Berliner Tageblatt - Trump gibt Tiktok 75 weitere Tage zum Verkauf

Die neue Frist endet nun am 19. Juni. Hintergrund ist ein US-Gesetz, das einen Tag vor Trumps Amtsantritt im Januar in Kraft getreten war und das Bytedance den Verkauf vorschreibt. In Washington gibt es Vorwürfe, der Konzern aus China missbrauche die vor allem bei Jugendlichen beliebte Plattform, um Nutzer für das kommunistische Land auszuspionieren.

"Der Deal erfordert mehr Arbeit um sicherzustellen, dass alle notwendigen Genehmigungen unterschrieben sind", erklärte Trump nun. Kurz zuvor hatte er noch von einer bevorstehenden Einigung "mit einer sehr guten Gruppe von Leuten" gesprochen. Bytedance äußerte sich nach der Fristverlängerung zurückhaltender. Es seien noch "Schlüsselfragen" für einen Verkauf zu klären, erklärte der Konzern.

Verkompliziert wird der Verkauf durch Trumps weitreichende Zollankündigungen vom Mittwoch. Der Republikaner deutete danach an, Tiktok könne Teil eines umfassenderen Abkommens mit Peking zur Senkung der gegenseitigen Importaufschläge sein.

Dazu sagte Trump: "Wir haben eine Situation mit Tiktok, in der China wahrscheinlich sagen wird: Wir werden einem Deal zustimmen, aber werden Sie etwas bei den Zöllen tun?" Die Zölle verliehen den USA eine "große Verhandlungsmacht", betonte der Präsident.

Trump hatte erst am Mittwoch neue Zölle gegen China in Höhe von 34 Prozent verhängt, sie sollen am kommenden Mittwoch in Kraft treten. Zusammen mit vorherigen Importaufschlägen summieren sich die Trump-Zölle für die Volksrepublik sogar auf 54 Prozent.

Für Tiktok besteht laut US-Medienberichten die aussichtsreichste Lösung in der Gründung einer neuen, von Bytedance unabhängigen Gesellschaft. An sie könnten US-Investoren ihre Anteile übertragen. Dazu sollen neue Anleger stoßen, darunter das Softwareunternehmen Oracle, die Fondsgesellschaft Blackstone und laut einem Bericht des Senders ABC auch der Einzelhandelskonzern Walmart.

Ein Großteil der Tiktok-Aktivitäten in den USA ist bereits jetzt auf Oracle-Servern angesiedelt. Oracle-Chef Larry Ellison ist ein langjähriger Trump-Verbündeter.

Trump hatte sich in seiner ersten Amtszeit bis Anfang 2021 noch selbst für ein Verbot oder einen Verkauf von Tiktok stark gemacht. Inzwischen sieht er in der Plattform mit Millionen US-Nutzern aber offenbar Potenzial, Jungwähler für sich zu gewinnen.

Der Republikaner hatte die drohende Verbannung der Onlineplattform aus den US-App-Stores deshalb gleich nach Amtsantritt am 20. Januar ein erstes Mal um 75 Tage ausgesetzt. Zuvor hatten sich viele US-Bürger in Onlinediensten für den Erhalt von Tiktok ausgesprochen, nachdem der Dienst vorübergehend abgeschaltet worden war.

S.Keller--BTB