Berliner Tageblatt - Apple, Google und Meta müssen mit EU-Wettbewerbsermittlungen rechnen

Der iPhone-Hersteller Apple muss nach dem Gesetz etwa Alternativen zu seinem App Store zulassen und anderen Entwicklern die gleichen Rechte einräumen. Die EU-Kommission könnte den Erwartungen zufolge nun prüfen, ob Apple der Konkurrenz ausreichend Möglichkeiten gibt, iPhone-Nutzerinnen und -Nutzer über ihre Angebote zu informieren.

Im Fall von Google dürften die Wettbewerbshüter untersuchen, ob Google seine eigenen Dienste etwa in den Ergebnissen seiner Suchmaschine bevorzugt - auch das gilt nach dem Gesetz für digitale Märkte als Wettbewerbsverstoß. In den Ermittlungen zum Meta-Konzern dürfte es um die Verwendung von Nutzendendaten auf den Plattformen Facebook, Instagram und Whatsapp gehen.

Mit dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) will die EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper - also Torwächter - des Internets einschränken. Die verschärften Regeln gelten seit Anfang März für die Google-Mutter Alphabet, Amazon, Apple, die Tiktok-Mutter Bytedance, Meta und Microsoft. Stellt die Kommission in ihren Untersuchungen Verstöße gegen das neue Gesetz fest, drohen den Konzernen Strafen in Milliardenhöhe.

Die EU-Kommission hatte Anfang des Monats bereits eine Strafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro gegen Apple verhängt. Die Wettbewerbshüter werfen dem Konzern vor, seine Stellung auf dem Markt für Musikstreaming-Dienste auszunutzen und Konkurrenten wie Spotify einen Nachteil zu verschaffen. In den vergangenen Jahren hatte die Kommission zudem bereits Zahlungen in Höhe von insgesamt acht Milliarden Euro gegen Google verhängt.

Apple, Google und Meta reagierten auf Anfragen der Nachrichtenagentur AFP am Freitag zunächst nicht.

E.Schubert--BTB