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Nach Auszählung aller Stimmen: Netanjahu-Block bei Israel-Wahl vorn - aber ohne Mehrheit
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Kabinett beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse - Parlamentsbeschluss fraglich
Die rot-grüne Bundesregierung hat die Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos), der eine Verlängerung bis Ende 2029 vorsieht. Das ist ein Jahr länger, als Wissings Vorgänger Marco Buschmann (FDP) vorgeschlagen hatte. Zudem soll der Anwendungsbereich ausgedehnt werden. Ein Beschluss des Entwurfs im Bundestag ist wegen der fehlenden Mehrheit der Regierungsparteien jedoch fraglich.
SPD-Politiker Woidke in zweitem Wahlgang als Brandenburger Ministerpräsident bestätigt
Der Brandenburger Landtag hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt. Für den 63-Jährigen stimmten in Potsdam am Mittwoch 50 Abgeordnete, womit Woidke die nötige absolute Mehrheit von 45 Stimmen übertraf. Woidke nahm die Wahl an und wurde von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) vereidigt.
Umfrage: Spendenbereitschaft in Deutschland um 1,6 Milliarden Euro gesunken
Die Spendenbereitschaft der Deutschen ist laut einer Umfrage 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 Milliarden Euro gesunken. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 12,5 Milliarden Euro an den guten Zweck, wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Mittwoch in Köln mitteilte. Zwar blieb die Höhe der durchschnittlichen Spende mit 402 Euro nahezu unverändert, aber die Zahl der Spender sank.
Umfrage: Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen bei Präsidentschaftswahl vorn
Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen liegt nach einer neuen Umfrage zur Präsidentschaftswahl in der ersten Runde deutlich vorn. Le Pen kommt demnach auf 36 Prozent für den Fall, dass der ehemalige Premierminister Edouard Philippe antreten würde, der auf 25 Prozent käme, wie eine am Mittwoch vom Meinungsforschungsinstitut ifop veröffentlichte Umfrage ergab. Ex-Regierungschef Gabriel Attal käme in der erste Runde nur auf 20 Prozent und Le Pen dann auf 38 Prozent.
Drei mutmaßliche Betreiber krimineller Plattformen für Dienstleister verhaftet
Deutsche und französische Ermittler haben drei mutmaßliche Betreiber einer kriminellen Dienstleistungsplattform festgenommen. Sie sollen die Infrastrukturen für Computersabotage bereitgestellt haben, wie das Bundeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Ihnen wird gewerbs- und bandenmäßiges Betreiben einer kriminellen Handelsplattform im Internet vorgeworfen. Die Beschuldigten wurden in Deutschland und Frankreich festgenommen.
Gewalt gegen israelische Fans in Amsterdam: Prozess gegen Verdächtige eröffnet
Rund einen Monat nach gewaltsamen Ausschreitungen gegen israelische Fußballfans in Amsterdam hat in der niederländischen Hauptstadt ein Prozess gegen mehrere Verdächtige begonnen. Fünf Männer im Alter zwischen 19 und 32 Jahren werden am Mittwoch den Richtern gegenübertreten. Zwei weitere Verdächtige sollen am Donnerstag vor Gericht erscheinen. Laut der Staatsanwaltschaft stehen alle sieben unter Verdacht, Gewalttaten begangen zu haben.
TK-Report: Besonders jüngere Menschen leiden unter Einsamkeit
Besonders jüngere Menschen in Deutschland leiden unter Einsamkeit. In einer am Mittwoch von der Techniker Krankenkasse (TK) in Berlin veröffentlichten Studie gaben 68 Prozent der 18- bis 39-Jährigen an, sich häufig oder zeitweise einsam zu fühlen. Mehr als ein Drittel (36 Prozent) fühlt sich durch Einsamkeit stark belastet. Bei den 40- bis 59-Jährigen sowie den über 60-Jährigen sind es jeweils nur 19 beziehungsweise 21 Prozent.
DAZN-Chefin Mascia plädiert für Mikrofone an Spielerbänken
Alice Mascia, Chefin beim Streamingdienst DAZN für den deutschsprachigen Raum, wünscht sich für künftige Fußballübertragungen Mikrofone an den Spielerbänken und einen besseren Zugriff auf die Profis vor den Spielen. "Ich hoffe, dass man sich darauf einigen kann, dass der Fußball von anderen Sportarten lernen kann, wie man die Verbindung zu den Fans herstellt und ihnen etwas bietet", sagte sie der Tageszeitung Welt.
Union fordert Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge
Nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad geht die Debatte über Geflüchtete aus dem Land in Deutschland weiter. Aus der Unions-Bundestagsfraktion kam am Mittwoch die Forderung an die Bundesregierung nach einem Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge. Es müsse Reisebeihilfe und Startgeld für freiwillige Ausreisen geben, sagte Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der "Bild". Auf Gespräche mit der neuen syrischen Führung über eine schnelle Rückkehr dringt indes die FDP.
Bundesnetzagentur bestätigt höhere Preise für Briefe und Pakete der Post
Die Bundesnetzagentur hat die im November von der Deutschen Post angekündigten höheren Preise für Briefe und Pakete genehmigt. Sie werden ab 1. Januar für zwei Jahre gelten, wie die Post am Mittwoch mitteilte. Für einen Standardbrief, dem nach wie vor häufigsten Briefprodukt, werden 95 Cent statt 85 Cent fällig, das Porto für eine Postkarte steigt von 70 Cent auf ebenfalls 95 Cent.
Streit über Wahlrechtsreform: SPD-Fraktionsvize Wiese attackiert Union
Das Vorhaben der Unionsfraktion, die jüngste Wahlrechtsreform nach der Neuwahl des Bundestags rückgängig zu machen, stößt bei der SPD auf scharfe Kritik. "Die Union lässt jetzt die Maske fallen. Sie will zurück zu einem XXL-Bundestag", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Es war die Union, die jahrelang eine echte Wahlrechtsreform verhindert hat", unterstrich er.
Senegal als sicherer Herkunftsstaat - Berliner Gericht befragt europäische Richter
Der westafrikanische Senegal ist in Deutschland als sicherer Herkunftsstaat eingestuft - dazu hat das Berliner Verwaltungsgericht dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Fragen gestellt. Es will nach Angaben vom Mittwoch wissen, ob landesweite Sicherheit für alle Bevölkerungsgruppen Voraussetzung für die Einstufung ist. Das Verwaltungsgericht muss über die Asylklage eines 26 Jahre alten Senegalesen entscheiden.
Opposition in Südkorea plant für Samstag erneute Abstimmung über Amtsenthebung Yoons
Nach einem gescheiterten Versuch will die Opposition in Südkorea wegen der Ausrufung des Kriegsrechts erneut über eine Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol abstimmen. Das Votum sei für Samstag vorgesehen, teilte ein Abgeordneter der größten Oppositionspartei DP der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch mit. Indes begann die Polizei mit der Durchsuchung der Büroräume des Präsidenten - wurde dabei jedoch teilweise gehindert. Der wegen seiner Rolle bei der Ausrufung des Kriegsrechts inhaftierte ehemalige Verteidigungsminister Kim Yong Hyun unternahm Behördenangaben zufolge einen Suizidversuch.
Woidke scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Brandenburg in erstem Wahlgang
Der SPD-Amtsinhaber Dietmar Woidke ist bei der Wiederwahl zum Brandenburger Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang gescheitert. Der 63-Jährige erreichte im Potsdamer Landtag am Mittwoch nur 43 Stimmen, womit für die nötige absolute Mehrheit zwei Stimmen fehlten. 40 der 87 anwesenden Abgeordneten stimmten gegen Woidke, zwei enthielten sich. Ein AfD-Abgeordneter fehlte bei der Sitzung, zwei Stimmen waren ungültig. Auch im zweiten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit nötig, im dritten reicht eine einfache Mehrheit.
Kreise: US-Außenminister Blinken reist zu Gesprächen über Syrien in die Türkei
US-Außenminister Antony Blinken reist nach Angaben aus Ankara noch diese Woche in die Türkei, um die Situation in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad zu diskutieren. "Er wird am Freitag in der Türkei sein", verlautete am Mittwoch aus türkischen Regierungskreisen. Der Ablauf des Besuchs sei noch in der Planung, hieß es weiter.
Elf Wildschweine in Niedersachsen nach Zusammenstoß mit Auto verendet
In Niedersachsen sind elf Wildschweine nach einer Kollision mit einem Auto ums Leben gekommen. Nach Polizeiangaben fuhr ein 54-jähriger Autofahrer in der Nacht zum Mittwoch auf der Autobahn 391 bei Braunschweig in die Rotte. Diese bewegte sich demnach auf der Fahrbahn. Wie die Beamten in Braunschweig mitteilten, starben sieben Tiere sofort. Vier weitere schwerverletzte Wildschweine mussten von Polizisten und Jägern erlöst werden.
EU-Fischfangquoten: Weniger Hering und mehr Scholle für Nordsee-Fischer
Die deutschen Nordsee-Fischer dürfen im kommenden Jahr weniger Hering und mehr Scholle aus dem Meer ziehen. Darauf einigten sich die Fischereiministerinnen und Minister der EU in der Nacht zum Mittwoch in Brüssel. Für den seit Jahren gefährdeten Aal gilt demnach weiter eine Schonzeit von sechs Monaten im Jahr, in der die Tiere nicht gefischt werden dürfen.
Scholz für geringeren Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel - CDU dagegen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zur Unterstützung einkommensschwacher Haushalte für eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent ausgesprochen. "Ich glaube, dass es jetzt erst mal wichtig ist, dass wir etwas sehr Überschaubares machen, was jeder beim täglichen Bedarf jeden Tag merkt", sagte Scholz am Dienstag in den ARD-"Tagesthemen". Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sprach sich dagegen aus.
Angriff auf Klinik in Saporischschja: Zahl der Toten steigt auf sechs
Nach einem russischen Raketenangriff auf eine Klinik und ein Bürogebäude in der südukrainischen Stadt Saporischschja haben die ukrainischen Behörden zwei weitere Tote gemeldet. "Die Zahl der Toten ist auf sechs gestiegen", erklärte das Innenministerium am Mittwoch in Online-Netzwerken. Eine vorherige Bilanz war von vier Todesopfern ausgegangen. Die Suche nach Überlebenden ging demnach weiter.
Trump zu Außenpolitik: Lösung der Ukraine-Krise hat höchste Priorität
Der designierte US-Präsident Donald Trump will nach seinem Amtsantritt im Januar die Lösung der Ukraine-Krise zur höchsten außenpolitischen Priorität machen. "Ich denke wir müssen das Ukraine-Problem mit Russland lösen", sagte Trump der französischen Zeitschrift "Paris Match" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. Zwar sei auch der Nahe Osten eine "große Priorität", die Situation dort sei aber "weniger schwierig" als die in der Ukraine, argumentierte er.
Trump nominiert frühere Fox-News-Moderatorin als US-Botschafterin in Griechenland
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die Anwältin und frühere Fox-News-Moderatorin Kimberly Guilfoyle als künftige US-Botschafterin in Griechenland nominiert. Guilfoyle, eine frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn, sei "eine enge Freundin und Verbündete", erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zudem gab der Republikaner die Nominierungen für mehrere Botschafterposten, die Leitung der US-Wettbewerbsbehörde FTC sowie die Leitung der Kartellabteilung des Justizministeriums bekannt.
Online-Versandhändler Zalando kündigt Übernahme des Konkurrenten About You an
Der Online-Versandhändler Zalando hat die Übernahme seines Konkurrenten About You angekündigt. Zalando beabsichtige, ein freiwilliges öffentliches Übernahmeangebot für bis zu 100 Prozent des Aktienkapitals von About You abzugeben, teilten beide Unternehmen am Mittwoch mit. Die Hauptaktionäre von About You - der Versandhändler Otto, die Familie Otto, die Investmentfirma Heartland und die Gründer und Chefs der Firma - haben sich demnach bereits verpflichtet, ihre Aktien an Zalando zu verkaufen. Sie halten demnach 73 Prozent.
Schalke: Mulder bleibt Sportdirektor bis Saisonende
Der ehemalige "Eurofighter" Youri Mulder bleibt bis zum Saisonende Sportdirektor beim Fußball-Zweitligisten Schalke 04. Das teilten die Königsblauen am Mittwoch mit. Der Niederländer hatte Anfang November zunächst interimsweise die Nachfolge des freigestellten Marc Wilmots angetreten.
Januar bis Oktober: Neuer Übernachtungsrekord in deutschen Hotels und Gasthöfen
In den zehn Monaten von Januar bis Oktober haben die Hotels, Pensionen und Campingplätze in Deutschland so viele Übernachtungen verbucht wie noch nie. Gemeldet wurden 433,1 Millionen Übernachtungen, das waren 1,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum und 0,2 Prozent mehr als die bisherige Rekordzahl aus dem Jahr 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte.
Pro League: Hockey-Frauen kassieren Niederlage zum Auftakt
Die deutschen Hockey-Frauen haben zum Start in die FIH Pro League die Revanche gegen Argentinien für das Viertelfinal-Aus bei den Olympischen Spielen verpasst. Die Mannschaft von Bundestrainerin Janneke Schopman unterlag den Gastgeberinnen mit 3:2 im Shootout, nach regulärer Spielzeit hatte es 2:2 (0:1) gestanden.
Chef der Übergangsregierung in Syrien ruft zu "Ruhe und Stabilität" auf
Der neue Chef der Übergangsregierung nach dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad in Syrien hat zu "Stabilität und Ruhe" aufgerufen. In einem Interview mit dem Sender Al-Dschasira sagte Mohammed al-Baschir am Dienstag, es sei nun für das Volk an der Zeit, "Stabilität und Ruhe zu genießen" und zu wissen, dass die Regierung die Dienste erbringe, die es brauche. Al-Baschir hatte zuvor im Telegram-Kanal des syrischen Staatsfernsehens erklärt, er sei damit beauftragt worden, bis zum 1. März eine Übergangsregierung zu führen.
NBA: Hartenstein im Cup-Halbfinale - Niederlage für Orlando
Der deutsche Basketball-Profi Isaiah Hartenstein hat mit Oklahoma City Thunder das Halbfinale des NBA Cups erreicht. Das Team um den 26-Jährigen setzte sich mit 118:104 gegen die Dallas Mavericks durch, bei denen der erkrankte Maximilian Kleber fehlte. Die Orlando Magic verpassten hingegen ohne den verletzten Franz Wagner mit einem 109:114 bei den Milwaukee Bucks um Starspieler Giannis Antetokounmpo die nächste Runde.
"Sehr realistisch": Leverkusen will direkt ins Achtelfinale
Nachdem Bayer Leverkusen die Defensivkünstler von Inter Mailand dank eines Last-Minute-Treffers geschlagen hatte, fasste Mittelfeldchef Granit Xhaka gleich das nächste große Ziel ins Auge. "Jetzt wollen wir unter die besten acht Teams kommen", sagte der Schweizer nach dem 1:0 (0:0) in der Champions League gegen den italienischen Meister.
Draisaitls Olympiatraum lebt: NHL vor Einigung mit IOC
Leon Draisaitls Traum von den Olympischen Spielen könnte 2026 in Mailand tatsächlich in Erfüllung gehen. Wie der stellvertretende NHL-Commissioner Bill Daly nach einem Treffen der Teambesitzer in Florida mitteilte, stehe die weltbeste Eishockeyliga kurz vor einer Einigung mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC). "Wir nähern uns an", sagte Daly, er sei "zuversichtlich, dass wir bald soweit sind".
"Mal abschalten": Leipzigs Schäfer sehnt Winterpause herbei
Sport-Geschäftsführer Marcel Schäfer von RB Leipzig sieht nach dem Champions-League-Aus in der nahenden Winterpause eine Chance. "Wir werden versuchen, aus den letzten beiden Spielen das Maximum herauszuholen. Und sicher tut es uns dann gut, wenn wir mal an viele Dinge denken können, aber nicht an Fußball. Mal abschalten, Energie tanken, um in der zweiten Hälfte der Saison anzugreifen", sagte Schäfer nach der 2:3 (1:1)-Niederlage gegen Aston Villa.
Sieg auf Schalke: Müller "melancholisch", Kompany "rational"
Nach dem "Heimsieg" auf Schalke blickte der Ur-Bayer Thomas Müller etwas "melancholisch" durch die Arena. "Es ist schön, hier zu sein", gab er zu. Ausflüge nach Gelsenkirchen sind für den FC Bayern sehr selten geworden, auch die große Fußballkunst ist kaum noch zu Gast im königsblauen Ruhrgebiet. Müller schien es daher wichtig zu sein, dass sich seine Mannschaft an diesem Champions-League-Abend nicht mit einem schnöden Arbeitssieg zufriedengegeben hatte.
Waldbrand wütet in kalifornischer Küstenstadt Malibu - 1500 Feuerwehrleute im Einsatz
Der Waldbrand in der Hollywood-Größen und Millionären beliebten kalifornischen Küstenstadt Malibu ist weiterhin nicht unter Kontrolle. Bis zum Dienstagabend zerstörten die Flammen in der Region des westlich von Los Angeles gelegenen Wohnortes laut Behörden mehr als 1150 Hektar Land. Rund 20.000 Bürger seien von Evakuierungsbefehlen oder -warnungen betroffen, sagte Jennifer Seeto von der Polizeibehörde in Los Angeles County. Nach Feuerwehrangaben kämpften 1500 Einsatzkräfte gegen das Flammenmeer.