Berliner Tageblatt - Verdoppelte Gewinne: Oxfam fordert "gerechte" Besteuerung großer Ölkonzerne

Die prognostizierten Gesamtgewinne der sechs Unternehmen im Jahr 2026 summierten sich auf 147 Milliarden Dollar, erklärte Oxfam weiter. Dies entspreche mehr als den Gewinnen der vorangegangenen 21 Monate. Zugleich zeigten Berechnungen, dass die Konzerne durch ihre historischen Emissionen "die Häufigkeit und Schwere von Hitzewellen in diesem Jahrhundert erheblich angefacht haben", kritisierte die Hilfsorganisation.

"Fossile Konzerne machen Milliardenprofite während Menschen weltweit den Preis dafür zahlen”, erklärte der Oxfam-Referent für soziale Ungleichheit, Manuel Schmitt. Regierungen müssten die Konzerne daher "endlich zur Kasse bitten, um die notwendige Transformation hin zu einer gemeinwohlorientierten Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen zu finanzieren", forderte er.

Angemessen unterstützt werden müssen laut Oxfam vor allem wirtschaftlich benachteiligte Länder und ärmere Bevölkerungsschichten. Nach Angaben der Hilfsorganisation könnte eine "gerechte Steuer" auf die Gewinne von 585 Öl- und Gaskonzernen im ersten Jahr weltweit bis zu 400 Milliarden Dollar einbringen. Dies würde demnach ausreichen, um die jährlichen Kosten für die Klimaanpassung in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu decken, die nach Angaben des UN-Umweltprogramms (UNEP) bis zum Jahr 2035 auf 310 bis 365 Milliarden Dollar pro Jahr geschätzt werden.

Bei der Besteuerung plädiert Oxfam dafür, dass es eine "allgemeine und dauerhafte Übergewinnsteuer von mindestens 50 Prozent" auf diejenigen Gewinne gibt, die über einer Rendite von zehn Prozent liegen. Für den Fossilsektor spricht sich die Hilfsorganisation dafür aus, dass diese Schwelle bei drei Prozent liegt.

Oxfam verwies zudem darauf, dass die Öl- und Gaskonzerne laut Daten einer in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Studie, die den Zusammenhang zwischen 213 registrierten Hitzewellen zwischen 2000 und 2023 und den historischen Emissionen von 180 fossilen Unternehmen zwischen 1854 und 2023 untersuchte, einen erheblichen Anteil an diesen Extremwetterereignissen hätten. Die historischen Emissionen von Chevron, BP, ExxonMobil, Shell und TotalEnergies reichten aus, "um etwa jede vierte Hitzewelle zu verursachen", erklärte die Hilfsorganisation.

An die Bundesregierung appellierte Oxfam, die Umsetzung einer Übergewinnsteuer in Deutschland voranzutreiben und sich für eine EU-weite Lösung einzusetzen. Die Einnahmen sollten "gezielt für die Stärkung eines sozial gerechten Klimaschutzes und der Energiewende in Deutschland und weltweit eingesetzt werden, statt entsprechende Förderprogramme zu kürzen", forderte die Hilfsorganisation.

M.Furrer--BTB