Berliner Tageblatt - Australien entfernt chinesische Überwachungskameras aus Büros von Politikern

Insgesamt sind offiziellen Angaben zufolge 913 Sicherheitskameras aus chinesischer Produktion in mehr als 250 australischen Regierungsgebäuden verbaut, so auch in den Einrichtungen des Verteidigungsministeriums.

Verteidigungsminister Richard Marles hatte im Fernsehsender ABC bereits vergangene Woche erklärt, dass alle Kameras in den Gebäuden seines Ministeriums entfernt werden sollen, um "sicherzustellen, dass unsere Einrichtungen absolut sicher sind".

Oppositionspolitiker James Peterson hatte im Zusammenhang mit den Überwachungskameras vor "chinesischer Spionage-Software" gewarnt. Die nun entfernten Kameras seien nicht mit dem Internet verbunden gewesen, ihre Entfernung geschehe vorsorglich, erklärte das Verteidigungsministerium.

Die Kameras wurden von den chinesischen Unternehmen Hikvision und Dahua hergestellt, die in den USA auf einer schwarzen Liste stehe. Den Firmen wird vorgeworfen, die chinesische Regierung bei ihrem Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang zu unterstützen.

Die USA und Großbritannien waren in der Vergangenheit bereits gegen die Installation von Kameras aus chinesischer Produktion in Regierungsgebäuden vorgegangen. Beide Staaten hatten die Befürchtung geäußert, chinesische Unternehmen könnten gezwungen werden, von den Kameras gesammelte Informationen mit Pekings Sicherheitsdiensten zu teilen.

Im November vergangenen Jahres hatte Washington die Einfuhr von Überwachungsgeräten von Hikvision und Dahua verboten, da sie ihren Angaben zufolge ein "inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit" darstellten. Hikvision hatte daraufhin erklärt, es sei "kategorisch falsch", das Unternehmen als "Bedrohung der nationalen Sicherheit" darzustellen.

Mit Blick auf Australien sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning: "Wir hoffen, dass Australien ein faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Umfeld für den normalen Betrieb chinesischer Unternehmen schaffen wird".

M.Odermatt--BTB