Berliner Tageblatt - Musks Satelliten-Internetdienst Starlink meldet Einfrieren seiner Gelder in Brasilien

Das zu Musks US-Raumfahrtunternehmen SpaceX gehörende Satellitennetzwerk erklärte, die Anordnung beruhe auf der "unbegründeten Annahme, dass Starlink für die - verfassungswidrig - gegen X erhobenen Geldstrafen verantwortlich sein soll". Starlink, das in Brasilien vor allem im Amazonasgebiet aktiv ist, kündigte rechtliche Schritte an.

Moraes hatte am Mittwoch damit gedroht, das vormals als Twitter bekannte Netzwerk X in Brasilien zu schließen, wenn Musk nicht binnen 24 Stunden einen neuen Rechtsvertreter für das Unternehmen in Brasilien benennt. Sollte kein Name genannt werden, sei "die Aussetzung der Aktivitäten des sozialen Netzwerks in Brasilien" vorgesehen, hieß es in der Anordnung.

Damit eskalierte ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und X-Eigentümer. Moraes ist einer von mehreren Richtern des Obersten Gerichtshofs und steht auch dem Obersten Wahlgericht (TSE) des Landes vor. Moraes hat der Desinformation in Brasilien den Kampf angesagt und die Sperrung mehrerer Konten bei X angeordnet - darunter Konten von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, der nach seiner Niederlage bei der Wahl 2022 versucht hatte, das Wahlsystem zu diskreditieren.

Bereits im April hatte Moraes Musk beschuldigt, einige der gesperrten Konten reaktiviert zu haben und eine Untersuchung eingeleitet. Musk und andere Kritiker werfen Moraes vor, die Meinungsfreiheit zu beschneiden.

In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen im Land konnten die Plattform weiter nutzen.

Auf die jüngste Anordnung reagierte Musk nun auf seiner Plattform mit den Worten, "dieser 'Richter' hat wiederholt Gesetze gebrochen, die er einzuhalten versprochen hat".

M.Ouellet--BTB