Berliner Tageblatt

Börse

Euro STOXX 50	-0.78%	6479.7	€
TecDAX	-0.77%	4061.85	€
SDAX	-0.19%	18452.1	€
Goldpreis	-0.9%	4433.9	$
DAX	-0.66%	26165.46	€
MDAX	-1.25%	31956.25	€
EUR/USD	0.05%	1.1587	$

Vorgestellt

In Wohnung in Hessen getöteter 20-Jähriger: Tatverdächtiger festgenommen

Nach dem Fund eines getöteten 20-Jährigen in Hessen haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 23-Jährige kam in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Darmstadt am Dienstag mitteilte. Er war der Mitbewohner des Opfers. Eine Obduktion erhärtete den Verdacht, dass dieses getötet wurde.

Menschen absichtlich angefahren: Psychiatrie für 27-Jährigen in Brandenburg

Weil er vier Menschen absichtlich mit einem Auto anfuhr und einen davon dadurch tötete, hat das Landgericht Potsdam für einen 27-Jährigen die dauerhafte Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Er galt wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte.

Letzte Nachrichten

Prozess gegen Journalisten und Aktivisten für polnische Minderheit in Belarus

In Belarus hat am Montag unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein Prozess gegen einen Journalisten begonnen, der der polnischen Minderheit in dem Land angehört. Andrzej Poczobut wird vorgeworfen, zu Hass und zu "Taten" aufgerufen zu haben, "die darauf abzielten, die nationale Sicherheit zu gefährden". Dem Korrespondenten der polnischen Zeitung "Gazeta Wyborcza" und Repräsentanten der polnischen Minderheit in Belarus drohen bei Verurteilung bis zu zwölf Jahre Haft.

Berlin bestellt nach Hinrichtung von Ex-Politiker iranischen Botschafter ein

Nach der Hinrichtung des iranisch-britischen Ex-Politikers Aliresa Akbari im Iran hat die Bundesregierung erneut den iranischen Botschafter einbestellt. Hintergrund seien die massiven Menschenrechtsverletzungen und die Exekutionswelle im Iran, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Es war bereits die zweite Einbestellung des Botschafters innerhalb einer Woche: Schon am Montag vergangener Woche war der Diplomat ins Außenministerium zitiert worden, um ihm nach den Hinrichtungen von Demonstranten den Protest der Bundesregierung zu übermitteln.

Sechssitziges Auto mit zwölf Menschen in Niedersachsen gestoppt

In Niedersachsen haben Beamte ein Auto mit sechs Sitzplätzen gestoppt, in dem zwölf Menschen unterwegs waren. Wie die Polizei in Cuxhaven am Montag mitteilte, wurde das Fahrzeug am frühen Sonntagmorgen auf der Autobahn 27 in der Nähe der Gemeinde Loxstedt kontrolliert. Bei den zwölf Insassen handelte es sich demnach um Männer und Frauen auf dem Rückweg von ihrer Nachtschicht aus Bremen.

28-Jähriger in Berlin nach Fund von Gasdosen in Herd festgenommen

In Berlin ist ein 28-Jähriger festgenommen worden, in dessen Wohnung die Feuerwehr auf einen eingeschalteten und mit mehreren Gasdosen befüllten Elektroherd stieß. Gegen den Mann werde wegen des versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion ermittelt, teilte die Polizei am Montag mit. Er solle zeitnah einem Richter zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt werden.

Italienische Polizei nimmt Mafiaboss Denaro nach Jahrzehnten auf der Flucht fest

Es ist ein bedeutender Schlag des italienischen Staats gegen die Mafia: Nach drei Jahrzehnten auf der Flucht ist Italiens meistgesuchter Mafia-Boss Matteo Messina Denaro verhaftet worden. Nach Angaben von Polizeigeneral Pasquale Angelosanto wurde der 60-Jährige am Montag in einer Privatklinik der sizilianischen Hauptstadt Palermo festgenommen. Der 1993 untergetauchte Mafioso gilt als Nachfolger der in Haft verstorbenen historischen "Paten" Bernardo Provenzano und Totò Riina. Messina Denaro war zweimal in Abwesenheit wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Pärchen soll Mann tagelang in Keller gesperrt und ermordet haben - Prozess in Ulm

Vor dem Landgericht Ulm hat am Montag ein Prozess gegen ein Paar begonnen, das einen Mann tagelang in einem Keller gefangen gehalten, misshandelt und schließlich getötet haben soll. Laut Staatsanwaltschaft soll die 27-jährige Angeklagte zusammen mit ihrem derzeitigen Lebensgefährten ihren früheren Partner im Mai 2022 in den Keller gesperrt und misshandelt haben. Anfang Juni soll der Angeklagte den 31 Jahre alten Mann dann erwürgt haben.

Prozessbeginn in Aschaffenburg nach größtem Kokainfund Bayerns

Nach dem bislang größten Kokainfund in Bayern hat vor dem Landgericht in Aschaffenburg der Prozess gegen zwei Schmuggler begonnen. Zu Beginn wurde am Montag die Anklageschrift verlesen, wie eine Sprecherin des Gerichts sagte. Den 23 und 26 Jahre alten Angeklagten wird demnach gemeinsamer Drogenhandel in großem Stil vorgeworfen.

Verwaltungsgericht: Hunde nach Beißvorfall zu Recht als gefährlich eingestuft

Hunde, die sich als bissig erwiesen haben, werden nach den geltenden Vorschriften zu Recht als gefährlich eingestuft. Das entschied das Verwaltungsgericht Trier in einem am Montag veröffentlichten Beschluss und wies damit den Widerspruch einer Hundehalterin zurück. Damit hat auch die von der zuständigen Verbandsgemeinde untersagte Haltung und die angeordnete Sicherstellung der beiden Tiere Bestand. (8 L 3573/22.TR)

Autofahrer kracht in Berlin gegen Brandenburger Tor und stirbt

In Berlin ist ein 26-Jähriger mit einem Auto gegen das Brandenburger Tor gefahren und dabei tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hauptstadt am Montag mitteilte, war der Mann laut Zeugenaussagen am späten Sonntagabend "mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit" über die Straße Unter den Linden gefahren und hatte auf das Brandenburger Tor zugehalten. Der Hintergrund war demnach noch unklar.

Angler findet Leichenteile in Hamburger Kanal

Ein Angler ist in einem Kanal in Hamburg auf Leichenteile gestoßen. Wie die Polizei am Montag berichtete, wurden in dem Wasserlauf bei einem anschließenden Einsatz "mehrere Körperteile eines Menschen" gefunden. Diese lagen nach ersten Erkenntnissen mutmaßlich bereits längere Zeit im Wasser. Die Identität des Toten war zunächst noch unklar.

Baerbock wirbt vor Abreise nach Den Haag für Stärkung des Völkerrechts

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine die Bedeutung einer überstaatlichen Rechtsordnung bekräftigt. "Das Völkerrecht ist stark und es ist an uns allen, ihm Geltung zu verschaffen und es gerade jetzt zu stärken", erklärte Baerbock vor ihrer Reise nach Den Haag am Montag. "Russlands Krieg gegen die Ukraine ist auch ein Krieg gegen das Recht", urteilte die Außenministerin.

Bundesgerichtshof prüft Strafbarkeit von Handel mit CBD-Hanfprodukten

Der Leipziger Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) verhandelt am Montag (11.00 Uhr) über die Strafbarkeit des Handels mit sogenannten CBD-Hanfprodukten. Das in den weiblichen Hanfpflanzen enthaltene Cannabidiol (CBD) gilt als krampflösend, beruhigend, angstlösend und appetitzügelnd. In den Produkten sind aber auch geringe Mengen des Cannabisrauschwirkstoffs THC enthalten. Sie werden bundesweit in zahlreichen Geschäften verkauft. (Az: 5 StR 269/22)

Lebenslange Haft für ägyptischen Unternehmen nach Aufruf zu Protesten

Ein ägyptisches Militärgericht hat einen im spanischen Exil lebenden Kritiker von Staatschef Abdel Fattah al-Sisi in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt. Wie ägyptische Staatsmedien berichteten, verurteilte das Gericht neben dem Unternehmer Mohamed Ali am Sonntag noch 37 Mitangeklagte zu lebenslanger Haft. Dutzende weitere Angeklagte wurden demnach zu Haftstrafen zwischen fünf und 15 Jahren verurteilt.

Polizei ermittelt nach Tod eines vierjährigen Jungen in Niedersachsen

Nach dem Tod eines vierjährigen Jungen in Barsinghausen bei Hannover hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Totschlags und schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen eingeleitet. Die 28 Jahre alte Mutter und deren 33-jähriger Lebensgefährte wurden am Samstag einem Haftrichter vorgeführt und kamen anschließend in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag in Hannover mitteilten.

80-Jähriger stirbt in Bremen nach Zusammenstoß mit Zug an Bahnübergang

Ein 80-Jähriger ist am Samstagabend in Bremen an einem Bahnübergang von einem Zug erfasst worden und noch vor Ort an seinen schweren Verletzungen gestorben. Der Mann betrat die Übergang offenbar trotz geschlossener Halbschranken und Rotlicht, wie die Polizei Bremen am Sonntag berichtete.

Empörung nach Hinrichtung von iranisch-britischem Ex-Politiker im Iran

Die Hinrichtung eines früheren hochrangigen iranisch-britischen Politikers im Iran wegen angeblicher Spionage hat international Empörung ausgelöst. Es handele sich um einen "barbarischen Akt", der "nicht unwidersprochen" bleiben werde, sagte Großbritanniens Außenminister James Cleverly am Samstag. Premierminister Rishi Sunak äußerte sich "entsetzt". Er sprach von einer "gefühllosen und feigen Tat, ausgeführt von einem barbarischen Regime, das die Menschenrechte des eigenen Volkes nicht respektiert". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verurteilte die Hinrichtung im Onlinedienst Twitter als "unmenschlichen Akt des iranischen Regimes".

Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen LKA-Beamte in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt gibt es laut Medienberichten Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen mehrere Beamte des Landeskriminalamts (LKA). Wie der Sender MDR und weitere Medien am Samstag unter Berufung auf Angaben aus dem Landesinnenministerium berichteten, wird den Betroffenen vorgeworfen, in Chats rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Sie müssten sich nun Disziplinarverfahren stellen, hieß es.

Polizei in Mosbach tötet Mann nach Angriff mit Messer

Im baden-württembergischen Mosbach ist ein Mann von der Polizei getötet worden, nachdem er Beamte mit einem Messer angegriffen hatte. Wie die Staatsanwaltschaft Mosbach und das Landeskriminalamt am Freitag mitteilten, waren die Beamten am frühen Nachmittag gerufen worden. Zeugen hatten demnach von einem Mann berichtet, der sich "augenscheinlich in einem psychischen Ausnahmezustand" befunden habe. Er sei mit dem Messer in der Nähe der Wohnung seiner Ex-Partnerin unterwegs gewesen.

US-Richter verhängt Geldstrafe von 1,6 Millionen Dollar gegen Trump Organization

Ein Richter in New York hat am Freitag das Familienunternehmen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump mit der höchstmöglichen Geldstrafe von 1,6 Millionen Dollar (1,5 Millionen Euro) wegen Steuerhinterziehung belegt. Die zur Trump Organization gehörenden Unternehmen Trump Corporation und die Trump Payroll Corp. waren vergangenen Monat des Betrugs und der Steuerhinterziehung durch die Fälschung von Geschäftsunterlagen schuldig gesprochen worden.

Polizei entdeckt Cannabisplantage mit 1900 Pflanzen bei Paderborn

In der Nähe von Paderborn in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei eine große Cannabisplantage in einer alten Gewerbehalle entdeckt. Es seien etwa 1900 erntereife Pflanzen und mehrere Lastwagenladungen Plantagentechnik sichergestellt worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Ein 47 Jahre alter Tatverdächtiger sei festgenommen worden.

Mehrere Verletzte bei Überfall auf Geldtransporter in Saarlouis

Im saarländischen Saarlouis sind bei einem bewaffneten Überfall auf einen Geldtransporter mehrere Menschen verletzt worden. Der Überfall ereignete sich am Freitagmorgen im Saarlouiser Stadtteil Lisdorf und sorgte für einen Großeinsatz, wie ein Sprecher der Polizei in Saarbrücken sagte.

Mann soll 82-jährigen Mitbewohner in bayerischem Altersheim getötet haben

Ein 80-Jähriger soll in einem Altersheim in Gundelfingen in Bayern seinen 82-jährigen Mitbewohner getötet haben. In der Nacht zum Mittwoch wurde das Opfer tot in seinem Zimmer gefunden, wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord am Freitag in Augsburg mitteilte. Der Mann wies demnach erhebliche Kopfverletzungen auf, die auf eine vorangegangene Gewalteinwirkung schließen lassen.

200 Menschen randalieren in Berlin wegen Lützerath-Räumung

Aus Protest gegen die Räumung des Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier sind in Berlin bis zu 200 Menschen randalierend durch die Straßen gezogen. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, alarmierte in der Nacht ein Zeuge die Beamten, weil eine Gruppe Vermummter im Bezirk Mitte Mülltonnen anzündete.

23-Jährige Transfrau in Berlin angegriffen und verfolgt

In Berlin haben zwei unbekannte Männer eine 23-jährige Transfrau angegriffen und verfolgt. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, soll die Frau am Donnerstagnachmittag auf einem U-Bahnsteig im Ortsteil Wilmersdorf bemerkt haben, dass zwei Unbekannte sie immer wieder ansahen. Wenig später rempelte dann einer der beiden Männer sie an, woraufhin sich ein Streit entwickelte.

Weitere Abschnitte von verschmutzter Autobahn 7 in Niedersachsen freigegeben

Nach intensiven Reinigungsarbeiten sind am Freitag zwei weitere Abschnitte der durch eine wachsartige Substanz auf einer Länge von rund 60 Kilometern verschmutzten Autobahn 7 in Südniedersachsen wieder für den Verkehr freigegeben worden. Das teilten die Polizei und die bundeseigene Autobahngesellschaft in Göttingen und Berlin mit. Nach Angaben der Autobahngesellschaft könnten die schwierigen Reinigungsarbeiten über das Wochenende womöglich vollständig beendet sein.

Karlsruhe verkündet im Februar Urteil über umstrittene Datensoftware für Polizei

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 16. Februar in Karlsruhe sein Urteil über die Nutzung einer umstrittenen Datensoftware durch die Polizei in Hessen und Hamburg. In Hessen wird die Software der US-Firma Palantir ebenso wie in Nordrhein-Westfalen schon verwendet, in Hamburg macht eine Regelung den Einsatz möglich - und andere Länder prüfen ihn. Datenschützer befürchten, dass komplexe Persönlichkeitsprofile erstellt werden oder Unbeteiligte ins Visier der Polizei geraten könnten. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)

Gericht will im Juni über Streit zwischen Hohenzollern und Brandenburg verhandeln

Im seit Jahren schwelenden Streit zwischen dem Adelshaus Hohenzollern und dem Land Brandenburg ist ein erster Gerichtstermin angesetzt worden. Am 13. Juni soll nach Angaben vom Freitag vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht verhandelt werden. Am Tag darauf soll die Verhandlung bei Bedarf fortgesetzt werden.

Bericht: Große Wirtschaftsprozesse sollen auf Englisch geführt werden können

Einem Medienbericht zufolge will das Bundesjustizministerium es möglich machen, dass Wirtschaftsprozesse mit internationaler Beteiligung an deutschen Landgerichten künftig komplett auf Englisch geführt werden. Die Länder sollten dafür einzelne Gerichte auswählen dürfen, zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstagabend aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist festgehalten, dass "englischsprachige Spezialkammern" für internationale Handels- und Wirtschaftsstreitigkeiten ermöglicht werden sollen.

Zwei Verletzte bei Überfall auf Geldtransporter in Saarlouis

Im saarländischen Saarlouis sind bei einem bewaffneten Überfall auf einen Geldtransporter zwei Menschen verletzt worden. Der Überfall ereignete sich am Freitagmorgen im Saarlouiser Stadtteil Lisdorf und sorgte für einen Großeinsatz, wie ein Sprecher der Polizei in Saarbrücken sagte. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort."

Mutter in Dresden wegen versuchten Totschlags an Zwillingen angeklagt

Weil sie ihre sechs Monate alten Zwillinge womöglich unter Drogeneinfluss von einem Balkon geworfen haben soll, ist Anklage gegen eine Frau aus Sachsen erhoben worden. Der 36-Jährigen werden versuchter Totschlag und schwere Körperverletzung in zwei Fällen vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte.

Schuhbeck hält an Revision gegen Urteil wegen Steuerhinterziehung fest

Der wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilte Starkoch Alfons Schuhbeck setzt seine Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I fort. Dies habe er nach der Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung entschieden, teilte sein Sprecher am Freitag mit. Das Landgericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Schuhbeck Steuern in Millionenhöhe hinterzogen hatte.

Großeinsatz nach Überfall auf Geldtransporter in Saarlouis

Im saarländischen Saarlouis ist die Polizei am Freitag nach einem bewaffneten Überfall, vermutlich auf einen Geldtransporter, zu einem Großeinsatz ausgerückt. Es habe am Morgen einen bewaffneten Überfall im Saarlouiser Stadtteil Lisdorf gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei in Saarbrücken. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort."

Berliner Tageblatt - Boulevard (Deutsch)