BGH: Youtube kann für Urheberrechtsverletzung durch Nutzer haften / Foto: © AFP/Archiv
-
Nächste Medaille: Varfolomeev holt WM-Bronze mit dem Reifen
-
Hitzeschutz im Grundgesetz: CDU fordert von SPD Klärung offener Fragen
-
Feuer anderthalb Kilometer von deutscher Grenze entfernt - Kein Übergreifen erwartet
-
Zwölf Menschen bei Busunglück in Ungarn gestorben
-
DFB-Vorstellung: Klopp räumt Fehler ein
-
Solo zum Titel: Petros gewinnt EM-Gold im Marathon
-
Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin
-
Waldbrand in Belgien nahe Deutschland hat 3000 Hektar Land zerstört
-
Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau
-
Attacke auf Senioren in Hessen: Ein Toter und eine Schwerverletzte
-
Protest gegen Abtreibungsgegner eskaliert: Zwölf verletzte Polizisten in Göttingen
-
Medien: Neun Tote bei Starkregen im Osten Japans
-
SPD-Minister legen Aktionsplan gegen Hitze vor - Beharren auf Verfassungsänderung
-
Route durch die Arktis: Chinesisches Containerschiff nach Europa aufgebrochen
-
Waldbrand kommt näher - Bürger in Teilen Monschaus sollen bis 10 Uhr Häuser verlassen
-
Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier
-
Zverev müht sich zu Auftaktsieg in Cincinnati
-
"Glamourdale-Airlines": Überfliegerin Fry hebt wieder ab
-
Messi vergibt Elfer: Miami verliert MLS-Topspiel
-
Weltrekordler Liebmann: "Weiß noch nicht, was in mir vorgeht"
-
DBB-Kapitänin Gülich nach Comeback: "War ziemlich aufgeregt"
-
Kieferschmerzen vom Schreien: Goldjunge Weber mit Kampfansage
-
SPD-Gesundheitsexperte: Bund muss massiv in Hitzeschutz investieren
-
Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen
-
Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten
-
Werth gewinnt Bronze in der Kür - Fry mit dem Double
-
Auch ohne Ansah: Sprintstaffel stürmt zu Silber
-
Im letzten Versuch: Weber holt Speer-Gold - Thumm Silber
-
Hattrick: Bayern-Frauen gewinnen Supercup
-
Bei Gülich-Comeback: DBB-Frauen unterliegen Spanien knapp
-
Schwimm-EM: Märtens gewinnt mit Mixed-Staffel Silber
-
Nach Erdbeben in Kolumbien aus Trümmern gerettete Frau gestorben
-
Schwimm-EM: Liebmann siegt mit Weltrekord auch über 1500 m
-
Tausende Fans nehmen Abschied von Rocksängerin Bonnie Tyler
-
Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan
-
Klopp startet als Bundestrainer: "Es fühlt sich nicht fremd an"
-
Waldbrand in Belgien nahe deutscher Grenze breitet sich aus - Erste Evakuierungen
-
Schreckmoment um Musiala bei Bayern-Sieg
-
Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an
-
Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon
-
Bundeswehr unterstützt UN-Einsatz in Krisenstaat Haiti mit Lufttransport
-
Dutzende Todesopfer bei schwerem Erdbeben in Indonesien - Suche nach Verschütteten
-
Turn-EM: Kevric erstmals Europameisterin am Stufenbarren
-
Wüst sieht Grund zur Hoffnung in NRW-Waldbrandgebieten
-
Liechtenstein ändert seine Thronfolge: Frauen dürfen künftig Fürstin werden
-
Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn breitet sich aus - Löscharbeiten in weiteren Ländern
-
NRW-Innenminister macht "Idioten" für Waldbrand verantwortlich
-
"Mobbing-Kampagne": Nach Vorwürfen zurückgetretener Cambridge-Professor tot aufgefunden
-
Traumstart für Klose: Nürnberg gewinnt 277. Frankenderby
BGH: Youtube kann für Urheberrechtsverletzung durch Nutzer haften
Internetplattformen wie Youtube können schadenersatzpflichtig werden, wenn Nutzerinnen und Nutzer Videos illegal hochladen. Das gelte, wenn sie keine Maßnahmen dagegen ergriffen oder nicht tätig würden, sobald sie von den entsprechenden Urheberrechtsverletzungen erführen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Diese Grundsätze gelten laut BGH auch für Sharehostingdienste wie Uploaded, bei denen Daten gespeichert werden und anderen Nutzern Zugriff gewährt werden kann. (Az. I ZR 140/15 u.a.)
Geklagt hatten der Produzent der Sängerin Sarah Brightman gegen Youtube und die Verwertungsgesellschaft Gema sowie mehrere Film- und Musikunternehmen gegen Uploaded. Ihnen gab der BGH nun größtenteils recht. Die Dienste könnten unter Umständen auch verpflichtet werden, Informationen über die betroffenen Nutzer herauszugeben.
Über die Unterlassungsansprüche, den möglichen Schadenersatz und die Auskunftspflicht in den konkreten Fällen müssen nun neu die Oberlandesgerichte Hamburg und München entscheiden. Der BGH erklärte außerdem, dass eine Plattform das illegale Hochladen nicht fördern dürfe, indem sie Nutzer dazu "anrege".
Im Fall von Youtube habe das Oberlandesgericht Hamburg nicht genau geprüft, ob es Pflichtverletzungen gegeben habe, erklärte der BGH weiter. Auch im Fall von Uploaded soll dies noch einmal geprüft werden. Da sich die Rechtslage im Laufe des Verfahrens geändert hat, hatte der BGH dem Europäischen Gerichtshof Fragen zu dem Thema vorgelegt. Auf Grundlage von dessen Rechtsauffassung entschied er nun.
O.Lorenz--BTB
