Berliner Tageblatt - Grüne, SPD und Linke ziehen sich vom Internetdienst X zurück

"Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert", hieß es in den Mitteilungen weiter. "X hingegen fördert zunehmend Desinformation." Unter dem Hashtag #WirVerlassenX wird jeweils angekündigt: "Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr."

Der US-Milliardär Elon Musk hatte den damaligen Internetdienst Twitter im Oktober 2022 gekauft und später in X umbenannt. Schutzmechanismen gegen Desinformation fuhr er gezielt zurück, nach eigenen Angaben mit dem Ziel, die "freie Meinungsäußerung" zu fördern.

Wegen dieses und weiterer Vorwürfe hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Überlegungen unter deutschen Parteien und auch Ansätze dafür gegeben, X zu verlassen. Dabei spielte auch die Unterstützung von Musk für rechtspopulistische Bewegungen eine Rolle sowie sein Engagement für US-Präsident Donald Trump.

Von dem Rückzug betroffen sind die Partei-Accounts von Grünen, SPD und Linken, die Accounts der Bundestagsfraktionen sowie von zahlreichen Politikerinnen und Politikern, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen. Andere hatten diesen Schritt schon früher vollzogen. Die Partei-Accounts sollen allerdings offensichtlich nicht gelöscht, sondern vorerst lediglich deaktiviert werden.

Die drei Parteien wollen auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen den Rückzug von X empfehlen, hieß es im Portal table.briefings. Diesen stehe es aber "natürlich frei, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen", sagte dort die Politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian. Für Debatten im digitalen Raum sollten künftig andere Instrumente genutzt werden, etwa der Internetdienst Bluesky.

M.Odermatt--BTB