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Warken verteidigt Geheimdienstreform - Scharfe Kritik von Kubicki
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Totale Sonnenfinsternis in Spanien - partielle Verdunkelung in Deutschland
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Niedrigwasser: Bilger plädiert für weiteren Ausbau der Flüsse
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Nach 17 Jahren: Venezuela und Israel nehmen wieder Konsularservice auf
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Cristiano Ronaldo hat seine langjährige Partnerin Georgina Rodríguez geheiratet
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Warken: Geheimdienstreform notwendig wegen zunehmender Bedrohungen
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Brand nach Drohnenangriff auf Ölraffinerie in Libyen laut Unternehmen unter Kontrolle
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Gose holt über 800 m Freistil EM-Silber - Werner Dritte
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Schulze fordert stärkere Einbeziehung der Bundeswehr bei Drohnenabwehr
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EU-Länder uneins über Ölembargo gegen Russland
Mit einem Ölembargo will die Europäische Union den Druck auf Russland im Ukraine-Krieg erhöhen - aber die geplanten Sanktionen spalten die Mitgliedsländer. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug den EU-Staaten am Mittwoch ein sechstes Sanktionspaket mit einem schrittweisen Importstopp für Rohöl und Ölprodukte bis zum Jahresende vor. Ungarn meldete umgehend Vorbehalte an, und auch die Slowakei und Tschechien pochten auf Nachbesserungen. Die EU-Staaten können die Sanktionen aber nur einstimmig billigen.
22-Jährige wird an Stuttgarter Bahnhof von Zug erfasst und stirbt
An einem Stuttgarter Bahnhof ist eine 22-Jährige von einem Zug erfasst worden und ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, erlag die Frau am Mittwoch in einem Krankenhaus den Folgen ihrer schweren Verletzungen. Der Unfall hatte sich bereits am Dienstag am Bahnhof des Stadtbezirks Bad Cannstatt ereignet.
Prozess um Tod von Hamburger Neunjährigem nach Operation vor 15 Jahren begonnen
15 Jahre nach dem Tod eines Neunjährigen bei einer ambulanten Routineoperation in einer Hamburger Arztpraxis hat in der Hansestadt ein Prozess gegen zwei Ärzte begonnen. Dem heute 64-jährigen Operateur wirft die Staatsanwaltschaft dabei eine Körperverletzung mit Todesfolge wegen absichtlich mangelhafter Aufklärung des Vaters über die Risiken vor, dem heute 68-jährigen damaligen Praxismitinhaber eine Beihilfe durch Unterlassen. Zum Prozessauftakt kündigten die Angeklagten einem Gerichtssprecher zufolge an, sich nicht zu äußern.
Deutschland und Rumänien wollen weitere Hilfe für Moldau mobilisieren
Deutschland und Rumänien wollen weitere Unterstützung für das stark von den Folgen des Krieges in der Ukraine betroffene Land Moldau mobilisieren. Der rumänische Präsident Klaus Johannis sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Bukarest, es sei in dem Gespräch unter anderem um die Möglichkeit einer zweiten Geberkonferenz für die Republik Moldau gegangen. Deutschland werde Moldau "nicht alleine lassen", betonte Steinmeier.
Bundesverwaltungsgericht spricht früherem Beamten Ausgleichszahlung im Alter zu
Verlässt ein Beamter den Staatsdienst, um in einem anderen EU-Land zu arbeiten, hat er später Anspruch auf einen Ausgleichsbeitrag für ihm entgangene Pensionsansprüche. Der Betrag müsse die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung ergänzen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es ging um einen Lehrer aus Nordrhein-Westfalen, der 1999 nach Österreich ausgewandert war. (Az. BVerwG 2 C 3.21)
Umstrittener US-Komiker Dave Chappelle auf offener Bühne attackiert
Der vielfach als transphob kritisierte US-Komiker Dave Chappelle ist auf offener Bühne von einem Mann mit der Nachahmung einer Schusswaffe attackiert worden. Wie auf Videos in den Onlinenetzwerken zu sehen war, kletterte am Dienstagabend (Ortszeit) bei einer Stand-up-Comedy-Veranstaltung in Los Angeles ein Zuschauer auf die Bühne und riss Chappelle zu Boden. Der Angreifer wurde laut Polizei von Sicherheitsleuten überwältigt und ins Krankenhaus gebracht, Chappelle blieb unverletzt.
Bürgermeister meldet "heftige Kämpfe" auf Gelände des Asow-Stahlwerks in Mariupol
Nach der Evakuierung von rund 150 Menschen aus dem Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol haben sich in der Anlage am Mittwoch weiterhin ukrainische Kämpfer und wohl auch eine größere Zahl von Zivilisten verschanzt gehalten. Bürgermeister Wadym Boitschenko berichtete von "heftigen Kämpfen" auf dem Gelände. Der Kreml hatte kurz zuvor einen Großangriff dementiert. Unterdessen gingen die russischen Angriffe in anderen ukrainischen Gebieten weiter. In der Region Donezk wurden nach Behördenangaben 21 Menschen getötet.
Bundeskabinett stimmt Kurs in Reaktion auf den Ukrainekrieg ab
In intensiven Beratungen hat sich das Bundeskabinett bei seiner zweitägigen Klausursitzung mit den weitreichenden Folgen des Ukrainekriegs beschäftigt. Zum Abschluss der Tagung auf Schloss Meseberg sandte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Botschaft in Richtung Russland: Inzwischen sei klar, dass Präsident Wladimir Putin "sich vollständig verrechnet hat mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine", sagte er. Was Putin nun ungewollt bekommen habe, sei eine stärkere Nato und eine einigere EU.
Metzger stirbt in Bayern bei Betriebsunfall in Räucherofen
Im bayerischen Landkreis Neustadt an der Waldnaab ist ein Metzger bei einem Arbeitsunfall in einem Räucherofen ums Leben gekommen. Ein Mitarbeiter fand den 61-Jährigen am Dienstag leblos in einem begehbaren Ofen, wie die Polizei in Regensburg am Mittwoch mitteilte. Demnach war der Ofen zwar nicht mehr in Betrieb, aber noch heiß. Die Tür sei verschlossen gewesen.
NRW-Ermittler gehen mit Großeinsatz gegen mutmaßliche Clankriminelle vor
Die Vorwürfe lauten auf Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Betrug mit Coronahilfen: Mit einem Großeinsatz sind Ermittler in Nordrhein-Westfalen am Mittwoch gegen mutmaßliche Clankriminalität vorgegangen. Rund hundert Beamte von Staatsanwaltschaft, Polizei und Steuerfahndung durchsuchten 14 Liegenschaften in Solingen, Leichlingen, Wuppertal und Unna, wie die Behörden mitteilten. Festnahmen gab es einem Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft zufolge nicht. Es seien allerdings auch "keine geplant gewesen".
Bosch will halbe Milliarde Euro in Wasserstoff-Technologie investieren
Der Autozulieferer Bosch will bis Ende des Jahrzehnts 500 Millionen Euro in Technologien zur Wasserstoff-Elektrolyse investieren. "Für die Entwicklung von Wasserstoff-Technologien sind wir breit aufgestellt und wollen die Wasserstoff-Produktion in Europa voranbringen", erklärte Bosch-Chef Stefan Hartung am Mittwoch. Die Hälfte des Geldes solle bereits bis 2025 investiert werden.
Freiburg holt Ginter als Schlotterbeck-Ersatz
Dem Fußball-Bundesligisten SC Freiburg ist auf der Suche nach einem Nachfolger für Nico Schlotterbeck ein Transfercoup gelungen. Wie die Breisgauer mitteilten, kehrt Nationalspieler Matthias Ginter ablösefrei zu seinem Heimatverein zurück. Der 28-Jährige kommt im Sommer nach seinem Vertragsende aus Mönchengladbach, über die Laufzeit machte der Sport-Club wie gewohnt keine Angaben. Schlotterbeck hatte am Montag seinen Wechsel zu Borussia Dortmund öffentlich gemacht.
"Hollywood Reporter": US-Komiker Dave Chappelle auf offener Bühne attackiert
Der US-Komiker Dave Chappelle ist einem Bericht zufolge auf offener Bühne attackiert worden. Wie das Branchenblatt "Hollywood Reporter" berichtete, ereignete sich der Angriff am Dienstagabend (Ortszeit) bei der Stand-up-Comedy-Veranstaltung "Netflix Is A Joke" in Hollywood. Auf in Online-Netzwerken verbreiteten Videos des Vorfalls war demnach zu sehen, wie ein nicht genau zu erkennender Mensch auf die Bühne kommt und Chappelle attackiert, bevor Sicherheitskräfte dazwischengehen.
Razzia gegen mutmaßliche Reichsbürger in Sachsen
Im Zusammenhang mit einer verbotenen Gruppierung sogenannter Reichsbürger ist das sächsische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch mit einer Razzia gegen fünf deutsche Staatsangehörige vorgegangen. Die drei Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 44 und 87 Jahren werden verdächtigt, die Organisation "Geeinte Deutsche Völker und Stämme" auch nach deren Verbot vor zwei Jahren fortgeführt zu haben, wie das LKA mitteilte. Durchsucht wurden vier Wohnungen und ein Gewerbeobjekt in Falkenstein, Hoyerswerda, Dresden und Borthen.
"Hollywood Reporter": US-Komiker Dave Chapelle auf offener Bühne attackiert
Der US-Komiker Dave Chapelle ist einem Bericht zufolge auf offener Bühne attackiert worden. Wie das Branchenblatt "Hollywood Reporter" berichtete, ereignete sich der Angriff am Dienstagabend (Ortszeit) bei der Stand-up-Comedy-Veranstaltung "Netflix Is A Joke" in Hollywood. Auf in Online-Netzwerken verbreiteten Videos des Vorfalls war demnach zu sehen, wie ein nicht genau zu erkennender Mensch auf die Bühne kommt und Chapelle attackiert, bevor Sicherheitskräfte dazwischengehen.
26.000 Beschäftigte von Kindertagesstätten und Schulen im Warnstreik
Im bundesweiten Tarifkonflikt der Sozial- und Erziehungsdienste haben am Mittwoch tausende Beschäftigte von Kitas und Ganztagsschulen ihre Arbeit niederlegt. Wie eine Sprecherin der Gewerkschaft Verdi in Berlin mitteilte, nahmen rund 26.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bundesweit an den Warnstreikaktionen teil.
Bürgermeister von Mariupol berichtet von heftigen Kämpfen am Asow-Stahlwerk
Um das von russischen Truppen eingekesselte Asow-Stahlwerk haben am Mittwoch nach ukrainischen Angaben heftige Kämpfe getobt. Der Kontakt zu den dort verschanzten ukrainischen Kämpfern sei "verloren gegangen", sagte der Bürgermeister der südukrainischen Hafenstadt, Wadym Boitschenko, im Fernsehen.
Bundeskabinett verabschiedet "digitales Sicherheitsnetz"
Mit einer neuen Verordnung will die Bundesregierung eine Mindestgeschwindigkeit für private Internetanschlüsse sicherstellen. "Wir wollen Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo die Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind", erklärte der Bundesminister für Digitales, Volker Wissing (FDP), am Mittwoch. Mit der Verordnung werde "die digitale Teilhabe all jener sichergestellt, die bislang von der Versorgung abgeschnitten sind".
Baden-Württembergs Innenminister Strobl weist Rücktrittsforderungen zurück
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Rücktrittsforderungen der Opposition von SPD und FDP im Landtag zurückgewiesen. Nach einer Sitzung des Innenausschusses räumte er am Mittwoch in Stuttgart zwar Fehler in der Kommunikation um staatsanwaltschaftliche Ermittlungen ein, betonte aber, "maximale Aufklärung und maximale Transparenz" seien ihm "das Wichtigste".Strobl ist seit 2016 Innenminister in grün-schwarzen Koalitionen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
ADAC: Benzin und Diesel im Schnitt wieder bei über zwei Euro
Die Preise an Deutschlands Tankstellen sind im Vergleich zur vergangenen Woche stark gestiegen und liegen für Benzin und Diesel wieder über zwei Euro. Ein Liter Super E10 kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt 2,002 Euro, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Das sind 4,8 Cent mehr als am vergangenen Mittwoch. Der Dieselpreis stieg um 5,6 Cent auf im Schnitt 2,075 Euro.
Philippinischer Präsidentschaftskandidat Marcos Jr. warnt vor Wahlbetrug
Fünf Tage vor der Präsidentenwahl in den Philippinen hat der Kandidat Ferdinand Marcos Jr. vor Wahlbetrug gewarnt. In einem am Dienstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Video im Onlinenetzwerk Facebook rief Marcos Jr. seine Anhänger dazu auf, einen "erneuten Diebstahl der Wahl" zu verhindern.
Bundesregierung hat keine konkreten Pläne für weiteres Entlastungspaket
Die Bundesregierung hat derzeit keine konkreten Pläne für ein weiteres Entlastungspaket, um auf hohe Energiepreise und Inflation zu reagieren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verwies nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg darauf, dass die Ampel-Koalition bereits "zwei große Entlastungspakete auf den Weg gebracht" habe, die nun erst noch in der Gesetzgebung vollständig umgesetzt werde müssten.
Deutschland und Rumänien wollen weiter Hilfe für Moldau organisieren
Deutschland und Rumänien wollen weitere Unterstützung für das stark von den Folgen des Krieges in der Ukraine betroffene Land Moldau organisieren. Der rumänische Präsident Klaus Johannis sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Bukarest, es sei in dem Gespräch unter anderem um die Möglichkeit einer zweiten Geberkonferenz für die Republik Moldau gegangen. Deutschland werde Moldau "nicht alleine lassen", betonte Steinmeier.
DFB-Team in der Nations League ohne ter Stegen
Ersatztorwart Marc-Andre ter Stegen verzichtet auf die Nations-League-Spiele mit der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im Juni. Das sei das Ergebnis eines "sehr offenen und ausführlichen" Gesprächs mit dem Schlussmann des FC Barcelona, sagte Hansi Flick am Mittwoch. Der Bundestrainer nannte die Auszeit "wichtig und sinnvoll".
Russland bestreitet Großangriff auf Stahlwerk in Mariupol
Russland hat ukrainische Angaben zu einem Großangriff auf das Asow-Stahlwerk in Mariupol dementiert. "Der Oberbefehlshaber hat öffentlich den Befehl gegeben, alle Angriffe einzustellen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch mit Blick auf eine Anordnung von Präsident Wladimir Putin vom 21. April. "Es gibt keine Erstürmung."
Bundesregierung plant Gesetz zu Sanktionen gegen Putin-Gefolgsleute
Mit einem neuartigen Gesetz zur verschärften Durchsetzung von Sanktionen will die Bundesregierung den Druck auf Gefolgsleute des russischen Präsidenten Wladimir Putin erhöhen. All jene Menschen und Unternehmen, die auf der Sanktionsliste gegen Russland verzeichnet sind, sollten gesetzlich verpflichtet werden, "ihre Vermögensgegenstände in Deutschland offenzulegen", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Mittwoch zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. "Diese gesetzliche Verpflichtung von gelisteten Personen wäre dann auch bewehrt mit Bußgeld", fügte er hinzu.
EU will mit Ölembargo Druck auf Russland erhöhen
Mit einem Ölembargo will die Europäische Union den Druck auf Russland im Ukraine-Krieg erhöhen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug den Mitgliedstaaten nach Angaben vom Mittwoch einen schrittweisen Importstopp für Rohöl und Ölprodukte bis zum Jahresende vor. Ungarn meldete allerdings umgehend massive Vorbehalte an. Damit zeichnen sich schwierige Verhandlungen unter den Mitgliedstaaten ab, die das sechste Sanktionspaket nur einstimmig billigen können.
Scholz: Ukraine muss Steinmeier entgegenkommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die ukrainische Regierung aufgefordert, auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zuzugehen. Angesichts der Verstimmungen um Steinmeiers Ausladung halte er es für angebracht, "dass jetzt die Ukraine auch ihren Beitrag leisten muss im Gespräch mit dem Bundespräsidenten", sagte Scholz am Mittwoch zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Derzeit fänden Gespräche zwischen beiden Seiten zu dem Thema statt, sagte der Kanzler.
Fitnessstudio muss Mitgliedsbeiträge für Zeit coronabedingter Schließung zurückzahlen
Ein Fitnessstudio aus Niedersachsen muss einem Kunden die Mitgliedsbeiträge für den Zeitraum zurückzahlen, in dem es coronabedingt geschlossen war. Der Vertrag könne nicht stattdessen wegen "Störung der Geschäftsgrundlage" verlängert werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Es ging um knapp 87 Euro. (Az. XII ZR 64/21)
Habeck erwartet steigende Ölpreise durch geplantes Russland-Embargo
Das von der EU geplante Einfuhrverbot für russisches Öl wird die Energiepreise nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) weiter steigen lassen. "Eine Verknappung von Öl auf dem Weltmarkt führt natürlich erst einmal prinzipiell zu höheren Preisen", sagte Habeck zum Abschluss der Klausurtagung des Bundeskabinetts am Mittwoch auf dem brandenburgischen Schloss Meseberg.
Frau im Ruhrgebiet findet tote Vogelspinne in Plastikbox
Ungewöhnlicher Fund im Ruhrgebiet: In Mülheim an der Ruhr hat eine Frau eine tote Vogelspinne in einer Plastikbox entdeckt. Das Behältnis mit dem exotischen Tier fand sie am Montagmorgen in der Nähe eines S-Bahnhofs, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Polizisten hätten die Box mit der leblos wirkenden Vogelspinne bei der Finderin abgeholt und mit auf die Wache genommen.
Bundesregierung ermuntert russische Putin-Kritiker zur Arbeit in Deutschland
Die Bundesregierung hat Menschen aus Russland, die vor dem dortigen Präsidenten Wladimir Putin fliehen wollen, ermuntert, nach Deutschland zu kommen. "Wir können sie gut gebrauchen in Deutschland", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach der Kabinettsklausur der Bundesregierung am Mittwoch in Meseberg. Es solle jenen ein Arbeitsplatz angeboten werden, die Russland verlassen hätten oder nicht mehr dorthin zurück wollten.