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Scholz bei Start von Klimaclub in Dubai - Klimaneutrale Industrie als Ziel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf der UN-Klimakonferenz dazu aufgerufen, "gemeinsam die richtigen Strategien und Standards für eine kohlenstofffreie Industrie zu entwickeln". Scholz äußerte sich am Freitag kurz nach seiner Ankunft in Dubai auf der Gründungsveranstaltung des neuen Klimaclubs, dessen Kernaufgabe genau dies sein solle. In dem von Scholz initiierten Klimaclub haben sich inzwischen 36 Staaten zusammengeschlossen, die eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehmen wollen.
"Jetzt kann es losgehen", sagte der Kanzler. "Wir wollen sauberes Wachstum fördern und zwar schnell." Scholz hob hervor, der Club wolle keine Konkurrenz zum UN-Klimaprozess und zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens sein. "Wir verstärken lediglich die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, die bereit sind, noch einen Schritt weiter zu gehen", sagte er.
"Uns eint die Überzeugung, dass der Klimawandel die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts ist", sagte Scholz in seiner Rede auf der Veranstaltung. Der Klimaclub habe ein gemeinsames Ziel: "Die Dekarbonisierung der Industrien und die Entkopplung von Wachstum und Emissionen", sagte der Kanzler weiter. "Wir wollen, dass dekarbonisierte Industrieproduktion das Geschäftsmodell der Zukunft wird."
Als Beispiele nannte Scholz die Stahl- und Zementindustrie, wo die Abkehr von fossilen Energieträgern als besonders schwierig und aufwändig gilt. Der Klimaclub wolle es ermöglichen, "Leitmärkte für klimaneutrale Industrieprodukte wie klimafreundlichen Stahl und Zement oder klimafreundliches Aluminium auszubauen". Dabei wollten die Mitglieder einen gegenseitigen Austausch von Gütern, Know-how und Technologien erreichen.
Der Club vereine Entwicklungsländer, Schwellenländer sowie neue und alte Industrieländer. Er wolle "unsere unterschiedlichen Perspektiven nutzen und Lösungen finden, die für alle funktionieren".
Anlass der Veranstaltung zum Klimaclub ist der Abschluss einer Vereinbarung über dessen weitere Arbeit und die Herstellung der Arbeitsfähigkeit, unter anderem durch die Einrichtung eines Klimaclub-Sekretariats. Den Fonds-Vorsitz sollen bis Ende 2025 Deutschland und Chile übernehmen. Der chilenische Außenminister Alberto van Klaveren sagte auf der Veranstaltung: "Der Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Generation." Der neue Club wolle dazu beitragen, der wachsenden Nachfrage nach klimafreundlich hergestellten Gütern nachzukommen.
Ausgangspunkt für die Bildung einer Vorreiter-Koalition in Form des Klimaclubs ist, dass die bisherigen Anstrengungen der Weltgemeinschaft nicht ausreichen, um die Erderwärmung wie angestrebt auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen. Zugleich soll das gemeinsame Vorgehen der Gefahr entgegenwirken, dass Länder, deren Unternehmen aufwändigere, klimafreundliche Technologien anwenden, Nachteile im internationalen Wettbewerb haben.
Scholz hält sich wie auch mehr als 140 weitere Staats- und Regierungschefs noch bis Samstagvormittag zu einem Gipfeltreffen (World Climate Action Summit) in Dubai auf, der auf der UN-Klimakonferenz in deren Anfangsphase für zusätzlichen Schwung sorgen soll.
Unter den inzwischen 36 Clubmitgliedern sind die sieben G7-Industriestaaten, die Europäische Union, aber auch Entwicklungsländer wie Kenia und der Inselstaat Vanuatu. Bei der Wahl der Instrumente auf dem Weg zur Klimaneutralität sollen die einzelnen Staaten weitgehend freie Hand haben. Eine CO2-Bepreisung ist ebenso möglich wie Anreize für klimafreundliche Produktion, die etwa die USA bevorzugen.
T.Bondarenko--BTB