Berliner Tageblatt - Afrika-Konferenz in Rom: Italien stellt Plan zur Begrenzung von Migration vor

Zu dem Treffen unter dem Motto "Eine Brücke für gemeinsames Wachstum" waren Vertreter aus mehr als 25 afrikanischen Ländern angereist, darunter Tunesien, Senegal und Algerien. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Vertreter von UN-Organisationen und der Weltbank nahmen an dem Treffen teil. Meloni erklärte zum Konferenz-Auftakt, dass Italien entschlossen sei, mit den afrikanischen Staaten "auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten".

Bei der Konferenz will die ultrarechte italienische Regierungschefin den sogenannten Mattei-Plan vorstellen, der unter anderem Rückführungsabkommen mit den Herkunftsländern von Migranten vorsieht, deren Asylgesuche in Italien abgelehnt wurden.

Laut Meloni soll der Plan mit einer Reihe von Pilotprojekten beginnen - von der Modernisierung der Getreideproduktion in Ägypten über die Wasseraufbereitung in Äthiopien bis hin zur Ausbildung in erneuerbaren Energien in Marokko. Von der Leyen bezeichnete Roms Plan als "komplementär" zum 150 Milliarden Euro schweren Afrika-Paket der Europäischen Union von 2022.

Der Kommissionspräsident der Afrikanischen Union (AU), Moussa Faki Mahamat, betonte seinerseits die Bereitschaft der AU-Länder, bei der Konferenz "über den Inhalt und die Modalitäten" zur Umsetzung des Plans zu sprechen. Oberste Priorität bei den vorgeschlagenen Investitionen haben demnach die Bereiche "Landwirtschaft, Infrastruktur, Umwelt, Energie, Gesundheit, Bildung und Digitalisierung".

Italien hatte im Januar den Vorsitz der G7-Gruppe der wichtigen Industrienationen übernommen und die Entwicklungshilfe in Afrika zu einem der zentralen Themen gemacht. Italien will sich damit zum einen als wichtige Brücke zwischen Europa und Afrika positionieren. Zum anderen zielt Rom darauf ab, die Migration über das Mittelmeer zurückzudrängen.

Italien ist neben Griechenland eines der Hauptankunftsländer für Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten, die von Nordafrika und der Türkei aus das Mittelmeer überqueren, um nach Europa zu gelangen. Bei ihrem Amtsantritt 2022 hatte Meloni versprochen, die Ankünfte von Migranten in Italien zu stoppen.

H.Seidel--BTB