Berliner Tageblatt - Von der Leyen kündigt in Armenien weitere Hilfen und Handelserleichterungen an

Moskau reagiert zunehmend verärgert über den pro-westlichen Kurs des Landes. Vor den jüngsten Parlamentswahlen am 7. Juni hatte Moskau gegen seinen traditionellen Verbündeten Einfuhrverbote und Handelsbeschränkungen auf eine Reihe von Produkten erlassen, darunter Obst und Gemüse, Blumen und Getränke.

Als Grund wurden nicht näher erläuterte hygienische Bedenken angeführt. Allgemein wurden die Handelsbeschränkungen aber als Versuch verstanden, Druck auf die Regierung auszuüben, von ihrem pro-westlichen Kurs zurückzurudern.

"Wenn der Druck auf unsere Partner steigt, springt die Europäische Union ein", sagte von der Leyen in Eriwan. Die Kommission schlage "autonome Handelsschritte" vor, die fast 80 Prozent der armenischen Exporte in die EU von Zöllen befreien würden. "Damit können wir die Produkte umleiten, die bislang noch stark vom russischen Markt abhängig sind, und sie auf den Binnenmarkt der Europäischen Union mit 450 Millionen Verbrauchern schicken."

Demnach würden die Schritte fast das gesamte Obst und Gemüse und fast alle Pflanzen betreffen, die bislang nach Russland exportiert wurden, sowie mehr als 90 Prozent der Getränke- und Spirituosen-Exporte. "Das ist nur der Anfang", sagte von der Leyen.

Bei der Wahl Anfang Juni hatte die Zivilvertrags-Partei des seit 2018 amtierenden pro-europäischen Regierungschefs Nikol Paschinjan einen klaren Sieg errungen. Paschinjan will den ehemals traditionell eng mit Russland verbundenen Kaukasusstaat Armenien an die EU annähern.

Kreml-Chef Wladimir Putin verglich die EU-Ambitionen Armeniens mit dem pro-westlichen Kurs der Ukraine, der seiner Ansicht nach zum Auslöser des russischen Angriffskrieges 2022 wurde: Das "ukrainische Szenario" habe mit dem Versuch Kiews begonnen, der EU beizutreten, sagte Putin im Mai.

Von der Leyen war vom benachbarten Aserbaidschan aus nach Armenien gereist. Dort hatte sie zuvor gesagt, die EU wolle dabei helfen, "den Frieden in der Region zu verwurzeln." Die Nachbarländer hatten sich im August des vergangenen Jahres in Washington auf ein Ende ihrer jahrelangen Feindseligkeiten verständigt. Einen rechtlich bindenden Friedensvertrag gibt es jedoch noch nicht.

J.Horn--BTB