-
Später Ausgleich: Köln hält St. Pauli auf Distanz
-
DEL: Mannheim erster Finalist - Berlin wieder vorne
-
Offiziell: WM-Transport in New York kostet 150 Dollar
-
DEL: Mannheim erster Finalist
-
Wal in Not: Rettungsversuch vor Ostseeinsel wird Samstag fortgesetzt
-
Papst: Künstliche Intelligenz verstärkt "Konflikte, Angst und Gewalt"
-
Elversberg nach lockerem Heimsieg wieder Dritter
-
Stadion in Polen sagt nach Kritik von Kulturministerium Konzert von Kanye West ab
-
Trump zu AFP: Friedensabkommen mit dem Iran "sehr nah"
-
Fragile Waffenruhe im Libanon - Netanjahu droht Hisbollah mit weiteren Angriffen
-
DEB-Team verliert auch zweiten WM-Test in Tschechien
-
Mehrere Länder einigen sich auf Hormus-Mission - Merz bietet Minenräumer
-
Streiks bei der Lufthansa: Gewerkschaften stellen vorerst Pause in Aussicht
-
Trump lehnt Nato-Hilfe in Straße von Hormus ab
-
Gewerkschaften: Kurzfristig keine weiteren Streiks bei Lufthansa geplant
-
Merz: Öffnung der Straße von Hormus muss "zuverlässig" und "dauerhaft" sein
-
Verletzungssorgen bleiben: Alcaraz sagt für Madrid ab
-
Demonstrationen am Samstag für Abkehr von Kohle, Öl und Gas
-
Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Ministerin Hubig stellt Gesetz vor
-
Tod von Siebenjährigem bei Schwimmunterricht: Mildere Strafen in Konstanz
-
Merz bei Hormus-Konferenz in Paris - Einsatz erst nach Ende der Kampfhandlungen
-
Pläne für Reform der Krankenversicherung stoßen auf gemischtes Echo
-
Teheran verkündet Öffnung von Straße von Hormus - USA wollen Irans Häfen weiter blockieren
-
43 Jahre nach Tat: Prozess um Tötung von Sexarbeiter in Hamburg begonnen
-
Höhenflug in Rouen: Maria im Halbfinale
-
Nach Drohnenangriffen: Russland will Schutz von Ölexport-Häfen verstärken
-
Hoeneß für Verlängerung mit Neuer - als "Patron" für Urbig
-
Auf Schafsfarm in Patagonien: Forscherteam entdeckt neuen Langhalssaurier
-
Dominant, ratlos, dominant: Zverev im Halbfinale von München
-
Trackingdaten: Drei beladene Öltanker haben Straße von Hormus seit US-Blockade verlassen
-
Hormus-Konferenz in Paris begonnen - Merz bei Beratungen mit Vertretern aus 50 Ländern
-
Airline-Verband warnt vor Flugausfällen wegen Kerosinmangels ab Ende Mai in Europa
-
Bundeswehr weitet Einsatz kampferfahrener ukrainischer Ausbilder in Deutschland aus
-
Salvini scheitert mit Verleumdungsklage gegen Bestseller-Autor Saviano
-
Sicherheitslücken entdeckt: EU bessert bei App für Alterskontrollen nach
-
Saudi-Arabien: Renard verkündet Entlassung als Nationaltrainer
-
Myanmars Präsident erlässt Amnestie - Haftstrafe von Suu Kyis reduziert
-
43-Jähriger stirbt in Schleswig-Holstein bei Arbeiten in Brunnenschacht
-
Fall Haenel: Freiheitsstrafe für französischen Filmemacher Ruggia
-
Papst ruft vor mehr als 120.000 Gläubigen in Kamerun zum Frieden auf
-
Lage im Libanon trotz Waffenruhe weiter angespannt - Vertriebene kehren in Süden zurück
-
Hoffnung auf geordnete Machtübergabe in Ungarn: EU-Vertreter beraten mit Wahlsieger Magyar
-
25-Jähriger bei Streit in Berlin mit Messer getötet - 37-Jähriger festgenommen
-
Merz "sehr zufrieden" mit Reformplänen zu Krankenversicherung
-
Depardieu rudert in Streit um sexistische Bemerkungen zurück
-
Brandlegung in Wohnung mit zwei Toten: 28-Jährige soll in Psychiatrie
-
Heiße Phase von Walrettungsversuch - Initiative sieht "reelle Chance"
-
Gericht: Brandenburgs Ex-Wirtschaftsminister darf nicht für Tesla-Kanzlei arbeiten
-
Vertreter von 30 Staaten beraten über Hormus-Mission - Merz in Paris
-
Blattabdruck aus der Urzeit: Womöglich älteste Cannabispflanze der Welt
Kartellamt ermittelt wegen erster Verstöße gegen neue Spritpreisregel
Das Bundeskartellamt hat wegen erster Verstöße gegen die neue Spritpreisregel, wonach Tankstellenbetreiber nur noch einmal täglich um 12.00 Uhr die Benzinpreise anheben dürfen, Ermittlungen eingeleitet. Es gehe dabei vor allem um Uhrzeitverstöße, also verspätete Preiserhöhungen, bestätigte ein Kartellamtssprecher gegen "Bild" (Mittwochsausgabe). Die Einhaltung der Regel werde "automatisiert und lückenlos anhand der Echtzeitdaten der Markttransparenzstelle überwacht".
Verstöße würden "systematisch erfasst" und an die zuständigen Landesbehörden weitergeleitet, sagte der Sprecher. Bei den Fällen handele es sich vor allem um "Anpassungsschwierigkeiten technischer Art". Viele Verstöße seien nur "sehr knapp" an der erlaubten Zeit vorbeigegangen.
Der Sprecher betonte, das Bundeskartellamt habe zur Überwachung des neuen Preisgesetzes ein neues Team zusammengestellt, das die Preisentwicklung "mit hoher Priorität" überprüfe. "Ein bloßer Preisanstieg begründet noch keinen Kartellrechtsverstoß", sagte der Sprecher. Entscheidend sei, ob sich Preise durch den Ölmarkt erklären lassen oder Wettbewerbsprobleme vorliegen.
Die Tankstellen dürfen seit vergangenem Mittwoch die Spritpreise nur noch einmal am Tag um 12.00 Uhr anheben. Die Regeländerung für Tankstellen war zentraler Bestandteil eines ersten Maßnahmenpakets der Bundesregierung in der Energiekrise. Die Spritpreis-Taskforce hatte vor Ostern weitere Maßnahmen und insbesondere teure Entlastungen wie Steuersenkungen oder einen Preisdeckel für Sprit zunächst ausgeschlossen. Zunächst solle die Lage weiter beobachtet werden und die Bundesregierung solle weitere Schritte prüfen, hieß es.
F.Müller--BTB