Berliner Tageblatt - Neue US-Zölle gegen Brasilien in Kraft - Brasília will verhandeln

Die USA erheben seit Mittwoch einen generellen Zusatzzoll von 25 Prozent auf Lieferungen aus Brasilien. Es gibt aber eine Reihe von Ausnahmen, darunter Rindfleisch, Kaffee, Flugzeugteile und mehrere Produkte, die nicht in den USA hergestellt werden. Washington verweist auf angebliche unfaire Handelspraktiken Brasiliens, die Zölle gelten jedoch auch auch politisches Druckinstrument auf den linksgerichteten Präsidenten des Landes, Inácio Lula da Silva.

Lula hatte die Zölle nach ihrer Ankündigung scharf kritisiert und eine harte Reaktion in Aussicht gestellt. Seine Regierung ruderte nun jedoch zurück. "Es geht nicht darum, zurückzuschlagen", sagte Vize-Präsident Geraldo Alckmin am Dienstag. "Wenn man nach dem Prinzip 'Auge um Auge' handelt, laufen beide Gefahr, am Ende blind zu sein." Brasilien werde verhandeln.

Der brasilianische Kongress hatte im April vergangenen Jahres vor dem Hintergrund damaliger Zolldrohungen aus Washington ein Gesetz verabschiedet, das harte Gegenmaßnahmen im Fall von Handelskonflikten ermöglicht. Wirtschafts- und Unternehmerverbände warnten nun jedoch vor der Anwendung dieses Gesetzes.

US-Präsident Trump hatte im vergangenen Jahr umfassende Zölle gegen Importe aus vielen Ländern verhängt. Einen Großteil der Aufschläge hatte der Oberste Gerichtshof im Februar für ungültig erklärt. Die US-Regierung bereitet aber weitere Zölle auf Basis anderer Rechtsgrundlagen vor. Etwa laufen zahlreiche US-Untersuchungen zu angeblicher Zwangsarbeit in anderen Ländern, mit denen Aufschläge begründet werden könnten.

F.Müller--BTB