Berliner Tageblatt - Arbeitslosenzahl steigt mit beginnender Sommerpause an

Verglichen mit dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosenzahl um 171.000, wie die BA weiter mitteilte. Die Quote kletterte damit um 0,3 Prozentpunkte.

"Die Unternehmen sind weiter sehr zurückhaltend bei der Meldung neuer Stellen und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nimmt kaum noch zu", erklärte BA-Chefin Andrea Nahles. Im Juli waren 628.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 75.000 weniger als vor einem Jahr. Der Stellenindex der Behörde, ein Indikator für die Nachfrage nach Personal, sank im Juli.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ging nach Hochrechnungen der BA von April bis Mai saisonbereinigt um 16.000 zurück. Im Vergleich zum Vorjahr lag sie mit 34,91 Millionen Beschäftigten um 24.000 höher. Der Anstieg geht demnach ausschließlich auf Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit zurück. Das sei "ein Zeichen gelingender Integration", erklärte das Ministerium.

Kurzarbeit wurde im Juli für 39.000 Beschäftigte angezeigt. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme hat die BA bis Mai: In dem Monat wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten für 218.000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld gezahlt. Das waren 12.000 weniger als im Vormonat, aber 27.000 mehr als im Mai des Vorjahres.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erklärte, nötig seien jetzt "gezielte Impulse für Investitionen und Beschäftigung". Die konjunkturelle Schwäche treffe vor allem die Industrie. "Gleichzeitig sehen wir aber: In vielen Bereichen - etwa im Gesundheitswesen, in der Pflege und im Dienstleistungssektor - bleibt die Beschäftigung stabil oder wächst." Die Weichen seien gestellt: "Mit Investitionsboostern und großen Infrastrukturmaßnahmen schaffen wir die Grundlage, um Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen", erklärte Bas.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger forderte einen "Neustart" in der Arbeitsmarktpolitik. Vermittlung müsse ganz oben auf der Agenda der Arbeitsmarktpolitik stehen, erklärte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände. Die Arbeit der BA und die zentralen arbeitsmarktpolitischen Instrumente müssten wieder konsequent auf dieses Ziel ausgerichtet werden.

Das Bürgergeld müsse wieder "eine Brücke in die Beschäftigung" sein. Dabei gehe es nicht nur um Sanktionen. Wer arbeitet, müsse mehr Netto vom Zuverdienst haben. Die Regierung müsse die "Explosion der Sozialversicherungsbeiträge" in den Blick nehmen, forderte Dulger - die hohen Beiträge seien ein "Beschäftigungshemmnis". Der DGB Bayern forderte hingegen eine Stärkung der Aus- und Weiterbildung.

O.Krause--BTB