Berliner Tageblatt - EU-Kommission plant Quoten für europäische Produktion von grünen Technologien

Bei der Produktion von Batterien und Windtechnologie solle der Anteil sogar mindestens 85 Prozent betragen, berichtete die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf den Entwurf für ein "Netto-Null-Industrie-Gesetz". Bei Wärmepumpen werde ein Anteil von 60 Prozent festgeschrieben. Bei Solaranlagen seien es mindestens 40 Prozent.

"Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass die Union die Ziele nicht erreicht oder riskiert, sie nicht zu erreichen, so wird sie ohne Verzögerung weitere Maßnahmen einleiten, um die Lücken zu schließen“, heiße es in dem Gesetzesentwurf. Die EU-Kommission wolle diesen am 14. März vorstellen.

"Die Union ist bei bestimmten Netto-Null-Technologien und ihren Komponenten in hohem Maße von konzentrierten Einfuhren abhängig", berichtete seinerseits das "Handelsblatt" aus einem Entwurf zu dem "Industrieplan für den Grünen Deal" der Kommission. Als Beispiel würden "Photovoltaik-Technologien und ihre Komponenten" aus China genannt. Hier werde bislang teils der gesamte europäische Bedarf durch chinesische Importe gedeckt. Bei Wärmepumpen und Windrädern warne die Kommission, dass sich Europas Position im globalen Wettbewerb verschlechtere.

Zugleich dringe die Behörde darauf, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Über strategisch wichtige Energieprojekte, sogenannte Netto-Null-Resilienz-Projekte, solle künftig europaweit innerhalb von einem Jahr entschieden werden, wenn die geplante Leistung mehr als ein Gigawatt beträgt, schrieb das "Handelsblatt". Die Genehmigung von Projekten mit geringerer Leistung solle sogar innerhalb von acht Monaten erfolgen.

C.Meier--BTB