Berliner Tageblatt - Biden vor Gesprächen über drohenden Zahlungsausfall der USA "optimistisch"

Biden fordert schon seit Monaten von den Republikanern, einer Anhebung oder Aussetzung der gesetzlich festgelegten Schuldenobergrenze zuzustimmen. Die Zeit drängt: Ohne Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern droht den USA schon Anfang Juni die Zahlungsunfähigkeit mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus.

Die USA hatten das Schuldenlimit von knapp 31,4 Billionen Dollar (rund 28,5 Billionen Euro) schon im Januar erreicht. Seitdem verhindert die US-Regierung mit "außergewöhnlichen Maßnahmen" eine Zahlungsunfähigkeit, die Möglichkeiten dafür sind aber bald ausgeschöpft.

Die oppositionellen Republikaner wollen eine Anhebung der Schuldenobergrenze nur im Gegenzug für milliardenschwere Kürzungen der Staatsausgaben billigen. Der Präsident weist die Forderungen der Republikaner zurück und verlangt eine Anhebung der Schuldenobergrenze ohne Bedingungen.

Für Dienstag ist eine neue Gesprächsrunde zwischen Biden und führenden Republikanern geplant, darunter der Vorsitzende der Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy. Auf die Frage, ob das Treffen wie geplant stattfinden würde, antwortete der US-Präsident am Sonntag: "Ich denke schon." Er bleibe optimistisch, weil "ich ein geborener Optimist bin", ergänzte Biden.

O.Lorenz--BTB