-
Medien: Golfstar Woods in Autounfall verwickelt
-
Schlangen an US-Flughäfen: Mittel für Mitarbeiter bleiben blockiert
-
Wanner und Chukwuemeka debütieren: Österreich schlägt Ghana
-
Für Schutz von Jill Biden zuständiger Secret-Service-Beamter schießt sich ins Bein
-
Tresoldi treffsicher: U21 löst Pflichtaufgabe vor Topduell
-
Rubio äußert sich nach G7-Treffen nur verhalten zur US-Strategie
-
Iran-Krieg: Teheran droht mit Angriffen auf Hotels von US-Soldaten
-
Start ins WM-Jahr in Basel: Nagelsmann bringt Sané
-
SPD sucht Profil: Entlastung bei Spritpreisen und Stärkung der Kommunen
-
Wahl in Baden-Württemberg: Amtliches Ergebnis bringt keine Änderungen mehr
-
Merz dringt auf Reformen: "Wir brauchen eine höhere Leistung in diesem Land"
-
US-Außenminister warnt vor iranischen Plänen einer Maut in der Hormus-Meerenge
-
Gegen "Abzockerei" der Ölkonerze: SPD will Bürger bei Spritpreisen entlasten
-
Israel greift erneut Süden des Libanon an - Hisbollah meldet Kämpfe im Grenzgebiet
-
Iran-nahe Gruppe soll Mails von FBI-Chef Patel gehackt haben
-
US-Küstenwache: Zwei vermisste Boote von Hilfsflotte für Kuba sicher angekommen
-
Energieminister der Länder drängen auf Senkung der Stromsteuer
-
Iran meldet Angriff auf Schwerwasserreaktor und Uran-Aufbereitungsanlage
-
"Wir machen's aus": Earth Hour soll für Klimaschutz werben
-
G7-Außenminister fordern sofortigen Stopp von Angriffen auf Zivilisten im Iran-Krieg
-
Wellinger in Planica Achter, Prevc auf Rekordjagd
-
Wadephul fordert Iran zu "ernsthaften Verhandlungen" mit den USA auf
-
Lipowitz hängt Evenepoel ab - Vingegaard siegt
-
Rucksäcke und Trauerflor: Irans Fußballer senden Botschaft
-
Russisches Kulturzentrum in Prag mit Molotow-Cocktails attackiert
-
Bas: Sozialreformen werden "nicht SPD pur sein" können
-
Indien kürzt Steuern auf Diesel und Benzin - Vietnam setzt Umweltsteuer aus
-
Staatsanwaltschaft bejaht Anfangsverdacht gegen Schauspieler Ulmen
-
Trump: Keine Staatsaufträge für Firmen mit Gleichstellungsprogrammen mehr
-
"Demokratie leben!": Kontroverse Debatte im Bundestag über Neuausrichtung
-
Mexikos Marine sucht nach zwei vermissten Booten der Hilfsflotte für Kuba
-
Straße von Hormus: Ausschusschef Röwekamp pocht auf deutschen Militäreinsatz
-
Myanmar: Junta-Chef soll offenbar auch offiziell Staatspräsident werden
-
US-Soldaten im Visier: Iran warnt Zivilisten in Golfregion
-
Tankstellen-Preisregel beschlossen - Koalition will weitere Entlastungen prüfen
-
Mord bei Einbruch in Kehl: Haft und Unterbringung in Psychiatrie
-
Vier Jahre Haft für Angriff auf Online-Freundin von Barron Trump
-
Gabriel Felbermayr in Rat der Wirtschaftsweisen berufen
-
Studie: Zahlreiche Jugendliche erlebten bereits sexualisierte Gewalt
-
Spritpreis-Taskforce: Weitere Entlastungen frühestens in mehreren Wochen
-
Bundesrat macht Weg für umstrittene europäische Asylreform frei
-
Ehemaliger Rapper Shah als nepalesischer Regierungschef vereidigt
-
Bundesrat billigt Änderung der Krankenhausreform trotz Kritik
-
Brand in historischer Burg in Thüringen: Tierbisse an Stromkabel mögliche Ursache
-
Wadephul mahnt angesichts russisch-iranischer Nähe zum Zusammenhalt des Westens
-
Ukraine und Saudi-Arabien schließen Abkommen zur Luftabwehr
-
Ablösung der Riester-Rente: Bundestag beschließt Reform privater Altersvorsorge
-
Bundesrat macht Weg frei für Erleichterung der Jagd auf Wölfe
-
Neue Grundsicherung kann mit Zustimmung des Bundesrats in Kraft treten
-
Mehr Gehalt fürs Bodenpersonal: Lufthansa und Verdi erzielen Tarifeinigung
Corona-Ursprung: Kontrollgremium fordert Unterrichtung der Öffentlichkeit
Nach den Berichten über den möglichen Ursprung des Coronavirus hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags die Regierung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit aufgefordert. Das für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständige Gremium begrüße das Aufklärungsinteresse und den Untersuchungsprozess "ausdrücklich", hieß es am Freitag. "Das Parlamentarische Kontrollgremium erwartet, dass die Bundesregierung spätestens nach dem bevorstehenden Abschluss der Untersuchungen die Öffentlichkeit entsprechend unterrichtet."
Am Donnerstag waren Medienberichte veröffentlicht worden, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) einen Laborunfall im chinesischen Wuhan als wahrscheinlichste Ursache der Corona-Pandemie ansieht. Zu dieser Bewertung kam der deutsche Auslandsgeheimdienst nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung" und "Zeit" bereits im Jahr 2020. In Auftrag gegeben wurde die Untersuchung demnach vom Kanzleramt, das die Befunde dann unter Verschluss gehalten haben soll.
Das Kontrollgremium habe diese Berichte "zur Kenntnis genommen", hieß es weiter. In der Beratungssitzung habe die Regierung den Sachverhalt in einigen Punkten indes "anders beschrieben als in der medialen Berichterstattung dargestellt". Gleichwohl sei das Kontrollgremium der Auffassung, die Bundesregierung hätte es "früher unterrichten müssen", welche konkreten Arbeitsthesen zum Corona-Ursprung der BND prüfe und aufkläre.
Den Auftrag, die Herkunft des damals neuartigen SARS-CoV-2-Virus zu untersuchen, hatte den Berichten zufolge das Kanzleramt erteilt. Die Labor-These wurde demnach dann mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 bis 95 Prozent bewertet. Das Kanzleramt habe dann entschieden, die brisante Einschätzung unter Verschluss zu halten.
Direkt nach dem Regierungswechsel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte BND-Chef Kahl den Berichten zufolge das Kanzleramt erneut informiert. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages sei hingegen nicht unterrichtet worden, ebenso wenig wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO).
W.Lapointe--BTB