CSU fordert Fortsetzung der Abschiebeflüge nach Afghanistan kommende Woche / Foto: © AFP
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CSU fordert Fortsetzung der Abschiebeflüge nach Afghanistan kommende Woche
Nach der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan fordert die CSU eine Fortsetzung der Flüge bereits in der kommenden Woche. Er erwarte von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), "dass nächste Woche der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan stattfindet", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Bild am Sonntag". "Das darf keine Eintagsfliege gewesen sein."
Deutschland hatte am Freitag erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren wieder Menschen in das Land abgeschoben. 28 afghanische Staatsangehörige, alle wegen schwerer Straftaten verurteilt, wurden in ihr Heimatland zurückgeflogen. Die Straftäter hatten nach Angaben der Regierung "kein Bleiberecht in Deutschland" und gegen sie lagen Ausweisungsverfügungen vor.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußerte sich noch am Freitag zögerlich zu einer Wiederholung der Abschiebeaktion nach Afghanistan. "Inwieweit so etwas häufiger passieren kann", müsse sich zeigen. Wichtig sei, dass jetzt ein Signal gesetzt wurde - "an mögliche Straftäter oder Menschen, die Straftaten planen, hier in diesem Land".
Faeser selbst sagte der "Bild am Sonntag": "Ausländische Gewalttäter und Vergewaltiger müssen unser Land wieder verlassen." Sie werde daher "weiter alles dafür tun, dass Straftäter und terroristische Gefährder nach Afghanistan und auch nach Syrien abgeschoben werden".
J.Bergmann--BTB