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China: Exportbeschränkungen für Rohstoffe nicht gegen bestimmtes Land gerichtet
China hat klargestellt, dass sich die kürzlich angekündigten Exportbeschränkungen für die wichtigen Rohstoffe Gallium und Germanium nicht gegen ein bestimmtes Land richten. Die chinesische Regierung habe mit den Exportkontrollen "kein Land im Visier" und es handle sich auch nicht um ein Exportverbot, sagte eine Sprecherin des Handelsministeriums am Donnerstag. EU und USA seien im Vorfeld der Pläne informiert worden.
Am Montag hatte Peking mitgeteilt, dass ab Anfang August für Exporte von Gallium und Germanium, die für die Chipproduktion essenziell sind, Lizenzen erworben werden müssten. Der Schritt galt als Reaktion auf Exportbeschränkungen von Halbleitern aus China seitens der USA.
Die Volksrepublik ist Hauptproduzentin der beiden wichtigen Rohstoffe. Die Lizenzen würden erteilt, wenn die Exporte den geltenden Regeln entsprächen, fuhr die Ministeriumssprecherin fort. Dabei geht es unter anderem um Angaben zum Ziel der Exporte und zur geplanten Nutzung der Rohstoffe.
Der Streit kommt zum Zeitpunkt des Besuchs von US-Finanzministerin Janet Yellen in China. Sie traf am Donnerstag zu einer viertägigen Visite in der Volksrepublik ein. Yellen will in der Hauptstadt Peking über eine Reihe von Themen sprechen, darunter die Lage der Weltwirtschaft, den Klimawandel und die Schuldenlast ärmerer Länder.
M.Furrer--BTB