Berliner Tageblatt - Volksentscheid über frühere Klimaneutralität in Berlin gescheitert

Dem Auszählungsstand zufolge stimmte zwar eine Mehrheit für den Volksentscheid, was aber nicht ausreichte. Wären die Mehrheit und das Quorum zustande gekommen, wäre eine Änderung des Berliner Klimaschutzgesetzes mit dem vorgezogenen Klimaziel sofort in Kraft getreten. Die amtierende Landesregierung strebt die Klimaneutralität hingegen erst für das Jahr 2045 an. Sie hält den Schritt bis 2030 nicht für umsetzbar.

Hinter dem Volksentscheid steht ein Bündnis verschiedener Initiativen. Dazu gehören Fridays for Future, der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club, weitere Umweltverbände sowie die Jusos und die Grüne Jugend.

J.Bergmann--BTB