Berliner Tageblatt - Tiktok-Chef Chew verteidigt Video-App bei hitziger US-Kongressanhörung gegen Kritik

Das Ziel laute: "Amerikanische Daten werden auf amerikanischem Boden durch ein amerikanisches Unternehmen unter Aufsicht von amerikanischem Personal gespeichert", sagte der 40-jährige Spitzenmanager aus Singapur. Gemeint sind damit Server des US-Softwareriesen Oracle. Chew musste auf Nachfrage aber einräumen, dass Mitarbeiter des chinesischen Tiktok-Mutterkonzerns Bytedance derzeit noch Zugriff auf US-Nutzerdaten haben.

Chew versuchte zugleich, Kritik an Bytedance abzuwenden. Weder gehöre der Konzern der chinesischen Regierung, noch werde der Konzern durch die chinesische Regierung kontrolliert. "Es ist ein Privatunternehmen."

Die Ausschussvorsitzende Cathy McMorris Rodgers von der Republikanischen Partei hatte Tiktok zuvor scharf kritisiert und ein Verbot der App gefordert. "Tiktok überwacht uns alle, und die kommunistische Partei Chinas kann das als Werkzeug benutzen, um ganz Amerika zu manipulieren."

"Tiktok hat wiederholt den Weg von mehr Kontrolle, mehr Überwachung und mehr Manipulation gewählt", sagte die Abgeordnete weiter und fügte an die Adresse Chews hinzu: "Ihre Plattform sollte verboten werden."

In den USA und in vielen anderen Ländern gibt es massive Datenschutzbedenken und Befürchtungen über einen Zugriff des chinesischen Staates auf Nutzerdaten von Tiktok. Befürchtet wird, dass China die Daten für Spionage und Propaganda nutzen könnte.

Eine Reihe von Ländern hat Regierungsbeschäftigten bereits verboten, die App auf Dienstgeräten zu nutzen. Diesen Schritt haben auch die EU-Kommission und das EU-Parlament beschlossen. Am Donnerstag zog das britische Parlament nach.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat damit gedroht, die App aus Gründen der nationalen Sicherheit ganz zu verbieten, sollte sie sich nicht von Bytedance abkoppeln und verkauft werden. Bereit Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Bytedance ein solches Ultimatum gestellt. Es gab zwischenzeitlich Verhandlungen mit dem US-Softwarekonzern Microsoft, auch Oracle galt eine zeitlang als möglicher Käufer. Zu einem Verkauf kam es aber letztlich nicht.

Das chinesische Handelsministerium erklärte am Donnerstag, es würde sich einem erzwungenen Verkauf von Tiktok "entschieden widersetzen". Jeder Versuch, einen solchen Verkauf zu erzwingen, würde das Vertrauen von Investoren in die USA schwächen.

Tiktok ist mit mehr als einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders bei jungen Leuten beliebt. Sie können selbst kurze Videos erstellen, ein Algorithmus schlägt Videos zum Anschauen vor. Bei der Nutzungszeit hat die Video-App andere Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook längst überholt. In den USA hat Tiktok nach eigenen Angaben inzwischen mehr als 150 Millionen Nutzer.

Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, sagte am Donnerstag mit Blick auf Tiktok, der Umfang an Metadaten und die Einflussmöglichkeiten staatlicher Stellen auf den chinesischen Mutterkonzern Bytedance "können nur Bauchschmerzen auslösen". Tiktok sei nicht imstande, sich des staatlichen Einflusses zu entziehen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Mittwoch bei einem Washington-Besuch zu besonderer Wachsamkeit bei der Nutzung von Tiktok aufgerufen. "Man muss sehr stark aufklären, dass das ein Konzern ist, der staatlich gehalten wird und wo die Daten natürlich auch abfließen können." Ein grundsätzliches Verbot der App wäre aber "nicht verhältnismäßig".

N.Fournier--BTB