Berliner Tageblatt - Bundeskabinett billigt Bundeswehr-Beteiligung an EU-Mission in Niger

"Die Fähigkeiten der nigrischen Streitkräfte sollen verbessert werden, damit sie selbständig terroristische Bedrohungen eindämmen, die Bevölkerung schützen und für ein sicheres Umfeld sorgen kann", erklärte die Bundesregierung. Trotz der großen internationalen Unterstützung habe sich die Sicherheitslage in der Sahelregion zuletzt weiter verschlechtert. "Terroristische Gruppen sind in weiten Teile von Mali, Burkina Faso und teilweise auch Niger aktiv", erklärte die Regierung.

EUMPM solle in Niger eine Reihe konkreter Aufgaben übernehmen - etwa die Einrichtung eines Zentrums zur Ausbildung von Armee-Technikern, die Beratung und Ausbildung nigrischer Spezialisten durch mobile Teams und die Unterstützung beim Aufbau eines neuen Führungsunterstützungsbataillons.

Deutschland arbeitet eng mit Niger zusammen, das Land ist inzwischen der wichtigste Partner in der Sahel-Region, durch die auch wichtige Migrationsrouten von Afrika nach Europa führen. Die Bedeutung des Niger nimmt weiter zu, weil die Bundeswehr ihren Einsatz im benachbarten Mali im kommenden Jahr beenden will.

Mali wird von einer Militärjunta regiert, die eine engere Anbindung an Russland anstrebt und den Stabilisierungseinsatz der internationalen Truppen erschwert. Niger hingegen ist eine - wenn auch fragile - Demokratie.

Die Bedeutung des Landes zeigt sich auch in der Zahl der Besuche hochrangiger deutscher Politiker: Zu Gast waren dort vergangenes Jahr unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

R.Adler--BTB