-
Fischer vor polnischer Küste findet seltenen 150-Gramm-Bernstein
-
Tankrabatt endet: Autofahrer müssen mit höheren Spritkosten rechnen
-
Höcke zum Volkstrauertag: AfD-Chef schließt Juden aus – Maier fordert Verbot
-
Freezz Italia erhält ESA-Auftrag für voroperative und Risikominderungsmaßnahmen im Rahmen des IRIS²-Projekts im niedrigen Erdorbit (Low-LEO)
-
Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt
-
Chinas Fabrikaktivitäten gehen zurück, da die Exportaufträge schwächer werden
-
Die Wall Street beendet eine turbulente Woche trotz Inflation und KI-Störungen mit einem Plus
Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.
Er sehe mit Sorge, dass Populisten aus den Ängsten in der Bevölkerung Kapital schlagen wollen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Kräfte die Krise instrumentalisieren, um die Fundamente unseres demokratischen Rechtsstaats auszuhöhlen." Die Demokratie müsse dagegen nach innen wehrhafter gemacht werden, solchen Versuchen müsse sich entschieden entgegengestellt werden.
Aus der Vergangenheit sei den Deutschen bewusst, dass es in Krisenzeiten vor allem darauf ankomme, gemeinsam zu handeln und gemeinsam um die besten Lösungen zu ringen, sagte der Bundespräsident. Über die richtige Lösung müsse debattiert, auch gestritten werden - dies aber mit Respekt und gegenseitiger Achtung.
Steinmeier stellte die Verleihung der Verdienstorden unter das Motto "Brücken bauen". Insgesamt zeichnete der Bundespräsident 21 Männer und Frauen aus, die sich laut Bundespräsidialamt in "herausragender Weise" an der Lösung globaler Herausforderugnen beteiligen. Zu den Geehrten zählte der Astronaut Matthias Maurer.
H.Seidel--BTB