Berliner Tageblatt - Deutsche Bahn stellt neue "gemeinwohlorientierte" Infrastrukturgesellschaft vor

Die Gründung der InfraGo geht auf eine Bahn-Reform der Bundesregierung zurück. Hintergrund ist die seit Jahren geführte Debatte über eine von mancher Seite geforderte Entflechtung des Konzerns angesichts der massiven Probleme. Unter anderem die Monopolkommission, ein Beratergremium der Bundesregierung, hatte gefordert, die Verwaltung der Infrastruktur strikt vom Bahnbetrieb zu trennen.

Eine solche Aufspaltung lehnt die Bundesregierung bislang aber ab. Stattdessen seien "erstmals konkrete gemeinwohlorientierte Ziele" in die Satzung der neu gebildeten Gesellschaft InfraGo aufgenommen worden, erklärte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Neubau und Instandhaltung von Schienennetz und Bahnhöfen bleiben aber weiterhin unter dem Dach des DB-Konzerns.

"Wir wissen, wie unzufrieden die Kunden mit der Bahn sind, und können das auch sehr gut nachvollziehen", fügte Wissing hinzu. Künftig werde mehr Geld "genau kontrolliert" für Verbesserungen bei der Bahn eingesetzt, kündigte er an. DB-Chef Richard Lutz sprach von einer "Zeitenwende".

Der Interessenverband von Privatbahnen Mofair kritisierte die Gründung der neuen Gesellschaft als Scheinlösung. Der vermeintliche "Neustart" sei vor allem ein Austausch der Firmenschilder. "Sehr viel mehr gibt es nicht zu zeigen."

D.Schneider--BTB