Strack-Zimmermann und Kubicki weichen von Koalitionslinie bei Taurus-Antrag ab / Foto: © AFP
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Strack-Zimmermann und Kubicki weichen von Koalitionslinie bei Taurus-Antrag ab
Bei der Abstimmung über den Taurus-Antrag der Union hat es erneut Abweichler aus dem Regierungslager gegeben. Während SPD und Grüne geschlossen gegen die Vorlage von CDU und CSU stimmten, hielten sich am Donnerstag zwei FDP-Abgeordnete nicht an die Koalitionslinie: erneut die SPD-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und zudem Partei-Vize Wolfgang Kubicki. Auch bei der Union wichen allerdings drei Abgeordnete von der Parteilinie ab.
Bei der Abstimmung wurde über eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses befunden, die eine Ablehnung des Unionsantrags empfahl. Der Bundestag korrigierte mit der Veröffentlichung des Ausgangs der namentlichen Abstimmung auch das zunächst verkündete Gesamtergebnis: Demnach stimmten 494 Abgeordnete für die Zurückweisung des Unionsantrags, 188 wollten dies nicht, fünf enthielten sich, 48 weitere nahmen nicht an der Abstimmung teil.
Für die Ablehnung des Unionsvorstoßes votierten nun auch drei Abgeordnete von CDU und CSU: der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja sowie die Abgeordneten Jens Koeppen (CDU) und Emmi Zeulner (CSU). Zudem enthielten sich die Abgeordnete Heike Brehmer (CDU) sowie die ehemaligen CSU-Minister Peter Ramsauer und Hans-Peter Friedrich.
Die AfD votierte fast geschlossen für die Ablehnung des Unionsantrags zur Taurus-Lieferung, nur der Abgeordnete Rainer Kraft stimmte gegen diese Linie, zudem gab es eine Enthaltung. Die Gruppen Linke und BSW stimmten indes jeweils geschlossen für die Zurückweisung des Antrags für die Taurus-Lieferung.
J.Bergmann--BTB