Berliner Tageblatt - Umweltschützer erzielen Erfolg im Streit um Dieselwagen

Das KBA hatte im Jahr 2016 ein VW-Modell genehmigt, das ursprünglich vom Dieselskandal betroffen war. Es hielt die Schadstoffgrenzwerte nur auf dem Prüfstand ein, aber nicht im normalen Straßenverkehr. Das wurde durch den Einsatz eines Thermofensters am Motor verändert, so dass das Modell die Zulassung erhielt.

Thermofenster steuern die Abgasreinigung abhängig von der Außentemperatur. Diese von vielen Autobauern eingesetzte Software funktioniert nur innerhalb eines bestimmten Temperaturrahmens hundertprozentig, wodurch die Wagen insbesondere bei niedrigen Außentemperaturen mehr Stickoxide ausstoßen als erlaubt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen November der DUH erlaubt, gegen die Zulassung von Wagen mit den Thermofenstern zu klagen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Schleswig beim EuGH angefragt, ob Umweltverbände in einem solchen Fall überhaupt klagen dürfen.

Die DUH bezeichnete die jetzige Entscheidung des Verwaltungsgerichts als "Durchbruch gegen immer noch auf unseren Straßen fahrende Betrugs-Diesel". Das Urteil sei "eine schwere Niederlage für das KBA und das ihm übergeordnete Bundesverkehrsministerium". Es habe grundlegende Bedeutung, weil auch in vergleichbaren Verfahren nun entsprechende Urteile zu erwarten seien. Aktuell sind 118 weitere Verfahren der DUH gegen Freigabebescheide für Dieselfahrzeuge diverser Hersteller anhängig.

M.Ouellet--BTB