Berliner Tageblatt - USA nehmen Smartphones und Computer von Zöllen gegen China aus

Die Trump-Regierung reagierte mit der Entscheidung offenbar auf Befürchtungen, die neuen Zölle könnten elektronische Geräte für US-Verbraucher deutlich teurer machen. US-Technologiekonzerne wie der iPhone- und iPad-Hersteller Apple lassen ihre Produkte meist in China produzieren und hätten damit unter den neuen Zöllen stark gelitten.

Trump hatte Anfang April massive Zollerhöhungen in zwei Stufen verkündet: Zunächst verhängte der US-Präsident einen Mindestzollsatz von zehn Prozent für fast alle Handelspartner weltweit. In einem zweiten Schritt traten dann am vergangenen Mittwoch deutlich höhere Aufschläge für rund 60 Handelspartner in Kraft. Angesichts massiver weltweiter Börsenturbulenzen ruderte Trump aber nur wenige Stunden nach Inkrafttreten dieser zweiten Zollerhöhung zurück und verkündete eine "Pause" für 90 Tage.

Das galt aber nicht für das von Trump zum Hauptgegner seiner Handelspolitik auserkorene China. Die US-Zölle auf chinesische Einfuhren summierten sich zuletzt auf 145 Prozent. China erklärte als Reaktion darauf, seine Zölle auf US-Importe auf 125 Prozent zu erhöhen. Der Zollstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt hat Befürchtungen vor schwerwiegenden Auswirkungen auf die Weltwirtschaft geschürt.

Die jetzt verkündeten Zoll-Ausnahmen für Smartphones, Computer und Elektrokomponenten dämpfen die US-Zölle für China deutlich - und könnten den Handelsstreit zwischen Washington und Peking zumindest teilweise entschärfen.

Dem chinesischen Handelsministerium ging der "kleine Schritt" aber nicht weit genug. Es rief die USA am Sonntag zu einem kompletten Verzicht auf die neuen Zölle auf. "Wir fordern die USA auf, (...) einen großen Schritt zu unternehmen, um ihre Fehler zu korrigieren, die schlechte Praxis der reziproken Zölle vollständig aufzuheben und auf den Pfad des gegenseitigen Respekts zurückzukehren", hieß es in einer Erklärung.

Der Analyst Daniel Ives vom Finanzdienstleister Wedbush Securities sprach am Samstag von den "bestmöglichen Nachrichten für Tech-Investoren". Damit verschwinde eine "riesige schwarze Wolke" über dem Technologie-Sektor. Die Zölle hätten die US-Technologie-Branche "ein Jahrzehnt" zurückwerfen können.

Halbleiter sind - wie etwa auch Kupfer, Arzneimittel und Holz - von den allgemeinen Zöllen in Höhe von zehn Prozent zwar ausgenommen. Aus dem Weißen Hauses hatte es jedoch geheißen, dass Trump branchenspezifische Zölle auch für Halbleiter erwäge. Trump erklärte am Samstag, dass er am Montag eine "sehr konkrete" Antwort auf die Frage nach möglichen künftigen Zöllen auf Halbleiter geben werde.

Trump stellt seine Zollpolitik als Versuch dar, industrielle Produktion zurück in die USA zu holen und damit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Allerdings hegen Experten starke Zweifel, dass der US-Präsident mit diesem Vorgehen Erfolg haben wird. Befürchtet werden vielmehr ein starker Anstieg der Inflation und eine Rezession in den USA.

Zuletzt war der Druck auf Trump gewachsen, von seinem harten Kurs in der Zollpolitik abzuweichen. Vertreter seiner Republikanischen Partei befürchten, künftig von Wählern abgestraft zu werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der USA tatsächlich stark verschlechtert.

R.Adler--BTB