Tageblatt - Trump belegt Kupfereinfuhren sowie Importe aus Brasilien mit 50 Prozent Zöllen

Der Präsident verwies darauf, dass Kupfer für die Herstellung von Halbleitern, Flugzeugen, Munition und Halbleitern gebraucht werde. Der Entscheidung sei eine "gründliche Beurteilung der Nationalen Sicherheit" vorangegangen, erklärte Trump, womit er sich vermutlich auf eine vom Handelsministerium Anfang des Jahres eingeleitete Untersuchung bezog.

In den vergangenen Jahren war die Nachfrage nach Kupfer stark gestiegen. Das Metall wird etwa für Solarmodule, Windkraftanlagen und in den Batterien von E-Autos eingesetzt und somit für den Umstieg auf Erneuerbare Energien in vielen Ländern der Welt benötigt. Die Internationale Energie schätzt, dass der weltweite Kupferverbrauch bis 2035 um mehr als 25 Prozent auf 33 Millionen Tonnen ansteigen wird.

Aus China kam Kritik an den weiteren Aufschlägen. Solche "willkürlichen" Zölle kämen niemandem zugute, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Mao Ning. Sie bemängelte auch Trumps Begründung: "Wir haben uns immer gegen eine Überdehnung des Konzepts der nationalen Sicherheit ausgesprochen."

Für Stahl- und Aluminiumprodukte erheben die USA bereits einen erhöhten Zollsatz von 50 Prozent. Für Autos gelten 25 Prozent.

Der US-Präsident hatte den Handelskonflikt Anfang April entfacht. Trump kündigte zunächst hohe Importaufschläge für die EU und zahlreiche Länder an, senkte diese aber auf einen Basissatz von zehn Prozent ab, um innerhalb einer 90-tägigen Frist Verhandlungen zu führen. Die Frist verlängerte der Präsident am Montag bis zum 1. August. Seitdem verkündete der Republikaner bereits mehr als 20 Ländern in Briefen, welche Zollsätze für sie ab diesem Datum gelten.

Für Brasilien verkündete Trump am Mittwoch Zölle in Höhe von 50 Prozent - und begründete diese mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro sowie mit der angeblichen "Zensur" von US-Onlineplattformen in dem Land.

Der Prozess gegen Bolsonaro sei eine "Hexenjagd, die sofort enden" müsse, kritisierte Trump in dem Schreiben an den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, das er bei Truth Social veröffentlichte. Trump hatte der brasilianischen Justiz bereits in den vergangenen Tagen einen "Angriff auf einen politischen Gegner" vorgeworfen.

Lula seinerseits reagierte auf X mit der Androhung von Gegenmaßnahmen. "Jede einseitige Erhöhung von Zöllen wird im Lichte des brasilianischen Gesetzes über wirtschaftliche Gegenseitigkeit behandelt werden", schrieb der linksgerichtete Präsident.

Der Rechtsaußen-Politiker Bolsonaro muss sich in seinem Heimatland wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten. Am 1. Januar 2023 hatten Bolsonaro-Anhänger in der Hauptstadt Brasília den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht gestürmt und schwere Verwüstungen angerichtet. Zuvor hatte der Trump-Anhänger Bolsonaro die Präsidentschaftswahl gegen Lula verloren. Bolsonaro selbst weist alle Vorwürfe zurück.

Der Fall erinnert an den Sturm von Trump-Anhängern auf den US-Kongress am 6. Januar 2021, nachdem der Rechtspopulist die Präsidentschaftswahl gegen den Demokraten Joe Biden verloren hatte.

Am Mittwoch informierte Trump überdies die Regierungen sieben weiterer Länder schriftlich über die für sie ab August gültigen Zölle. In den Briefen kündigte Trump Importaufschläge in Höhe von 30 Prozent für Algerien, Libyen, Sri Lanka und den Irak an. Für Moldau und Brunei sollen Zölle von 25 Prozent gelten, für die Philippinen 20 Prozent.

Ähnliche Briefe will Trump an weitere Handelspartner schicken. Am Montag hatte Trump bereits Briefe an 14 andere Regierungen veröffentlicht, darunter die wichtigen Handelspartner Japan und Südkorea.

R.Adler--BTB