Berliner Tageblatt

Französische Unicef-Mitarbeiterin bei Angriff im Osten der DR Kongo getötet

Bei einem Luftangriff auf die von einer Miliz kontrollierte Stadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo ist eine französische Mitarbeiterin des UN-Kinderhilfswerks Unicef getötet worden. Dies teilte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch im Onlinedienst X mit. Er mahnte zugleich zur "Achtung des humanitären Völkerrechts und der Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, die sich dafür einsetzen, Leben zu retten".

Iran-Krieg: Wadephul bekundet auf Nahost-Reise Solidarität mit Saudi-Arabien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat während seiner Nahost-Reise dem vom Iran attackierten Saudi-Arabien Deutschlands Solidarität zugesichert. "Wir stehen solidarisch an der Seite Saudi-Arabiens, das in diese Eskalation hineingezogen wird, obwohl es nicht an dem Konflikt beteiligt ist", schrieb Wadephul am Mittwoch im Onlinedienst X unter Bezug auf den Iran-Krieg. Wadephul hatte zuvor seinem saudiarabischen Amtskollegen Faisal bin Farhan getroffen.

Kabinett beschließt Medizinregistergesetz - Warken: Mehr Patientensicherheit

Zur verlässlicheren Nutzung von Daten über Krankheiten und deren Behandlung hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern auf den Weg gebracht. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erklärte am Mittwoch in Berlin, Medizinregister zeigten, "was im Versorgungsalltag wirklich wirkt." Dies gelte insbesondere für Bevölkerungsgruppen, die in klinischen Studien bisher nur selten berücksichtigt werden, also etwa Ältere und Frauen.

Mehr als drei Jahre Haft wegen Schleusung dutzender Menschen in Bayern

Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat einen 29-Jährigen wegen des Einschleusens dutzender Ausländer zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er zudem wegen der Schleusung mittels lebensgefährdender Behandlung, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Demnach wurde das Urteil am Freitag verkündet.

Kommunalwahl in Bayern: CSU holt schlechtestes Ergebnis seit fast 75 Jahren

Die CSU hat bei der Kommunalwahl in Bayern ihr schlechtestes Ergebnis seit fast 75 Jahren geholt. Nach den am Mittwoch veröffentlichten Zahlen des Landesamts für Statistik in Fürth kamen die Christsozialen bei den Stadt-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen auf 32,5 Prozent - zwei Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 34,5 Prozent im Jahr 2020. Dies war das zweitschlechteste Kommunalwahlergebnis der CSU überhaupt, nur 1952 hatten die Christsozialen schwächer abgeschnitten.

Klöckner bekräftigt vor Parlament in Kiew anhaltende Unterstützung für Ukraine

Angesichts der internationalen Aufmerksamkeit für den Iran-Krieg hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) der Ukraine die anhaltende Unterstützung Deutschlands zugesagt. In einer Rede vor dem ukrainischen Parlament sagte Klöckner am Mittwoch laut dem vorab verbreiteten Redetext, sie wolle den Menschen in dem Russland angegriffenen Land eine Sorge nehmen: "Wir verlieren Sie in der Ukraine nicht aus dem Blick – im Gegenteil!"

Schwaches Wahlergebnis: Münchens Oberbürgermeister Reiter zieht sich bei FC Bayern zurück

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat nach seinem schwachen Abschneiden in der ersten Runde der Kommunalwahl seine Ämter beim FC Bayern München niedergelegt. "Das Vertrauen der Münchnerinnen und Münchner ist mir wichtiger als Mandate und Vergütungen", erklärte Reiter am Mittwoch in der bayerischen Landeshauptstadt. Seine von dem Fußballverein in der Vergangenheit erhaltenen Vergütungen spende er.

Britische Marinebehörde: Drei Frachter in der Golfregion angegriffen

In der Golfregion sind erneut mehrere Schiffe angegriffen worden, auch in der wichtigen Meerenge Straße von Hormus. Die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) teilte am Mittwochmorgen mit, dass ein Frachtschiff nahe der omanischen Küste von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden sei. Der Einschlag habe einen Brand an Bord ausgelöst und die Besatzung zur Evakuierung gezwungen, hieß es weiter. Das Schiff habe einen Hilferuf ausgesandt.

Ifo-Präsident Fuest warnt vor staatlichen Eingriffen zur Senkung der Spritpreise

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat eindringlich vor staatlichen Eingriffen zur Senkung der Öl- und Gaspreise für Verbraucher gewarnt. "Preissignale über Rabatte oder Steuersenkungen auszuschalten, ist volkswirtschaftlich schädlich", erklärte Fuest am Mittwoch. Zudem: "Bei jeder Belastung nach dem Staat zu rufen, lässt in Vergessenheit geraten, dass unsere Wirtschaft auf Dauer ohne ein gewisses Maß an Eigenverantwortung nicht funktioniert."

Fifa-Chef: Trump heißt iranische Mannschaft trotz Iran-Krieg bei WM in den USA willkommen

Die iranische Mannschaft ist bei der Fußballweltmeisterschaft in den USA nach den Worten von US-Präsident Donald Trump trotz des Iran-Kriegs willkommen. Bei einem Gespräch zu den Vorbereitung für die WM "haben wir auch über die aktuelle Lage im Iran gesprochen", schrieb der Chef des Weltfußballverbands Fifa, Gianni Infantino, am Mittwoch bei Instagram.

Iranischer Präsidentensohn: Neuer oberster Anführer ist trotz mutmaßlicher Verletzungen "wohlauf"

Der neue oberste Anführer des Irans, Modschtaba Chamenei, ist trotz mutmaßlicher Verletzungen infolge der US-israelischen Angriffe auf den Iran offenbar "wohlauf". Dies gab der Sohn des iranischen Präsidenten Jussef Peseschkian am Mittwoch im Onlinedienst Telegram bekannt. "Ich habe Freunde mit Verbindungen gefragt. Sie sagten mir, dass er Gott sei Dank wohlauf ist", erklärte Peseschkian, der auch als Regierungsberater fungiert.

Ölpreis: G7-Staaten "bereit" zu "allen notwendigen Maßnahmen"

Mit Blick auf die stark gestiegenen Ölpreise seit Beginn des Iran-Kriegs haben sich die Energieminister der G7-Staaten am Mittwoch "bereit" erklärt, gemeinsam mit der Internationalen Energie-Agentur (IEA) "alle notwendigen Maßnahmen" zu ergreifen. "Grundsätzlich unterstützen wir die Umsetzung proaktiver Maßnahmen zur Bewältigung der Situation, einschließlich der Nutzung strategischer Reserven", teilten die Minister mit. Einem Medienbericht zufolge hat die IEA ihren Mitgliedsländern die größte Freigabe von Notfall-Ölvorräten in seiner Geschichte vorgeschlagen.

Klöckner in Kiew eingetroffen - Rede vor ukrainischem Parlament geplant

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist am Mittwoch zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Wie die Pressestelle des Bundestags weiter mitteilte, wird Klöckner als erste Vertreterin Deutschlands eine Rede vor dem ukrainischen Parlament halten. Der Besuch erfolgt demnach auf Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk.

Neue iranische Angriffswelle auf Israel und Golfstaaten - Israelische Angriffe auf Libanon

Die iranischen Streitkräfte haben erneut Ziele in Israel und mehreren Golfstaaten angegriffen. Die jüngste Angriffswelle sei die bisher "intensivste und schwerste" gewesen, berichtete der iranische Staatssender Irib am Mittwoch unter Berufung auf die iranischen Revolutionsgarden. Mehrere Golfstaaten meldeten Raketen- und Drohnenangriffe. Die US-Armee zerstörte US-Präsident Donald Trump zufolge mehrere iranische Minenleger-Schiffe. Die israelische Armee griff derweil Ziele im Libanon an.

Union und SPD beraten in Koalitionsausschuss über weiteres Vorgehen

Die Spitzen von Union und SPD beraten am Mittwochabend im Koalitionsausschuss über ihr weiteres Vorgehen. Dabei dürften vor allem anstehende Reformvorhaben in den Bereichen Sozialversicherung und Steuern sowie die Haushaltsplanung der Regierung eine Rolle spielen.

Iran: Wadephul rechnet nicht mit schnellem Kriegsende

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Iran-Krieges. Zu dieser Einschätzung sei er nach einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gideon Saar in Israel und nach einem Telefonat mit US-Außenminister Marco Rubio gekommen, sagte Wadephul am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es gehe Israel und den USA darum, das Arsenal des Iran zu zerstören.

Falschbotschaft von Trumps Energieminister schickt Ölpreise auf Talfahrt

Folgenreicher Fehler von US-Energieminister Chris Wright: Mit einem unzutreffenden Tweet über angeblich erfolgreichen Geleitschutz der US-Marine für einen Öltanker durch die Straße von Hormus hat der 61-Jährige die weltweiten Ölpreise am Dienstag vorübergehend auf Talfahrt geschickt. Das Dementi folgte auf dem Fuß: Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, musste klarstellen, die US-Marine habe "bislang keinen Tanker oder ein anderes Schiff eskortiert".

US-Minister löscht Tweet zu angeglichem Tanker-Geleit durch Straße von Hormus

Mit einem Tweet zur angeblichen Eskortierung eines Öltankers durch die Straße von Hormus hat US-Energieminister Chris Wright Verwirrung gestiftet: Kurz nachdem er am Dienstag im Onlinedienst X von einer "erfolgreichen" Eskorte für einen Tanker durch die Meerenge geschrieben hatte, löschte Wright seinen Beitrag wieder. Die iranischen Revolutionsgarden erklärten, kein US-Schiff habe es gewagt, sich der Meerenge zu nähern. Die Ölpreise hatten zwischenzeitlich deutlich nachgegeben.

Iran-Krieg: US-Marine geleitet erstmals Tanker durch Straße von Hormus

Im Iran-Krieg hat die US-Marine erstmals einen Öltanker durch die Straße von Hormus geleitet. Die Streitkräfte hätten den Tanker erfolgreich eskortiert, schrieb US-Energieminister Chris Wright am Dienstag im Onlinedienst X. Die Ölpreise gaben nach der Bekanntgabe deutlich nach.

Teheran setzt im Iran-Krieg auf Öl als Druckmittel - Angriffe dauern an

Im Iran-Krieg setzt die Islamische Republik auf das Thema Öllieferungen als Druckmittel: Der Iran werde nicht zulassen, "dass auch nur ein Liter Öl aus der Region an die feindliche Seite und ihre Partner exportiert wird", erklärten die iranischen Revolutionsgarden am Dienstag. US-Präsident Donald Trump steht vor den Midterm-Wahlen im November wegen hoher Treibstoffpreise innenpolitisch unter Druck. Hoffnungen auf ein baldiges Kriegsende erteilten die Revolutionsgarden eine Absage.

Kulturstaatsminister Weimer sagt nach Kritik Verleihung von Buchhandlungspreis ab

Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Am Vorgehen Weimers gab es scharfe Kritik.

Drohnenprogramm von Hisbollah unterstützt: Sechseinhalb Jahre Haft in Niedersachsen

Wegen Beteiligung an einem Programm zur Herstellung sprengstoffbeladener Drohnen ist ein Mitglied der proiranischen Hisbollah-Miliz in Niedersachsen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in Celle sah es nach Angaben vom Dienstag als erwiesen an, dass er spätestens ab 2022 die Ausfuhr militärisch nutzbarer Komponenten für das Drohnenprogramm des militärischen Arms der Hisbollah im Libanon organisiert hatte. Diese reichten für den Bau von mehr 300 Angriffsdrohnen.

Erleicherung an den Börsen - trotz gesunkenen Ölpreises aber kein billigerer Sprit

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Kriegsende angedeutet, die Öl- und Gaspreise sind daraufhin deutlich gesunken und die Börsen starteten mit Kursgewinnen in den Handel. An den Zapfsäulen in Deutschland machte sich dies nicht bemerkbar. Der Iran zeigte sich am Dienstag weiter kampfbereit. Insbesondere in Asien, wo viele Länder von Brennstoffimporten aus Nahost abhängen, nimmt die Sorge um die Versorgungssicherheit zu.

EU-Parlament zeichnet Angela Merkel mit Europäischem Verdienstorden aus

Altkanzlerin Angela Merkel gehört zu den ersten Empfängern des neuen Europäischen Verdienstordens des Europaparlaments. Merkel erhalte gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem ehemaligen polnischen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten Lech Walesa die höchste Auszeichnung des Ordens, teilte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag in Straßburg mit.

Britisches Unterhaus stimmt gegen Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

In Großbritannien wird es vorerst kein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige geben: Das Unterhaus des Parlaments stimmte mit klarer Mehrheit gegen eine entsprechende Gesetzesinitiative. Zuvor hatte sich die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer gegen das vom Oberhaus angestoßene Projekt ausgesprochen, das sich an entsprechenden Regeln in Australien orientierte.

Union und SPD diskutieren nach Landtagswahl über Pläne für Steuersenkungen

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg diskutieren Union und SPD über ihr weiteres Vorgehen. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese pochte nach dem Wahldebakel seiner Partei am Dienstag "mit Nachdruck" auf eine Steuerreform für kleine und mittlere Einkommen. Ebenfalls auf Steuerentlastungen drang der Parlamentsgeschäftsführer der Union, Steffen Bilger.

Hunderte Geflüchtete in Transportern geschleust: Bis zu acht Jahre Haft in Hannover

Wegen Schleusung hunderter Geflüchteter unter teils lebensgefährlichen Bedingungen sind fünf Angeklagte in Hannover zu Haftstrafen zwischen drei und acht Jahren verurteilt worden. Ein sechster Beschuldigter erhielt eine einjährige Bewährungsstrafe nach Jugendstrafrecht, wie die Staatsanwaltschaft in der niedersächsischen Landeshauptstadt und die Bundespolizei in Rostock am Dienstag mitteilten. Die meisten Beschuldigten waren vor etwas mehr als einem Jahr bei einer bundesländerübergreifenden Razzia gefasst worden.

Merz: Israel sollte "Annexionsschritte" im Westjordanland unterlassen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Israel aufgefordert, Pläne zur "Annexion" von Gebieten im Westjordanland aufzugeben. "Die Annexionsschritte, wie sie in Jerusalem diskutiert werden, würden die Zweistaatenlösung dort noch einmal erschweren", sagte Merz am Dienstag in Berlin. "Die Bundesregierung fordert dringend, solche Schritte zum sogenannten E1-Gebiet zu unterlassen. Das wäre ein großer Fehler."

Ende der Skepsis: EU will Atomkraft künftig stärker unterstützen

Nach Jahren der Skepsis wendet sich die EU wieder verstärkt der Atomenergie zu: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die Abkehr von der Atomkraft - ähnlich wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kürzlich - am Dienstag einen "strategischen Fehler". Zugleich kündigte sie auf einem Atomenergie-Gipfel in Frankreich neue Finanzhilfen der EU für Atomenergie an. Die EU werde 200 Millionen Euro für Bürgschaften für private Geldgeber zur Verfügung stellen, die in neue Atomtechnologien investieren wollen, sagte von der Leyen. Dies solle durch den Emissionshandel finanziert werden.

Verband: Tankstellenpreise können "nicht so schnell sinken, wie sie steigen"

Die Mineralölwirtschaft in Deutschland hat angesichts des aktuell gesunkenen Ölpreises betont, die Preise an den Tankstellen könnten "leider nicht so schnell sinken, wie sie steigen". An den Zapfsäulen seien nicht die Rohölpreise ausschlaggebend, sondern die Produktpreise für Benzin und Diesel in Europa, erklärte am Dienstag der Wirtschaftsverband Fuels und Energie in Berlin. "Hier sehen wir noch keine Entspannung."

Kulturstaatsminister Weimer sagt Verleihung von Deutschem Buchhandlungspreis ab

Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Eine angemessene Würdigung der Preisträgerinnen und Preisträger scheine "in einem solchen Kontext kaum noch möglich". Die Bekanntgabe der Preise erfolge in anderer Form.

Rotes Kreuz ruft zu Spenden in Höhe von über 44 Millionen Euro für den Iran auf

Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC) hat zu Spenden für die Menschen im Iran in Höhe von mehr als 44 Millionen Euro aufgerufen. Der Aufruf ziele darauf ab, "in den nächsten 16 Monaten fünf Millionen Menschen in 30 betroffenen Provinzen zu unterstützen", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der Föderation.

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