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Erstmals mehr als sechs Dollar pro Gallone: US-Dieselpreis auf neuem Höchststand
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Bas sieht Aus für "Rente mit 63" kritisch - und bekennt sich zu Reform
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Gaza-Gespräche in Miami: Hamas fordert Ende israelischer "Verstöße" gegen Waffenruhe
Im Vorfeld neuer Gespräche zur Zukunft des Gazastreifens hat die Hamas ein Ende der israelischen "Verstöße" gegen die geltende Waffenruhe gefordert. Die radikalislamische Palästinenserorganisation erwarte, dass die Beratungen in Miami am Freitag "zu einer Vereinbarung über ein Ende der fortdauernden israelischen Gesetzlosigkeit" und zur "Einstellung aller Verstöße" gegen das Waffenruheabkommen vom Oktober führten, sagte das Hamas-Politbüromitglied Bassem Naim am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.
Hinterrücks mit Beil angegriffen: 51-Jähriger wegen Tötung von Onkel verurteilt
Wegen der Tötung seines Onkels mit einem Beil ist ein Mann in Bayern zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Regensburg sprach den 51-jährigen Mann am Freitag des Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Außerdem stellte die Kammer die besondere Schwere der Schuld fest. Der Angeklagte hatte die Tat bestritten.
Bundesverfassungsgericht verhandelt im Februar über Weg zu Heizungsgesetz
Um den Weg zum umstrittenen Heizungsgesetz geht es Ende Februar vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe verhandeln am 24. Februar über eine Organklage des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Es hatte bereits im Sommer 2023 auf den Eilantrag hin entschieden, dass die Abstimmung über das Gesetz verschoben werden musste. Schließlich wurde es im September 2023 verabschiedet. (Az. 2 BvE 4/23)
Onlinehändler Shein entgeht einer Sperre seiner Plattform in Frankreich
Der asiatische Onlinehändler Shein darf sein Geschäft in Frankreich fortführen. Ein Gericht in Paris lehnte am Freitag einen Antrag des französischen Staates auf eine dreimonatige Sperre der Plattform ab. Da Shein angeprangerte Angebote illegaler Waren entfernt habe, scheine die Maßnahme "unangemessen", hieß es in der Urteilsbegründung. Das Gericht betonte allerdings, dass der Verkauf illegaler Waren - darunter kinderpornographische Sexpuppen, Waffen und Medikamente - einen "schweren Schaden der öffentlichen Ordnung" verursacht habe.
Weltkriegsbombe in ehemaligem Tanklager entschärft: Evakuierungen in Bremen
In Bremen ist am Freitag eine 500 Kilogramm schwere Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Rund 1500 Menschen mussten dafür im Stadtteil Blumenthal ihre Häuser und Wohnungen verlassen, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Außerdem waren Gewerbe- und Industriebetriebe betroffen.
UNO erklärt Hungersnot im Gazastreifen für beendet - Situation weiter "kritisch"
Die UNO hat die im August im Gazastreifen ausgerufene Hungersnot für beendet erklärt. Die Ernährungssicherheit im Gazastreifen habe sich verbessert, sodass in keinem Gebiet mehr eine Hungersnot gemäß der IPC-Skala zum Hungermonitoring gelte, erklärten die zuständigen UN-Experten am Freitag. Die Lage bleibe jedoch weiter "kritisch".
Vierfache Mutter erstochen: Großfahndung nach früherem Partner in Niedersachsen
Eine vierfache Mutter im Alter von 40 Jahren ist im niedersächsischen Apensen an ihrer Wohnungstür niedergestochen und tödlich verletzt worden. Als tatverdächtig galt ihr flüchtiger 57-jähriger früherer Lebensgefährte, wie die Polizei in Stade nach der Tat am Freitag mitteilte. Die Fahndung nach dem Mann, der zugleich Vater der Kinder sei, laufe "auf Hochtouren".
Rentenniveau, Mütterrente, Aktivrente: Auch Bundesrat stimmt Rentenpaket zu
Die von heftigen Debatten zwischen Jung und Alt begleitete Rentenreform der Bundesregierung hat nun auch den Bundesrat passiert: Nach dem Bundestag gab am Freitag die Länderkammer grünes Licht für eine Reihe von Maßnahmen, darunter die Stabilisierung des Rentenniveaus bis 2031 und die Ausweitung der Mütterrente. Außerdem stimmte die Länderkammer für die Einführung der Aktivrente, die Arbeit im Alter attraktiv machen soll.
Selenskyj: Russland würde nach Sieg über die Ukraine Polen angreifen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einem russischen Angriff auf Polen im Fall eines Sieges Russlands über die Ukraine gewarnt. "Ohne unsere Unabhängigkeit wird Moskau unweigerlich nach Polen und tiefer nach Europa vordringen", sagte Selenskyj am Freitag während seines Besuchs in Warschau bei einer Pressekonferenz mit seinem polnischen Kollegen Karol Nawrocki.
Kanzleramt will BND-Befugnisse offenbar umfassend erweitern
Die Bundesregierung will die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) offenbar umfassend erweitern. Wie WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstagabend unter Berufung auf den Entwurf für ein neues BND-Gesetz berichteten, sollen künftig unter anderem Sabotageaktionen und Cyberangriffe möglich sein, um gegnerische Streitkräfte zu schwächen oder Waffensysteme auszuschalten. Bei Cyberattacken sollen dem BND demnach zudem Gegenangriffe erlaubt werden. Die Bundesregierung bestätigte den Bericht im Detail nicht.
Prozess um Urlaubsfoto an Tankstelle: Boris Beckers Ehefrau muss Veröffentlichung hinnehmen
Die Ehefrau des früheren Tennisprofis Boris Becker, Lilian de Carvalho Monteiro, muss einem Gerichtsurteil zufolge die Veröffentlichung eines von ihr an einer Tankstelle gemachten Urlaubsfotos hinnehmen. Hingegen war die Veröffentlichung eines weiteren Urlaubsfotos von ihr auf einem Hotelbalkon in einer Zeitung nicht rechtens, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Freitag mitteilte. Die Entscheidung erging im November. (Az. 16 U 156/24)
Bundesumweltminister: EU-Beschluss für Lockerungen bei Gentechnik "schwerer Fehler"
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat den Beschluss einer Mehrheit der EU-Staaten für weniger strenge der Gentechnikregeln scharf kritisiert. Er halte dies "für einen schweren Fehler", erklärte Schneider am Freitag. "Die große Mehrheit der Menschen will selber entscheiden können, ob sie sich mit oder ohne Gentechnik ernährt."
Ein Jahr später: 52-Jährige als Verursacherin von tödlichem Unfall identifiziert
Mehr als ein Jahr nach dem Tod eines 24-Jährigen bei einem Unfall in Bayern hat die Polizei die mutmaßliche Unfallverursacherin gefunden. Es handle sich um eine 52-jährige Frau aus dem Landkreis Straubing-Bogen, teilte die Polizei am Freitag in Regensburg mit. Sie habe die Tat eingeräumt.
Odermatt? Nein! Sensation durch Zabystran
Nobody düpiert Superstar - die legendäre Saslong ist ihrem Ruf als Strecke der Sensationen ein weiteres Mal gerecht geworden. Als beim Weltcup-Super-G im Grödnertal schon alles nach dem 51. Sieg des großen Dominators Marco Odermatt aussah, kam plötzlich der Tscheche Jan Zabystran vom Ciampinoi heruntergerast: Im Ziel in Wolkenstein war er immerhin 0,22 Sekunden schneller als der bis dahin führende Schweizer, der mit einem Lächeln applaudierte.
Tödliche Brandstiftung an Wohnhaus: Zwölfeinhalb Jahre Haft in Göttingen
Nach einer tödlichen Brandstiftung in einem Wohnhaus in Niedersachsen ist ein Mann zu zwölfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht in Göttingen sprach den zur Tatzeit 23-Jährigen nach Angaben einer Sprecherin vom Freitag wegen Brandstiftung mit Todesfolge schuldig. Er hatte im Januar an mehreren Stellen in einem Haus in Herzberg am Harz Feuer gelegt.
Next Gen Finals: Engel scheidet ohne Sieg aus
Tennis-Toptalent Justin Engel ist ohne Sieg in der Gruppenphase der Next Gen Finals ausgeschieden. Der 18 Jahre alte Nürnberger unterlag in seinem dritten Match am Freitag dem US-Amerikaner Nishesh Basavareddy 3:4 (3:7), 2:4, 3:4 (5:7).
59-Jähriger in Köln wegen Geldwäsche im Zusammenhang mit Coronatests verurteilt
Wegen Geldwäsche im Zusammenhang mit Coronatests ist ein Mann aus Nordrhein-Westfalen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Köln sprach den 59-Jährigen der Geldwäsche in drei Fällen schuldig, wie das Gericht am Freitag mitteilte.
Kombination: Armbruster nach Kollaps chancenlos - Hagen vorn
Kombiniererin Nathalie Armbruster hat nach einem Kollaps in der Loipe erstmals in diesem Winter das Podest verpasst. Die Weltcup-Gesamtsiegerin des Vorwinters musste sich in Ramsau im Massenstart-Wettbewerb mit Rang zwölf begnügen, doch das wurde zu Nebensache. Ihren zweiten Saisonsieg holte die Norwegerin Ida Marie Hagen.
Nach Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt: 455 Anträge auf Entschädigung
Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vor einem Jahr mit sechs Toten sind 455 Anträge auf Entschädigung gestellt worden. Ziel sei, die Betroffenen schnell und bedarfsgerecht zu unterstützen, erklärte Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Freitag. Als Beispiele nannte sie Leistungen wie Heilbehandlung, Rehabilitation, psychotherapeutische Intervention und Entschädigungszahlungen. Der Anschlag jährt sich am Samstag.
Bundesrat stimmt Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten zu
Der Bundesrat hat Plänen für eine Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten zugestimmt, die Asylverfahren beschleunigen soll. Die Länderkammer gab am Freitag grünes Licht für ein Gesetz, wonach die Regierung künftig per Rechtsverordnung und ohne Zustimmung des Bundesrats einen Herkunftsstaat als sicher bestimmen kann. Das soll aber nur für Schutzgesuche nach der Genfer Flüchtlingskonvention und subsidiären Schutz gelten, nicht für Asylgesuche.
14-Jähriger auf Spielplatz erstochen: Mordurteil gegen 17-Jährigen in Arnsberg
Weil er einen Jugendlichen auf einem Spielplatz im Sauerland erstach, ist ein 17-Jähriger in Arnsberg des Mordes schuldig gesprochen worden. Das Landgericht verhängte gegen ihn am Freitag nach Angaben eines Sprechers eine Jugendstrafe von sieben Jahren. Er habe heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen getötet.
Ukraine-Gespräche: Putin sieht Westen und Kiew am Zug
Der russische Präsident Wladimir Putin sieht die Verantwortung für ein Ende des Krieges in der Ukraine beim Westen und Kiew. "Der Ball liegt nun ganz bei unseren westlichen Gegnern", sagte Putin am Freitag bei seiner Pressekonferenz zum Jahresende in Moskau. Er erklärte sich gleichzeitig bereit, "zu verhandeln und den Konflikt mit friedlichen Mitteln zu beenden".
Bundesrat besiegelt Entlastungen: Pendlerpauschale steigt - Gastro-Steuer sinkt
Im kommenden Jahr sinkt die Mehrwertsteuer auf Speisen im Restaurant, Berufstätige profitieren von einer Anhebung der Pendlerpauschale und die Ehrenamtspauschale steigt ebenfalls. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem Paket mit einer ganzen Reihe von Steuerentlastungen zu. Gastronomie- und Tourismusverbände äußerten sich sehr erfreut.
Frankreichs Haushaltsentwurf 2026 gescheitert - Sondergesetz geplant
Frankreich wird zum zweiten Mal in Folge ohne ein Haushaltsgesetz in das kommende Jahr starten. Ein Vermittlungsausschuss konnte sich am Freitag nicht auf einen Kompromiss einigen. "Mit Blick auf die geltenden Fristen kann das Parlament den Haushalt nicht mehr bis Ende des Jahres verabschieden", erklärte Premierminister Sébastien Lecornu im Onlinedienst X. Er bedauerte "das Fehlen des guten Willens bei einigen Abgeordneten". Für den Premierminister ist es ein Rückschlag, denn er hatte zugesagt, bis Ende des Jahres einen Haushalt durch das Parlament zu bekommen.
Gemischtes Echo auf EU-Entscheidung zur Ukraine-Finanzierung
In Deutschland ist der Beschluss des EU-Gipfels zur weiteren finanziellen Unterstützung der Ukraine auf ein gemischtes Echo gestoßen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lobte am Freitag eine "gute und pragmatische Einigung", die auch Risiken der Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte verringere. Die Grünen sahen eine Niederlage für Kanzler Friedrich Merz (CDU), die AfD warnte vor einer Haftung Deutschlands für die Ukraine-Milliarden.
Neuer Wehrdienst kann starten: Auch Bundesrat gibt grünes Licht
Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst in Deutschland zugestimmt. Die Länderkammer billigte die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wiedereinführung der Wehrerfassung und zur verpflichtenden Musterung ganzer Jahrgänge ab dem Geburtsjahr 2008. Ziel ist eine personelle Aufstockung der Truppe - die Entscheidung für den Wehrdienst soll aber freiwillig bleiben.
Vergewaltigungen von sedierter Frau gefilmt: Haftstrafe für Ehemann in Aachen
Weil er seine Frau über Jahre hinweg heimlich sedierte und sexuell missbrauchte, ist ein Mann in Aachen zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Der 61-Jährige filmte seine Taten und stellte die Videos ins Internet, wie das Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag nach Angaben einer Sprecherin feststellte. Es verhängte achteinhalb Jahre Haft.
Gentechnik: Knappe Mehrheit der EU-Länder segnet Lockerungen ab
Für den Einsatz von Gentechnik sollen in der EU künftig weniger strenge Regeln gelten. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten am Freitag nach übereinstimmenden Diplomatenangaben mit knapper Mehrheit dafür, dass Produkte aus bestimmten gentechnisch veränderten Pflanzen im Supermarkt künftig keine Kennzeichnung mehr tragen müssen. Aufwendige Umweltprüfungen vor der Zulassung sollen wegfallen.
Medien: Gnabry verlängert beim FC Bayern
Im Sommer galt Serge Gnabry nicht als Anwärter auf eine Vertragsverlängerung, jetzt aber bleibt er dem FC Bayern allem Anschein nach noch mindestens zwei weitere Jahre erhalten. Nach Informationen von Bild steht der 30 Jahre alte Angreifer vor einer Unterschrift bis 2028 - angeblich zu reduzierten Bezügen. Das leistungsbezogene Gehalt soll nun bei rund 15 Millionen Euro liegen.
Bundesrat billigt Haushalt für kommendes Jahr
Der Bundesrat hat am Freitag dem Bundeshaushalt für das kommende Jahr zugestimmt. Die Länderkammer billigte damit geplante Ausgaben in Höhe von 524,54 Milliarden Euro. Dabei ist eine Nettokreditaufnahme in Höhe von fast 98 Milliarden Euro vorgesehen, wovon ein großer Teil von der Schuldenbremse ausgenommen ist.
Bundesrat beschließt höhere Pendlerpauschale und Gastro-Mehrwertsteuersenkung
Der Bundesrat hat einem Paket mit einer ganzen Reihe von Steuerentlastungen zugestimmt. Unter anderem erhöht sich mit dem sogenannten Steueränderungsgesetz die Pendlerpauschale, der Mehrwertsteuersatz auf Speisen in Restaurants sinkt, die Ehrenamtspauschale steigt an. Die Länder hatten wegen ausfallender Steuereinnahmen Widerstand angekündigt, stimmten am Freitag nun aber abschließend zu.
DFL-Ansetzungen: BVB gegen Bayern am Samstagabend
Der Klassiker in der Fußball-Bundesliga zwischen Borussia Dortmund und Bayern München findet zur Topspiel-Zeit statt. Am 28. Februar empfängt der BVB den Rekordmeister im eigenen Stadion um 18.30 Uhr. Das geht aus den zeitgenauen Ansetzungen der Spieltage 20 bis 24 hervor, über die die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Freitag informierte.