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Gericht: NSU-Terroristin Beate Zschäpe bleibt mindestens bis 2035 im Gefängnis
Seit 15 Jahren sitzt die verurteilte NSU-Terroristin Beate Zschäpe im Gefängnis - das soll mindestens noch bis zum Jahr 2035 so bleiben. Das Oberlandesgericht München legte für die seit 2011 in Haft sitzende Zschäpe eine Mindestverbüßungsdauer von 24 Jahren fest, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Zschäpe räumte inzwischen ein, dass sie im Vorfeld von den NSU-Morden wusste.
Münchener Chiphersteller Infineon investiert 1,1 Milliarden Euro in Österreich
Der Münchener Chiphersteller Infineon hat eine Investition in Höhe von 1,1 Milliarden Euro in seinen Standort im österreichischen Villach angekündigt. Dort soll "die weltweit erste Hochvolumenfertigung für Galliumnitrid (GaN)-Leistungshalbleiter" entstehen, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Es addressiere damit die "stark wachsende Nachfrage nach leistungsfähigen Stromversorgungslösungen".
Netanjahu: Parteien arabischer Israelis "versuchen, Wahl zu stehlen"
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Tag der Parlamentswahl die arabischen Parteien scharf attackiert und ihnen einen Versuch vorgeworfen, "die Wahl zu stehlen". Drei hochrangige Vertreter der israelisch-arabischen Partei Raam seien im Süden des Landes mit Umschlägen voller Bargeld festgenommen worden, sagte Netanjahu am Dienstag.
EU schlägt Frontex-Einsatztruppe für Grenzschutz und Abschiebungen vor
Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, innerhalb der europäischen Grenzschutzagentur Frontex eine Art flexible Einsatztruppe einzurichten. Frontex solle bis 2041 auf insgesamt 30.000 Mitarbeiter aufgestockt und eine "neue 'Europäische Reserve für Grenzschutz und Abschiebung' mit 17.000 Einsatzkräften geschaffen" werden, erklärte die Brüsseler Behörde am Dienstag. Diese solle "den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen und bei Bedarf eingesetzt werden können".
CDU-Vize Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-Nachfolge
In der CDU konkretisieren sich die Überlegungen zur Aufstellung einer eigenen Kandidatin für das Bundespräsidentenamt. Ines Claus, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Fraktionschefin im hessischen Landtag, ließ am Dienstag offen Interesse an dem Amt erkennen - und sie hat dafür einem Bericht zufolge auch die Unterstützung von Parteichef Friedrich Merz. "Es ist für mich eine große Ehre, in diesem Zusammenhang genannt zu werden", sagte Claus der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.
Bis zu drei Grad heißer: EU-Kommission dringt auf Anpassung an den Klimawandel
Angesichts der Aussicht auf einen weltweit kaum aufzuhaltenden Temperaturanstieg dringt die EU-Kommission auf eine Vorbereitung auf Dürren, Hitzewellen und Überschwemmungen. Nationale Regierungen, Länder und Kommunen sollten in Zukunft "in allen großen Politikbereichen" auf die Anpassung an den Klimawandel achten, forderte die Kommission am Dienstag. Die Bemühungen um einen geringeren Treibhausgasausstoß reichten nicht mehr aus.
Bundeshaushalt 2027: Bündnis warnt vor Einsparungen bei Jugendlichen
Angesichts der Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 warnt ein Bündnis von rund 60 Organisationen vor Einsparungen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Sozialreformen dürften nicht von Sparzwängen bestimmt werden, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Appell. Ein starker Sozialstaat müsse junge Menschen schützen und ihnen Zukunftsaussichten eröffnen. "Denn wer heute bei jungen Menschen spart, gefährdet gesellschaftlichen Zusammenhalt, demokratische Teilhabe und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes."
Pflegekommission nimmt Arbeit auf - Gremium will Ende Januar Ergebnisse liefern
Die von der Bundesregierung eingesetzte Pflegekommission hat ihre Arbeit aufgenommen und will in den kommenden Wochen Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten. Die 13 Expertinnen und Experten würden sich nun zurückziehen und "Ende Januar" ihre Ergebnisse präsentieren, sagte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Dienstag in Berlin. Die Kommission arbeite autark und werde bei ihrer Arbeit Ergebnisse früherer Arbeitsgruppen zur Zukunft der Pflege berücksichtigen.
Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa
Zum Beginn seiner Reise in drei Länder Asiens hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.
Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an
Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.
Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.
Prozess um Nord-Stream-Sprengung: Gericht lehnt Antrag auf Einstellung ab
Im Hamburger Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines ist die Verteidigung mit einem Antrag auf Verfahrenseinstellung gescheitert. Das Oberlandesgericht Hamburg lehnte diesen am Dienstag als unbegründet ab. In dem Verfahren ist ein früherer Offizier der ukrainischen Streitkräfte unter anderem wegen eines Kriegsverbrechens angeklagt. Er soll die Sprengung mitgeplant und zum Sabotageteam gehört haben. Das Gericht setzte Verhandlungstermine bis Ende Januar an.
Mercedes senkt Gewinnerwartung wegen weiter wegbrechenden China-Geschäfts
Der Autokonzern Mercedes hat seine Umsatz- und Gewinnerwartung für 2026 wegen des weiter wegbrechenden China-Geschäfts abgesenkt. Der Stuttgarter Autobauer erwartet nun nur noch eine Umsatzrendite von zwei bis drei Prozent, wie er am Dienstag mitteilte. Bislang war er von drei bis fünf Prozent ausgegangen. Beim Vorsteuergewinn geht Mercedes von einem Ergebnis wie im Vorjahr aus, zuvor war eine deutliche Verbesserung prognostiziert.
US-Rapper Jay-Z tritt in Super-Bowl-Halbzeitshow auf
US-Rapper Jay-Z wird Star der Halbzeitshow des Super Bowl im kommenden Frühjahr. Seit der Footballverband NFL vor sechs Jahren einen Vertrag mit Jay-Zs Produktionsfirma Roc Nation geschlossen habe, habe er von diesem Tag geträumt, erklärte NFL-Chef Roger Goodell bei der Ankündigung des Auftritts am Montag (Ortszeit). Roc Nation produziert seit 2020 die Halbzeitshows des Super Bowl und wählt die Musiker dafür aus, der Hip-Hop-Mogul selbst trat dort bisher aber noch nie auf.
OLG-Entscheidung: NSU-Mittäterin Zschäpe bleibt mindestens bis 2035 im Gefängnis
Die NSU-Terroristin Beate Zschäpe muss mindestens bis zum Jahr 2035 im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht München legte für die seit 2011 in Haft sitzende Zschäpe eine Mindestverbüßungsdauer von 24 Jahren fest, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die Untersuchungshaft wird dabei berücksichtigt. Zschäpe räumte gegenüber dem Gericht ein, dass sie im Vorfeld von den NSU-Morden wusste.
Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet
In Israel wählen die Menschen erstmals seit dem Hamas-Überfall auf das Land ein neues Parlament: Direkt nach der Öffnung der Wahllokal am Dienstagmorgen herrschte großer Andrang, die Wahlbehörde sprach von der höchsten Wahlbeteiligung in den ersten drei Stunden seit 1981. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl in dem stark gespaltenen Land. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Block des Mitte-Rechts-Oppositionspolitikers Gadi Eisenkot. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.
Danks: "Kompany in guter Stimmung"
Bayern Münchens Trainer Vincent Kompany befindet sich nach seinem Zusammenbruch weiter auf dem Weg der Besserung. "Ich habe Vinnie am Montag kurz besucht. Er ist in guter Stimmung. Es sieht so aus, als würde es jeden Tag besser gehen. Das ist sehr positiv", sagte Assistenztrainer Aaron Danks vor dem DFB-Pokalspiel des deutschen Rekordmeisters am Mittwoch (20.45 Uhr/ARD und Sky) gegen Zweitligist 1. FC Magdeburg.
Dieselskandal: Weitere Verfahren gegen VW-Manager beginnen im November
Mehr als elf Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals bei Volkswagen beginnen am Landgericht Braunschweig zwei weitere Betrugsverfahren gegen ehemalige Mitarbeiter des Autokonzerns. Ab dem 2. November stehen drei VW-Führungskräfte vor Gericht, am 24. November beginnt ein weiteres Strafverfahren gegen sieben Angeklagte, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. In beiden Prozessen (Aktenzeichen: 18 KLs 411 Js 19442/19 und 17 KLs 411 Js 48593/20) sind jeweils mehr als 150 Verhandlungstage bis Ende 2028 angesetzt.
Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"
Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."
Merz wirbt in Singapur für Investitionsstandorte Deutschland und Europa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zu Beginn seiner Asienreise in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Premierminister Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.
Zwei chinesische Sponsoren beenden Kooperation mit Mbappé
Fußball-Superstar Kylian Mbappé (27) hat nach einem mutmaßlichen Scherz über Chinas Staatsgründer Mao Zedong zwei große Sponsoren verloren. Der chinesische Sportgetränke-Hersteller Dongpeng und der Molkereikonzern Mengniu beendeten ihre Zusammenarbeit mit dem Kapitän der französischen Nationalmannschaft mit sofortiger Wirkung. Auslöser war offenbar ein im Internet verbreitetes Video. In diesem sagt Mbappé, das lustigste Meme, das er je gesehen habe, sei eines, bei dem sein Gesicht per Photoshop auf das Gesicht eines "chinesischen Diktators" montiert worden sei.
Kein Anschlag laut Polizei: Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe
Nachdem im niedersächsichen Neustadt am Rübenberge ein Auto in eine Menschengruppe gefahren ist, geht die Polizei davon aus, dass es sich nicht um einen Anschlag gehandelt hat. Es sei zu vermuten, dass der oder die Täter und die Menschen aus der Gruppe sich kannten, teilte die Polizei in Hannover am Dienstag mit. Vier bis fünf Betroffene wurden leicht bis schwer verletzt und kamen in Krankenhäuser, Lebensgefahr bestand demnach nicht.
Toter in Treppenhaus in Mainz entdeckt - 41-Jähriger festgenommen
In Mainz haben Einsatzkräfte in einem Treppenhaus einen Toten entdeckt. Ein 41-Jähriger wurde festgenommen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach war der leblose Mann am Freitagmorgen im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses entdeckt worden. Rettungskräfte konnten nur noch den Tod feststellen. Aufgrund der Verletzungen und der Auffindesituation gehen die Ermittler von einem Tötungsdelikt aus.
Baden-Württemberg: Am Straßenrand liegender Mann verursacht Unfall
Ein wegen Kreislaufproblemen am Straßenrand liegender Mann hat in Baden-Württemberg einen Unfall mit vier Verletzten verursacht. Alle konnten vor Ort behandelt werden, wie die Polizei Mannheim am Montagabend mitteilte. Demnach bremste ein 53-Jähriger am Montag auf der Bundesstraße 3 zwischen Nußloch und Wiesloch ab, weil er einen vermeintlich bewusstlosen Menschen im Grünstreifen neben der Fahrbahn liegen sah.
EU-Länder wollen mehr Spielraum bei Vergabe europäischer Agrargelder
Die 27 EU-Länder haben mehr nationalen Spielraum bei der Vergabe der europäischen Milliardensubventionen für die Landwirtschaft gefordert. Die EU-Agrarminister einigten sich am späten Montagabend in Luxemburg auf eine gemeinsame Verhandlungslinie, mit der sie sich für die "nötige Flexibilität" aussprechen, um EU-Ziele an regionale Unterschiede anzupassen. Dabei geht es unter anderem um Umweltauflagen und darum, wer Fördergelder beziehen kann.
Mutter und Sohn in Hessen von eigenem Hund angegriffen und schwer verletzt
Eine Mutter und ihr Sohn sind in Hessen vom eigenen Hund angegriffen und schwer verletzt worden. Der Mann erstach daraufhin sein Haustier, wie die Polizei Gießen am Montagabend mitteilte. Demnach wurde die 70-Jährige aus Marburg am Montagnachmittag von dem Staffordshire Bullterrier aus unklarer Ursache angegriffen und in den Arm gebissen. Ihr 49 Jahre alter Sohn versuchte daraufhin zu helfen.
Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe - Mehrere Verletzte
In Neustadt am Rübenberge in Niedersachsen ist am späten Montagabend ein Auto in eine Menschengruppe gefahren und hat mehrere Menschen verletzt. Vier bis fünf Menschen seien vorwiegend leicht verletzt worden, niemand schwebe derzeit in Lebensgefahr, sagte eine Sprecherin der Polizei Hannover am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Ihren Angaben zufolge fuhr das Auto am Montag gegen 23.30 Uhr in die Gruppe.
"König Harry": Pressestimmen zur Verleihung des Ballon d'Or
Harry Kane hat sein großes Ziel erreicht - nach einer grandiosen Saison wird dem Stürmer von Bayern München in London der Ballon d'Or verliehen. Die internationale Presse würdigt die außergewöhnliche Leistung des englischen Nationalstürmers:
Meghan gibt Teilnahme an beliebter australischer Koch-Show bekannt
Prinz Harrys Ehefrau Meghan Markle hat sich nach eigenen Angaben zu einem Gastauftritt in der beliebten Koch-Show Junior MasterChef Australia bereiterklärt. "Als man an mich herantrat, ob ich zurückkehren und mit diesen jungen Talenten arbeiten wolle, habe ich sofort zugesagt", teilte die Herzogin von Sussex am Dienstag mit.
Barmer: Notfallbehandlungen in jeder zehnten Klinik binnen zehn Jahren verdoppelt
Die Zahl ambulanter Notfallbehandlungen in deutschen Krankenhäusern ist binnen zehn Jahren um durchschnittlich 8,7 Prozent gestiegen. In jeder zehnten Klinik haben sich solche Notfallbehandlungen seit 2015 sogar mehr als verdoppelt, wie aus dem aktuellen Barmer-Krankenhausreport hervorgeht, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.
NHL: Drasaitl verliert deutsches Duell mit Seider
Kein Tor und ein verschossener Penalty: Eishockeystar Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers in der NHL die zweite Niederlage in Folge kassiert. Gegen Moritz Seider und die Detroit Red Wings unterlag der deutsche Stürmer mit seiner Mannschaft 3:4 nach Penaltyschießen, Draisaitl verschoss dabei den zweiten Penalty seiner Oilers. Nach zuvor sechs Spielen in Folge mit mindestens einem Treffer ging Draisaitl diesmal leer aus.
Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl
In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.