Berliner Tageblatt - Scholz: Werksschließungen bei Volkswagen wären "nicht der richtige Weg"

Zwar seien es die Eigentümer, die gemeinsam mit den Sozialpartnern die konkreten Entscheidungen verhandelten, fügte Scholz hinzu. Es sei aber "immer richtig, die Unternehmen an ihre Verantwortung zu erinnern".

Volkswagen hat einen harten Sparkurs angekündigt, der Werksschließungen, Stellenabbau und Lohnkürzungen nicht ausschließt. Am Montag gehen die Tarifverhandlungen bei dem Hersteller in die vierte Runde. Die IG Metall hat zu Warnstreiks in neun Werken aufgerufen.

Scholz sagte den Funke-Zeitungen, grundsätzlich bleibe es richtig, den Umbruch entschieden anzugehen und auf die Elektromobilität zu setzen. Wichtig sei jetzt, die Rahmenbedingungen für die Transformation zu verbessern.

Daher halte er "überhaupt nichts" davon, wenn die EU-Kommission Herstellern mit milliardenschweren Strafzahlungen drohe, falls sie die CO2-Ziele im nächsten Jahr nicht ganz erreichen, bekräftigte Scholz. Alle Hersteller hätten sich längst auf den Weg gemacht, "nur der Markt wächst nicht so schnell wie erhofft". Statt Strafzahlungen sollten die Hersteller das Geld besser in die weitere Entwicklung der E-Mobilität investieren können.

In der EU gelten ab dem kommenden Jahr verschärfte Flottengrenzwerte. Die Vorgabe für Hersteller, wie viel CO2 die von ihnen produzierten Neuwagen im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen, sinkt. Bei Verstößen sollen die Hersteller hohe Bußgelder zahlen.

Erneut sprach sich Scholz auch gegen Strafzölle auf Elektroautos aus China aus. "Das würde sich auch negativ auf Exporte unserer hiesigen Hersteller auswirken", warnte er. Er erwarte, "dass es eine gütliche Einigung zwischen der EU-Kommission und China gibt, die beiden Seiten gerecht wird".

B.Shevchenko--BTB