Berliner Tageblatt - Bundesrat macht Weg frei für Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte die Neuregelung mit dem Mangel bei rund 450 Wirkstoffen begründet. Betroffen sind demnach besonders Krebsmedikamente, Antibiotika oder Medikamente für Kinder. Deswegen sollen Preisregeln für Kinderarzneimittel gelockert sowie Festbeträge und Rabattverträge abgeschafft werden.

Das neue Gesetz schreibt auch vor, dass Hersteller Vorräte für wichtige Medikamente für drei Monate anlegen müssen. Bei Antibiotika soll sogar eine Reserve für sechs Monate aufgebaut werden. Vorgesehen ist zudem die Einrichtung eines Frühwarnsystems zur Erkennung von drohenden Lieferengpässen.

Für Apotheken soll der Austausch von Medikamenten erleichtert werden: Falls ein Arzneimittel nicht verfügbar ist, dürfen Apothekerinnen und Apotheker künftig ein wirkstoffgleiches Arzneimittel abgeben. Die Produktion von Antibiotika in Europa will die Bundesregierung stärken.

Durch die Novelle soll auch die in der Corona-Pandemie erprobte Krankschreibung per Telefon künftig dauerhaft möglich sein. Dies gilt aber nur für Patientinnen und Patienten, die der jeweiligen Hausarztpraxis bereits bekannt sind und die keine schweren Symptome haben.

K.Brown--BTB