Berliner Tageblatt - Verkehrsminister Bilger will Boni von Bahnmanagern an Ziele knüpfen

Der neue Verkehrsminister sagte, viele Beschäftigte bei der Bahn leisteten zwar "richtig gute Arbeit". Aber "wenn es nicht zufriedenstellend ist, hat das auch Auswirkungen auf die Bezahlung". "Ich finde, da haben die Bahnkunden und Steuerzahler einen Anspruch darauf, dass wirklich der Erfolg gemessen wird", betonte Bilger.

Der Bund bereitet derzeit eine neue Finanzierungsvereinbarung mit dem Staatsunternehmen vor, in der genau geregelt wird, wie viele Milliarden für die Schieneninfrastruktur fließen. Diese Gelder sollen künftig an Vorgaben geknüpft werden. Mit einer erheblichen Besserung der Pünktlichkeit im Fernverkehr rechnet der Minister nicht. "Vereinbart mit der Bahn ist aktuell bis 2029 im Fernverkehr 70 Prozent", sagte Bilger. 100 Prozent werde es "absehbar nicht geben".

Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands ProBahn, Karl-Peter Naumann, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, "grundsätzlich ist es richtig, wenn der Eigentümer eindeutige Vorgaben macht und diese auch kontrolliert." Das habe in der Vergangenheit gefehlt. Gleichzeitig müsse der Bund der Bahn aber ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stellen und deren zielgerichtete Verwendung kontrollieren. "Auch daran fehlte es in der Vergangenheit."

Die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Julia Verlinden sagte den Funke-Zeitungen, natürlich würden Menschen erwarten, dass Bonuszahlungen an erreichte Ziele gekoppelt sind. "Allerdings liegt die Ursache für Verspätungen und Zugausfälle vor allem darin, dass seit Jahrzehnten vom Bund viel zu wenig Geld in die Schieneninfrastruktur investiert wurde."

Die Obfrau der SPD im Verkehrsausschuss des Bundestages, Isabell Cademartori, sagte dem Berliner "Tagesspiegel", sie begrüße Bilgers Vorstoß ausdrücklich. "Als Politik stellen wir Rekordinvestitionen für die Infrastruktur zur Verfügung und erwarten, dass sich das auch in der Pünktlichkeit zeigt."

O.Krause--BTB