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EU-Flottengrenzwerte: Habeck schlägt Verrechnung von Strafzahlungen vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bekräftigt, dass auch er für eine Aussetzung der Strafzahlungen von Autoherstellern ist, die im kommenden Jahr die verschärften EU-Flottengrenzwerte nicht einhalten. Er forderte am Montag nach einem Treffen mit seinem italienischen Kollegen Adolfo Urso in Berlin, Pragmatismus "in dieser schwierigen Situation" für die Autohersteller. Die 2025 eigentlich fälligen Strafzahlungen könnten mit der "Übererfüllung der Quoten 2026 und 2027 verrechnet werden".
Die Flottengrenzwerte, also die Vorgabe für Hersteller, wie viel CO2 die von ihnen produzierten Neuwagen im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen, sinken nach bisheriger EU-Gesetzeslage im kommenden Jahr. Wegen des schwächelnden E-Auto-Absatzes sind die Vorgaben aber schwerer zu erreichen. Bei Verstößen drohen den Unternehmen hohe Bußgelder.
Habeck rechnet nun offenbar damit, dass die Autohersteller den E-Auto-Absatz im kommenden Jahr deutlich steigern und die Flottengrenzwerte in den Jahren 2026 und 2027 dann deutlich unterschreiten werden. Der "Hebel" für Europas Autohersteller, die Zulassungen von Elektroautos "hochzubekommen", seien günstige E-Modelle, sagte der Minister am Montag in Berlin.
M.Furrer--BTB
