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Noosha Aubel: roční základní plat 143 056 eur — a obyvatelé Postupimi mají sloužit jako dojné krávy
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ヌーシャ・アウベル:年間基本給143,056ユーロ――ポツダム市民は金づるとして負担を強いられる
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Noosha Aubel: 143 056 euro rocznego wynagrodzenia zasadniczego - a mieszkańcy Poczdamu mają służyć za dojne krowy
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努莎・奧貝爾:年基本薪資143,056歐元——波茨坦市民卻得充當搖錢樹埋單
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Bundestag beginnt abschließende Beratungen über Haushalt 2026
Im Bundestag haben die abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr begonnen. Als erste wurden am Dienstagvormittag im Plenum die verhältnismäßig kleinen Einzeletats des Bundespräsidenten, des Bundestags und des Bundesrats beschlossen. Diese Haushaltsposten liegen zusammen bei rund 1,4 Milliarden Euro. Danach begann die Debatte über das etwa 10,8 Milliarden Euro hohe Budget des Bundesfinanzministeriums, über das im Anschluss entschieden wird.
Am Mittag und Nachmittag stehen die Debatten und Abstimmungen über die Ressorts Wirtschaft und Energie (5,9 Milliarden Euro), Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2,8 Milliarden Euro), Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (16,7 Milliarden Euro) sowie für Digitales und Staatsmodernisierung (1,4 Milliarden Euro) auf dem Programm. Das Ende der Sitzung ist für 18.50 Uhr geplant.
In den kommenden Tagen stehen dann nacheinander die Einzeletats aller Ministerien zur Diskussion und anschließend zur Abstimmung. Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag ist die Generaldebatte am Mittwochvormittag, bei der der Etat des Kanzleramts aufgerufen wird. Das ist traditionell Anlass für einen Schlagabtausch über den Kurs der Bundesregierung, bei der neben Kanzler Friedrich Merz (CDU) auch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen sprechen.
Der Haushalt 2026 hat insgesamt eine Höhe von 524,54 Milliarden Euro. Dies sind rund 22 Milliarden Euro mehr als im Etat 2025. Die Schlussabstimmung ist für Freitagnachmittag geplant.
Es ist bereits die zweite Abstimmung über einen Bundeshaushalt in diesem Jahr: Der für das Jahr 2025 war wegen des Regierungswechsels erst im September beschlossen worden.
O.Bulka--BTB