Berliner Tageblatt - Scholz mahnt mehr Respekt und Zusammenhalt in der Gesellschaft an

Respekt bedeute, dass niemand auf andere herabschaue. "Jede und jeder Einzelne wird gebraucht und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zu unserem Gemeinwesen", betonte der Kanzler. Ob Kassierer im Supermarkt, IT- Expertin, Paketbote, Chefärztin oder Gärtnerin - "alle haben Anspruch auf Anerkennung, auf Würde und Respekt, auf anständige Arbeitsbedingungen und eine ordentliche Rente".

Scholz beteuerte, die Bundesregierung werde "dafür sorgen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sicher sein können, dass sie, ihre Kinder und Enkel eine gute Zukunft vor sich haben". Die Regierung sei "für Zusammenhalt und Respekt" angetreten.

Deshalb sei der Mindestlohn vor zehn Monaten auf zwölf Euro pro Stunde angestiegen, er werde 2024 und auch 2025 weiter steigen. Davon profitierten mehr als sechs Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, "viele Frauen, viele im Osten Deutschlands".

Höhere Löhne bedeuteten auch höhere Renten. "Wer ein Leben lang gearbeitet hat, wer sich anstrengt, hat im Ruhestand eine auskömmliche Rente verdient", sagte Scholz. "Auch das ist eine Frage des Respekts."

Dass die Renten zum 1. Juli im Westen um gut vier Prozent und in Ostdeutschland um fast sechs Prozent gestiegen sind, seien "gute Nachrichten". Besonders freue er sich darüber, dass nun auch die Rentenangleichung Ost erreicht sei, ein Jahr früher als geplant. "Das ist ein historischer Schritt", betonte der Kanzler. In Ost und West gelte nun ein gleich hoher aktueller Rentenwert, "damit haben wir endlich die Renteneinheit erreicht".

Das sei ein Erfolg, für den "die Erhöhung des Mindestlohns und die weitere Lohnentwicklung im Osten Deutschlands" gesorgt hätten. Scholz verwies in dem Zusammenhang auf die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland und das Entstehen von vielen tausend Arbeitsplätze "durch eine kluge Ansiedlungspolitik und Investition auch internationaler Konzerne wie Intel in Sachsen-Anhalt, Infineon in Sachsen oder Tesla in Brandenburg".

O.Bulka--BTB