Berliner Tageblatt - Mehr als 6100 Visa für Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien erteilt

Die Bundesregierung hatte wenige Tage nach dem verheerenden Erdbeben Anfang Februar beschlossen, Opfern mit Angehörigen in Deutschland die Einreise mit Kurzzeit-Visa erheblich zu erleichtern. Wie aus den Zahlen des Auswärtigen Amts weiter hervorgeht, wurden bislang 5274 Schengen-Visa nach dem vereinfachten Verfahren erteilt. 870 Visa waren demnach nationale Visa zum Familiennachzug nach Deutschland.

Von den 6144 Visa wurden dem Bericht zufolge insgesamt 441 für syrische Staatsangehörige ausgestellt; wie viele davon nach dem erleichterten Verfahren vergeben wurden, blieb zunächst offen.

Dass die erleichterte Visa-Vergabe in der Praxis wohl vor allem türkischen Staatsbürgern offen steht, sorgt für Kritik. Tareq Alaows, der flüchtlingspolitische Sprecher von Pro Asyl, sagte der Zeitung: "Das Erdbeben hat nicht nach Nationalitäten gefragt." Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) "tut das schon", fügte Alaows hinzu.

Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) sagte der Zeitung, Faeser habe mit ihrem Versprechen zur Visa-Vergabe die Erwartung geweckt, dass auch syrische Erdbebenopfer unbürokratisch nach Deutschland kommen könnten. Doch das sei rechtlich nicht so einfach, wie von der Innenministerin dargestellt, so Lindholz.

Bei den Beben am 6. Februar mit einer Stärke von bis zu 7,8 kamen nach Behördenangaben mehr als 50.000 Menschen in der Türkei und fast 6000 Menschen in Syrien ums Leben, Hunderttausende wurden obdachlos. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sprach von der "schlimmsten Naturkatastrophe" in Europa seit einem Jahrhundert.

A.Gasser--BTB