Berliner Tageblatt - Mängel beim Jugendschutz: EU-Kommission geht gegen Facebook-Mutter Meta vor

Die Brüsseler Behörde wirft dem US-Technologiekonzern vor, mit den Netzwerken Facebook und Instagram gegen das Gesetz für Digitale Dienste (DSA) in Europa verstoßen zu haben, wie sie am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Es schreibt Onlinekonzernen besondere Sorgfaltspflichten gegenüber Kindern und Jugendlichen vor.

Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte, Meta habe nach Einschätzung der Kommission nicht genug getan, um "das Risiko negativer Auswirkungen auf die körperliche und seelische Gesundheit junger Europäer auf seinen Plattformen Facebook und Instagram zu mindern." Ein ähnliches Verfahren läuft gegen die Videoplattform Tiktok.

Nach der Kommissionserklärung überprüfen die Plattformen womöglich nicht ausreichend, ob es sich bei den Nutzerinnen und Nutzern um Minderjährige handele. Auch die Vorkehrungen zum Schutz der Privatsphäre von Kindern und Jugendlichen scheinen Brüssel nicht angemessen.

Meta erklärte dagegen: "Wir wollen, dass junge Menschen sichere, altersgerechte Erfahrungen im Internet machen und haben ein Jahrzehnt damit verbracht, mehr als 50 Tools und Richtlinien zu entwickeln, um sie zu schützen." Der Konzern wolle mit Brüssel kooperieren.

Anfang Mai hatte die Kommission bereits ein weiteres Verfahren gegen Meta eingeleitet. Dabei geht es um das Verbreiten von Falschinformationen zur Europawahl Anfang Juni. Sollte Meta die Vorwürfe nicht ausräumen, drohen Strafen in Höhe von bis zu einem Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Nach Brüsseler Angaben haben Facebook und Instagram monatlich rund 259 Millionen aktive Nutzer in der EU.

Wegen Mängeln beim Jugendschutz steht Meta auch in den USA in der Kritik: Mehr als 40 Bundesstaaten haben den Konzern deshalb verklagt. Seit Jahresbeginn hatte der Konzern bessere Vorkehrungen angekündigt. So soll etwa das Verbreiten von Nacktaufnahmen von Kindern und Jugendlichen eingedämmt werden, ebenso wie Erpressung mit solchen Bildern. Meta will dafür Software einsetzen, die von Künstlicher Intelligenz (KI) unterstützt wird.

Zum Meta-Konzern gehört neben Facebook und Instagram auch der Messengerdienst Whatsapp.

Das EU-Gesetz für digitale Dienste gilt seit Februar für alle Onlineplattformen und verpflichtet sie zu mehr Transparenz und Verbraucherschutz. Sie müssen etwa Falschinformationen und "illegale Inhalte" wie Darstellungen sexueller Gewalt schneller löschen.

W.Lapointe--BTB