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Von der Leyen: EU-App für Alterskontrollen im Netz "bald" einsatzbereit
Eine europäische App für strengere Alterskontrollen im Netz ist nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "bald" einsatzbereit. Die App sei fertig entwickelt und könne in naher Zukunft in den 27 EU-Ländern eingeführt werden, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die App soll Pornoseiten oder Online-Netzwerke wie Tiktok, Instagram und Youtube für Kinder sperren können.
Das Prinzip: Wer die App herunterlädt, muss sich ausweisen, zum Beispiel über einen Personalausweis, einen Reisepass oder eine Bankennummer. Die App speichert das Geburtsdatum. Wird dann eine Website mit einer Altersbeschränkung aufgerufen, gibt die App den Zugriff frei oder sperrt die Website, wenn der Nutzer zu jung ist.
Die App soll an Online-Plattformen nur die Information weitergeben, ob ein Nutzer alt genug ist. Die Technologie sei "vollständig anonym", betonte von der Leyen am Mittwoch. Für Dritte soll nach Kommissionsangaben nicht nachvollziehbar sein, welche Internetseiten einzelne Nutzer aufrufen.
In der Theorie gelten für die meisten Online-Netzwerke bereits Altersbeschränkungen. Tiktok, Instagram und Snapchat etwa sind laut Nutzungsbedingungen in der EU ab 13 Jahren erlaubt, Youtube und Tumblr ab 16 Jahren. Porno-Webseiten sind ab 18 Jahren erlaubt. Nutzerinnen und Nutzer müssen bei ihrer Anmeldung aber lediglich ein entsprechendes Geburtsdatum angeben, eine tatsächliche Kontrolle gibt es nicht.
Die Kommission hat mehreren Plattformen deshalb bereits mangelnden Jugendschutz und damit einen Verstoß gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vorgeworfen. In Zukunft sollen die Unternehmen die neue App nach Vorstellung aus Brüssel zur Zugangsvoraussetzung machen. "Es gibt keine Ausreden mehr", warnte von der Leyen.
Mehrere EU-Staaten haben die App bereits getestet und wollen sie in den kommenden Monaten offiziell einführen, darunter Frankreich, Spanien, Griechenland, Dänemark und Irland. Es bleibt jeder Regierung überlassen, für welche Internetseiten sie die Alterskontrolle gesetzlich zur Pflicht machen will.
In Deutschland arbeitet eine von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.
J.Bergmann--BTB