Berliner Tageblatt - USA billigen Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland

"Wir schließen damit eine wichtige strategische Lücke in unserer Verteidigung", sagte Merz bei einer Regierungserklärung im Bundestag. Einen Termin für die Stationierung der für die Abschreckung Russlands wichtigen Systeme nannte Merz zunächst nicht.

Je nach Typ haben die Marschflugkörper eine Reichweite von 1600 bis 2500 Kilometern und können Ziele mit hoher Präzision auf diese Entfernung treffen. Experten haben immer wieder darauf verwiesen, dass Deutschland entsprechenden russischen Systemen derzeit nichts entgegenzusetzen hat.

Aus der Bundesregierung hieß es nun, die Zahl der Raketen und Startgeräte werde aus Geheimhaltungsgründen nicht mitgeteilt. Eine Entsendung von US-Personal zur Bedienung sei nicht Gegenstand einer bereits am Dienstag unterzeichneten Absichtserklärung der Verteidigungsminister Deutschlands und der USA.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai eine Verringerung der Truppenpräsenz in Europa angekündigt. Dabei stoppte Washington auch die geplante Stationierung eines Fernfeuerbataillons mit Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland, die noch unter dem ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden zugesagt worden war.

Merz hatte zu Trumps Entscheidung Anfang Mai darauf verwiesen, dass die USA selbst vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs nicht genug Tomahawk-Marschflugkörper hätten. Der Zug für eine Stationierung sei aber "nicht abgefahren". Aus deutschen Regierungskreisen hieß es nun, Merz habe den Verkauf mit Trump im Rahmen mehrerer Gespräche vereinbart.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte ein "starkes Zeichen der transatlantischen Freundschaft und vertrauensvollen Zusammenarbeit". Deutschland müsse vorerst "weiterhin bestimmte militärische Waffensysteme und Komponenten aus den USA beschaffen", sagte er dem "Spiegel". Nur so gelinge der "Fähigkeitsaufbau, den wir der Nato zugesagt haben" und der zur Abschreckung gegen mögliche Angriffe auf Nato-Gebiet nötig sei.

Der Kanzler betonte am Donnerstag im Bundestag, Deutschland werde gleichzeitig weiter daran arbeiten, "eigene europäische Systeme zu entwickeln". Dies wurde in Regierungskreisen bekräftigt: Die Bundesregierung setze "mit europäischen Partnern unter Hochdruck die Arbeit an der Entwicklung" eigener weitreichende Präzisionswaffen (sogenannte Deep Precision Strike-Fähigkeiten) fort.

Mit Blick auf die europäische Initiative zur Schaffung eigener weitreichender Präzisionswaffen wurde in der Bundesregierung auf eine Vereinbarung der Nato-Verteidigungsminister bei dem Gipfel in Ankara verwiesen. Über diese seien Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Dollar (44 Millionen Euro) in solche Systeme vorgesehen. Von diesen werde "etwa die Hälfte" Deutschland bestreiten.

Die britische Regierung hatte während des Nato-Gipfels mitgeteilt, sie werde die Führung bei der europäischen Initiative zu Deep Precision Strike-Fähigkeiten übernehmen. Beteiligt sind demnach insgesamt zwölf Länder. Die 50 Milliarden Dollar sollen demnach über einen Zeitraum von zehn Jahren ausgegeben werden. Die geplanten Waffensysteme sollten Reichweiten von mindestens 300 bis zu 2000 Kilometer haben.

P.Anderson--BTB