Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen / Foto: © AFP
-
Britischer Premier Starmer tritt zurück - Burnham als Nachfolger in den Startlöchern
-
"Brauchen den Neustart": THW Kiel trennt sich von Filip Jicha
-
Langjähriger US-Zentralbankchef Alan Greenspan gestorben
-
Kiew: Fünf Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine und einen Schwarzmeerfrachter
-
Tracking-Plattformen: Schiffe durchqueren trotz Irans Drohungen weiter Straße von Hormus
-
Berlin und Paris einigen sich zu deutschem Einstieg bei Panzerbauer KNDS
-
Offiziell: WM-Aus für Schlotterbeck
-
Nach dem Wolf drängen fünf EU-Länder auf Lockerung des Schutzes für Braunbären
-
Taliban bauen diplomatische Präsenz in Deutschland aus - Hilfe bei Abschiebungen
-
Jeder fünfte junge Erwachsene in Deutschland fühlt sich sehr einsam
-
Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt
-
Medien: WM-Aus für Schlotterbeck
-
NADA leitet Verfahren gegen Geher Schwazer ein
-
Mann spendet an Dschihadistenmiliz IS: 5500 Euro Geldstrafe in Hamburg
-
Abflug verzögert: Rettungskräfte versorgen hitzegeplagte Passagiere aus Flugzeug
-
Medien: THW Kiel trennt sich von Filip Jicha
-
Steinmeier ehrt Medaillengewinner mit Silbernem Lorbeerblatt
-
Kommunen warnen vor weiteren Rekorddefiziten: rund 30 Milliarden Euro pro Jahr
-
Pantisano: Äußerung zu CDU "verkürzt und in dieser Form falsch"
-
Mutmaßlich Raketen für Hisbollah gewartet: Prozess in Niedersachsen begonnen
-
Britischer Premierminister Starmer tritt zurück
-
Britischer Premierminister Starmer kündigt Rücktritt an
-
Berlin und Paris erzielen Einigung zu deutscher Beteiligung an Panzerbauer KNDS
-
Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat Nebeneinkünfte
-
Weitere sehr heiße Tage voraus: Bis zu 40 Grad im Westen und Süden erwartet
-
Rechter Hardliner De la Espriella gewinnt Wahl in Kolumbien - Tausende protestieren
-
Britische Medien rechnen mit Rücktrittserklärung von Premier Starmer
-
"Vielen Dank": Iran hinterlässt Botschaft nach Belgien-Spiel
-
Mehr Personal im öffentlichen Dienst: Zuwachs in Schulen und Kitas
-
"Zutrauen enorm": Neuendorf glaubt an erfolgreiche WM
-
SPD-Rentenkommissionsmitglied Klose: Erarbeitetes Konzept in Gänze betrachten
-
41-Jährige stirbt bei Hurricane-Festival nach medizinischem Notfall
-
Mutmaßliche Rechtsextreme besetzen Hermannsdenkmal bei Detmold: Staatsschutz ermittelt
-
Grüne fordern Koalition zu Rücknahme von Heizungsgesetz auf - vor Anhörung im Bundestag
-
Proteste nach Wahlsieg von rechtem Hardliner bei Präsidentschaftswahl in Kolumbien
-
K.o.-Phase nah: Salah schießt Ägypten zum ersten WM-Sieg
-
USA und Iran richten Kommunikationskanal zur Straße von Hormus ein
-
Nächstes Märchen, neuer Held: Kap Verde schockt auch Uruguay
-
Leggett Dynamics bringt ein Mid-Class-Massagesystem auf den Markt und macht luxuriösen Komfort auch bei Serienfertigung erschwinglich
-
EcoModular treibt den Antrag für das EIC-STEP-Scale-Up-Programm voran, um die Expansion der europäischen Fertigung zu unterstützen
-
Ore Energy und Budget Thuis werden als erste europäische Energieversorger einen mehrtägigen Eisen-Luft-Energiespeicher mit einer Kapazität von 1 GWh installieren
-
Jusos kritisieren vorgeschlagene Kopplung des Renteneintrittsalters an Lebenserwartung
-
US-Diplomat: Verhandlungen mit iranischer Delegation in der Schweiz gehen weiter
-
Rechter Hardliner De la Espriella gewinnt Präsidentschaftswahl in Kolumbien
-
Rechter Hardliner De la Espriella bei Präsidentschaftswahl in Kolumbien vorne
-
Rechte Hardliner bei Präsidentschaftswahl in Kolumbien vorne
-
Syriens Präsident al-Scharaa weist Trump-Vorschlag zu Intervention im Libanon zurück
-
Richtungsweisende Stichwahl um Präsidentenamt in Kolumbien: Enges Rennen erwartet
-
In Überzahl: Iran trotzt enttäuschenden Belgiern ein Remis ab
-
Libanon-Konflikt belastet Auftakt US-iranischer Verhandlungen über dauerhaften Frieden
Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen
Nach mehreren Vorfällen mit Drohnen an deutschen Flughäfen befasst sich das Bundeskabinett am Mittwoch mit mehr Befugnissen der Bundeswehr bei der Abwehr der unbemannten Luftfahrzeuge. Dazu berät die Regierung auf Initiative des Bundesinnenministeriums über eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Wie die "Welt" und der Deutschlandfunk am Morgen berichteten, soll etwa die Bundeswehr mehr Befugnisse erhalten, um die Landespolizeien bei der Drohnenabwehr besser unterstützen zu können.
Außerdem ist demnach ein gemeinsames Bund-Länder-Drohnenabwehrzentrum geplant, das noch in diesem Jahr starten soll. Der "Welt" zufolge soll es einen neuen Paragrafen in dem Gesetz geben, den 15a zur "Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge". Wenn es bei einer Sichtung Hinweise auf den militärischen Charakter der Drohnen gibt und schwerer Schaden droht, soll die Polizei künftig die Bundeswehr um Unterstützung bitten dürfen. Die Streitkräfte könnten im absoluten Ausnahmefall dann auch "unmittelbare Waffengewalt" anwenden, zitierte die Zeitung aus dem Entwurf.
Über die Details des für Mitte Dezember geplanten Drohnenabwehrzentrums wollen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und seine Länderkollegen demnach auf der Innenminister-Konferenz Anfang Dezember in Bremen beraten. Zuletzt hatten in Deutschland, aber vor allem auch in anderen europäischen Städten, Drohnensichtungen den Flugverkehr beeinträchtigt und zu vorübergehenden Unterbrechungen an den Flughäfen geführt.
T.Bondarenko--BTB