Berliner TageBlatt - Krankenkassen beklagen Millionenschäden durch Abrechnungsbetrug und andere Delikte

Bei den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen und beim GKV sind spezielle Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen eingerichtet. Sie gehen Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten oder eine "rechtswidrige Nutzung von Finanzmitteln" in diesem Bereich nach. Dabei geht es insbesondere um Abrechnungsbetrug und Korruption. Besteht der Verdacht einer strafbaren Handlung, schalten die Kassen die Staatsanwaltschaft ein.

Erstmals habe es einen Rückgang der neu aufgedeckten Fälle gegeben, erklärte der GKV-Spitzenverband. 2020/2021 wurde demnach 23.341 Fällen neu nachgegangen, in den beiden vorangegangenen Jahren waren es 28.197 Fälle. Auch die bei den Kassen eingegangenen Hinweise gingen zurück, nämlich von 42.350 auf 39.600.

Der Rückgang ist nach Einschätzung des GKV auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Unter anderem seien die Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen zeitweise ausgesetzt worden. "Die Pandemie hat zudem die Hinweisprüfung und die Ermittlung von Neufällen verzögert sowie die Verfahrensdauer der verfolgten Bestandsfälle verlängert", erklärte der Verband.

Der Gesamtschaden sei trotzdem groß, betonte Kiefer. "Die hohen Millionenbeträge fehlen der Solidargemeinschaft bei der Versorgung der Versicherten." Die ermittelte Schadenssumme sei "aber vermutlich nur ein Bruchteil des tatsächlichen Schadensumfangs, denn das Dunkelfeld ist bekanntermaßen sehr viel höher. Wir appellieren an die Bundesregierung, eine kriminologische Dunkelfeldstudie zu veranlassen, wie es die Justizministerkonferenz bereits im letzten Jahr einstimmig beschlossen hat."

Grundsätzlich seien "alle Leistungsbereiche der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung" von Abrechnungsbetrug und anderen Unregelmäßigkeiten betroffen, führte der GKV weiter aus. Die mit Abstand höchsten Schäden seien 2020/2021 im Bereich der häuslichen Krankenpflege festgestellt worden, nämlich 29,6 Millionen Euro. "Die Häusliche Krankenpflege entwickelte sich damit zu einem Brennpunkt der Fehlverhaltensbekämpfung im Gesundheitswesen", erklärte der Verband.

N.Fournier--BTB