Scholz hatte sich "bessere Erhöhung" des Mindestlohns gewünscht / Foto: © AFP/Archiv
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Scholz hatte sich "bessere Erhöhung" des Mindestlohns gewünscht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Enttäuschung über die geringe Erhöhung des Mindestlohns geäußert. "Ich hätte mir persönlich eine bessere Erhöhung vorstellen können", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". "Aber ich verteidige die Entscheidung", fügte er hinzu. Das Verfahren sehe nun einmal vor, dass diese Entscheidung von der Mindestlohnkommission getroffen werde - und so sei dies nun geschehen.
Scholz wies darauf hin, dass er sich im vergangenen Jahr selbst für die "massive Erhöhung" des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde eingesetzt habe. Damit liege Deutschland nun in Europa "zu Recht vorne, was den Mindestlohn betrifft". Der Kommission zufolge soll sich der gesetzliche Mindestlohn ab 2024 auf 12,41 Euro und ab 2025 dann auf 12,82 Euro erhöhen.
Scholz kündigte in dem Interview zudem auf Nachfrage an, dass er seine Inflationsprämie von 3000 Euro "für gute Zwecke" spenden werde. "Ich brauche es nicht", sagte er. "Wir haben in der Regierung verabredet, dass jeder für sich, wenn es so weit ist, eine Entscheidung trifft."
Hintergrund ist der Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst, der einen Inflationsausgleich von 3000 Euro für Beschäftigte vorsieht. Dies gilt auch für Regierungsmitglieder.
Y.Bouchard--BTB