Berliner Tageblatt - Schwache Nachfrage nach Corona-Impfung: Bundesregierung will Verträge ändern

Im Zentrallager des Bundes waren zum Stichtag 19. Dezember insgesamt rund 151 Millionen Dosen Corona-Impfstoff gelagert, erklärte der Sprecher. Zugleich bestünden derzeit noch Abnahmeverpflichtungen für weitere 130,7 Millionen Dosen Impfstoff bis Ende 2023.

Grundlage für diese Verpflichtungen seien gemeinsame europäische Abnahmeverträge. Die EU-Kommission hat bereits Sorge vor einem milliardenteuren Überschuss an nicht benötigten Corona-Impfstoffen geäußert. Die Kommission unterstütze Forderungen von Mitgliedstaaten nach einer Nachverhandlung mit den Herstellern, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Diese sollten dazu dienen, die Lieferverträge "an neue Realitäten anzupassen".

Kyriakides kündigte für Anfang kommenden Jahres ein Treffen des europäischen Lenkungsausschusses für Impfstoffe an. Dabei wolle sie mit den Gesundheitsministern der EU-Länder und den Herstellern beraten, wie die Impfstoffversorgung weiter an die Bedürfnisse vor Ort angepasst werden könne.

Die von der Bundesregierung geführten Verhandlungen beruhten auf dem "Prinzip von Treu und Glauben", erklärte der Ministeriumssprecher gegenüber AFP. Im Vertragsrecht bedeutet dieser juristische Grundsatz, dass Vertragsparteien nicht nur die in einem Vertrag vorgesehenen Pflichten erfüllen, sondern auch Rücksicht auf andere berechtigte Interessen des Vertragspartners nehmen müssen.

Die Nachfrage nach Corona-Impfungen in Deutschland ist derzeit sehr gering. Nach Informationen des Robert-Koch-Instituts vom Freitag wurden im Schnitt der vorangegangenen sieben Tage nur rund 22.500 Impfungen pro Tag verabreicht. Zum Höhepunkt der Impfkampagne im vergangenen Jahr waren noch Werte von deutlich mehr als einer Million Impfungen pro Tag erzielt worden.

M.Odermatt--BTB