Putin nimmt trotz internationalen Haftbefehls an Gedenkfeier in der Mongolei teil / Foto: © AFP
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Putin nimmt trotz internationalen Haftbefehls an Gedenkfeier in der Mongolei teil
Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt am Dienstag in der Mongolei an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teil. Der Kreml-Chef, der am Montagabend in der Hauptstadt Ulan Bator gelandet war, besucht damit erstmals einen Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), seitdem dieser im März 2023 einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. Auch ein Treffen mit dem mongolischen Präsidenten Uchnaa Chüreslsüch ist geplant.
Die Mongolei hat das Römische Statut im Jahr 2000 unterschrieben und es 2002 ratifiziert. Die vertragliche Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten Verdächtige, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt, festnehmen. Der Kreml hatte mitgeteilt, dass Putin sich "keine Sorgen" wegen einer möglichen Festnahme in der Mongolei mache.
O.Bulka--BTB