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Vorgestellt

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Letzte Nachrichten

Eklat in Spanien: Pro-palästinensische Demonstranten erzwingen Abbruch von Radrennen

Eklat bei spanischer Rad-Rundfahrt: Zehntausende pro-palästinensische Demonstranten haben am Sonntag mit teils gewaltsamen Protesten in der Hauptstadt Madrid den Abbruch der legendären Vuelta erzwungen. Lob der spanischen Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez für die seit Wochen anhaltenden Proteste führte zu scharfer Kritik nicht nur aus Israel. Auch die spanische Opposition warf der Regierung vor, dem Image des Landes zu schaden.

Brasilien: Bolsonaro verlässt vorübergehend Haus für medizinischen Eingriff

Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro hat am Sonntag vorübergehend sein Haus verlassen dürfen, um sich in einem Krankenhaus einem medizinischen Eingriff zu unterziehen. Wie AFP-Journalisten beobachteten, kam der 70-Jährige am Morgen in Begleitung bewaffneter Polizisten in der Klinik in Brasília an, vor der sich auch dutzende Anhänger versammelt hatten. Wenige Stunden kehrte er in den Hausarrest zurück.

CDU gewinnt Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen - SPD und Grüne verlieren

Aus der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut einer Hochrechnung für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, während die SPD Verluste hinnehmen musste. Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst kann bei dem Urnengang vom Sonntag landesweit mit 33,7 Prozent der Stimmen rechnen, wie die Hochrechnung von Infratest dimap ergab. Die Grünen verloren deutlich, die AfD legte stark zu.

Pro-palästinensische Demonstranten erzwingen in Spanien Abbruch von Rad-Rundfahrt

Pro-palästinensische Demonstranten haben in Spanien mit gewaltsamen Protesten den Abbruch der legendären Rad-Rundfahrt Vuelta erzwungen. Die teilnehmenden Profisportler waren am Sonntag rund 50 Kilometer vom Ziel in Madrid entfernt, als die Organisatoren das vorzeitige Ende erklärten. Im Zentrum der spanischen Hauptstadt feierten die Demonstranten am Sonntagabend den Abbruch und riefen laut dem Bericht einer AFP-Korrespondentin immer wieder "Palästina gewinnt die Vuelta".

CDU bleibt bei Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut Hochrechnungen für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) erneut stärkste Kraft geworden, während die SPD Verluste hinnehmen musste. Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst kann bei dem Urnengang landesweit mit 34,6 Prozent der Stimmen rechnen, wie die Berechnungen von Infratest dimap ergaben. Die Grünen verloren deutlich, die AfD legte stark zu.

Vor Gerichtsverhandlung: Zehntausende Türken demonstrieren für oppositionelle CHP

In der Türkei haben am Sonntag zehntausende Menschen für die größte Oppositionspartei CHP demonstriert. Sie versammelten sich in der Hauptstadt Ankara, wo am Montag eine möglicherweise entscheidende Gerichtsverhandlung gegen Führungspolitiker der linksnationalistischen CHP ansteht. Parteichef Özgur Özel sagte, die Menge sei zusammengekommen, um sich "gegen den Putsch" zu stellen, der gegen seine Partei geführt werde. Bei dem Gerichtstermin am Montag geht es um seine Zukunft an der Spitze der CHP.

Hochrechnung: CDU bleibt bei Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut einer ersten Hochrechnung für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) erneut stärkste Kraft geworden, während die SPD leichte Verluste hinnehmen musste. Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst kann bei dem Urnengang landesweit mit 34,2 Prozent der Stimmen rechnen, wie die Hochrechnung von Infratest dimap ergab.

Auch deutsche Kampfflugzeuge im Einsatz: Russische Drohne in rumänischem Luftraum

Nach dem Eindringen einer russischen Drohne in den rumänischen Luftraum sind auch deutsche Eurofighter aufgestiegen. Es seien zwei rumänische F-16-Kampfflugzeuge gestartet, zudem hätten "zwei Eurofighter Typhoon-Flugzeuge" aus Deutschland bei der Luftraumüberwachung geholfen, erklärte am Sonntag das Verteidigungsministerium in Bukarest. Seinen Angaben zufolge war am Samstagabend während eines russischen Angriffs auf die benachbarte Ukraine eine Drohne in den rumänischen Luftraum eingedrungen.

Prognose: CDU bleibt bei Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut einer Prognose für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) erneut stärkste Kraft geworden, während die SPD leichte Verluste hinnehmen musste. Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst kann nach dem Urnengang landesweit mit 34,0 Prozent der Stimmen rechnen, wie die nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend veröffentlichte WDR-Prognose von Infratest dimap ergab.

US-Gouverneur: Mutmaßlicher Kirk-Attentäter lebte mit Trans-Partner zusammen

Der mutmaßliche Attentäter des ultrarechten US-Influencers Charlie Kirk hat nach Angaben des Gouverneurs von Utah mit einem Transmenschen zusammengelebt. "Ja, das kann ich bestätigen," sagte Spencer Cox am Sonntag in der CNN-Talkshow "State of the Union", als er nach Berichten über die Beziehung des Verdächtigen Tyler R. zu einem Trans-Partner gefragt wurde. "Der Mitbewohner war ein romantischer Partner, ein Mann, der zu einer Frau übergeht," sagte Cox.

Bukarest und Brüssel verurteilen russische Drohne im rumänischen Luftraum

Rumänien hat das Eindringen einer russischen Drohne in seinen Luftraum verurteilt und vor den Auswirkungen auf die Stabilität in der gesamten Schwarzmeerregion gewarnt. "Solche Vorfälle zeigen den mangelnden Respekt der Russischen Föderation gegenüber dem Völkerrecht", erklärte am Sonntag das Verteidigungsministerium in Bukarest. Seinen Angaben zufolge war am Samstagabend während eines russischen Angriffs auf die benachbarte Ukraine eine Drohne in den rumänischen Luftraum eingedrungen, woraufhin rumänische Kampfjets aufstiegen.

Bis zu 150.000 Teilnehmer bei rechtsextremer Demo in London

Bei einer vom rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson organisierten Großdemo mit bis zu 150.000 Teilnehmern in London haben sich Demonstranten gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Die Londoner Polizeibehörde sprach von "inakzeptabler Gewalt" der Protestierenden. 26 Polizisten wurden demnach verletzt, vier davon schwer. Bis Sonntag wurden nach Polizeiangaben 24 Menschen festgenommen.

Zeichen der Unterstützung: Rubio betet mit Netanjahu an der Klagemauer

Fünf Tage nach den Luftangriffen auf Hamas-Vertreter in Katar ist US-Außenminister Marco Rubio nach Israel gereist und hat dem Land die Unterstützung Washingtons zugesichert. US-Präsident Donald Trump sei zwar "nicht glücklich" über den israelischen Angriff in Katar gewesen, sagte Rubio. Dies werde aber "nichts an unserer Beziehung ändern". Die Auswirkungen des Angriffs müssten diskutiert werden, sagte Rubio. Zudem dürfte die angekündigte Anerkennung eines palästinensischen Staates durch mehrere westliche Länder Thema seines Besuches sein.

Verzicht auf Streichung von Feiertagen: Frankreichs Premier geht auf Opposition zu

In der Debatte um dringend notwendige Sparmaßnahmen in Frankreich geht der neue Premierminister Sébastien Lecornu auf die linke Opposition zu. Lecornu kündigte am Samstag an, dass er den Plan seines Vorgängers François Bayrou, zwei Feiertage zu streichen, nicht weiterverfolge. Die oppositionellen Sozialisten, denen eine Schlüsselrolle im Haushaltsstreit zukommen könnte, verlangen von dem konservativ eingestellten Regierungschef allerdings auch höhere Steuern für große Unternehmen und Wohlhabende.

Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen: Wahlbeteiligung bis zum Mittag etwas höher als 2020

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hat am Sonntag die Kommunalwahl begonnen. Bis zum Mittag war die Wahlbeteiligung einer Stichprobe zufolge tendenziell etwas höher als zur gleichen Uhrzeit vor fünf Jahren. Der Urnengang gilt als erster größerer Stimmungstest nach der Bundestagswahl im Februar, mit Spannung wird unter anderem das Abschneiden der AfD verfolgt.

Große Trauerfeier für erschossenen Trump-Aktivisten Kirk geplant - Kampagne gegen Kritiker

Nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten und Influencer Charlie Kirk plant dessen Organisation eine Trauerfeier in einem Footballstadion mit Platz für zehntausende Menschen. Kirks Witwe kündigte an, die politische Arbeit ihres Mannes fortzuführen: "Das Weinen dieser Witwe wird in der ganzen Welt wie ein Schlachtruf widerhallen," sagte sie. Rechte Politiker und Meinungsmacher in den USA führen derweil eine Kampagne, um kritische Online-Beiträge über Kirk öffentlich anzuprangern und die Entlassung der jeweiligen Autoren durchzusetzen.

Belgiens Premier solidarisiert sich mit israelischem Dirigenten Shani - Lob von Merz

Nach der Ausladung der Münchner Philharmoniker von einem Festival in Flandern hat der belgische Regierungschef Bart De Wever ein Konzert des Orchesters in Essen besucht und seine Solidarität mit dem israelischen Dirigenten Lahav Shani bekundet. In Belgien werde es "niemals Platz für Rassismus und Antisemitismus" geben, schrieb De Wever am Samstag im Onlinedienst X. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dankte De Wever tags darauf für ein "starkes Zeichen".

Baerbock: Blauhelm-Mission könnte mögliches Friedensabkommen in Ukraine absichern

Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für eine Blauhelm-Mission zur Absicherung eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine ausgesprochen. Solche Friedensmissionen seien "nötiger denn je zuvor und zwar nicht nur mit Blick auf den europäischen Kontinent", sagte die neue Präsidentin der UN-Generalversammlung der "Bild am Sonntag".

Übergangs-Regierungschefin kündigt Kampf gegen Korruption in Nepal an

Die nach massiven Protesten eingesetzte Übergangs-Regierungschefin in Nepal hat einen entschiedenen Kampf gegen die Korruption angekündigt. Die neue Übergangsregierung müsse die Forderungen der mehrheitlich jungen Demonstranten erfüllen, deren Protest die bisherige Regierung zu Fall gebracht hatte, sagte Ministerpräsidentin Sushila Karki am Sonntag in ihrer ersten Rede seit ihrem Amtsantritt am Freitag. Dazu gehörten "ein Ende der Korruption, eine verantwortungsvolle Regierungsführung und wirtschaftliche Gerechtigkeit".

Bundesweit beachteter Stimmungstest: Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen begonnen

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hat am Sonntag die Kommunalwahl begonnen. Rund 13,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner sind dazu aufgerufen, bis zur Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr ihre Stimme abzugeben. Gewählt werden unter anderem auch die Oberbürgermeister von Köln und Düsseldorf. Der Urnengang gilt als erster größerer Stimmungstest nach der Bundestagswahl im Februar, mit Spannung wird unter anderem das Abschneiden der AfD verfolgt.

Rund 13,7 Millionen Menschen zu Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen aufgerufen

In Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag (ab 08.00 Uhr) rund 13,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die Zusammensetzung von Kreistagen, Stadtparlamenten, Gemeinderäten und Regionsversammlungen. Darüber hinaus werden zahlreiche Bürgermeister und Landräte gewählt - unter anderem die Oberbürgermeister von Köln und Düsseldorf. Die Wahl findet in allen 427 Kommunen des Landes statt, darunter 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Kreise.

Netanjahu: Tötung der Hamas-Anführer würde Gaza-Krieg beenden

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Tötung der Hamas-Führungsriege als Voraussetzung für eine Beendigung des Kriegs im Gazastreifen bezeichnet. "Sie loszuwerden, würde das Haupthindernis für die Freilassung all unserer Geiseln und die Beendigung des Krieges beseitigen", erklärte Netanjahu am Samstag. Israels hatte kürzlich Luftangriffe auf Hamas-Anführer in Katar geflogen. Dies stieß international auf Kritik, auch US-Präsident Donald Trump äußerte seinen Unmut. Dessen Außenminister Marco Rubio wird am Sonntag zu einem Besuch in Israel erwartet.

Russische Drohnenangriffe in Ukraine: Rumänische und polnische Kampfjets steigen auf

Wenige Tage nach Polen hat mit Rumänien ein weiteres Nato-Land eine Verletzung seines Luftraums durch eine mutmaßlich russische Drohne gemeldet. Wie das Verteidigungsministerium in Bukarest am Samstag mitteilte, flog die Drohne während eines russischen Angriffs auf die Infrastruktur in der benachbarten Ukraine durch den Luftraum des EU-Landes. Zwei F-16-Kampfflugzeuge seien entsandt worden, um die Situation zu überwachen. Auch in Polen stiegen wegen russischer Drohnenangriffe an der Grenze zur Ukraine Hubschrauber und Kampfflugzeuge auf.

London: Rechtsextremist Tommy Robinson zieht zehntausende Demonstranten an

Bei einer Massen-Kundgebung des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson hat es in London Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei gegeben. Mindestens 25 Menschen seien festgenommen worden, teilte die Polizei in der britischen Hauptstadt am Samstagabend mit. Ihren Angaben zufolge nahmen zwischen 110.000 und 150.000 Menschen an der Demonstration teil. Sie skandierten einwandererfeindliche Parolen und forderten den Rücktritt der Labour-Regierung.

London: Zehntausende demonstrieren nach Aufruf des Rechtsextremen Tommy Robinson

Zehntausende Menschen haben nach einem Aufruf des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson am Samstag in London gegen Migranten und für den Rücktritt der Labour-Regierung demonstriert. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf rund 110.000 Menschen. Die von Robinson als Kundgebung für die "Meinungsfreiheit" angekündigte Demonstration im Zentrum der britischen Hauptstadt war von einem Meer von englischen und Union-Jack-Fahnen geprägt.

Tausende Menschen nehmen an Gaza-Friedensdemo in Berlin teil

In Berlin haben am Samstag tausende Menschen an einer Kundgebung für Frieden im Gazastreifen teilgenommen, zu der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht und andere prominenten Mitstreiter aufgerufen hatten. Die Polizei sprach von bis zu 12.000 Teilnehmenden, das BSW von 20.000. Erwartet worden waren im Vorfeld bis zu 15.000 Menschen. Die Demonstration am Brandenburger Tor stand unter dem Motto "Stoppt den Völkermord in Gaza", der Krieg in der Ukraine war aber auch Thema.

Rund 110.000 Menschen demonstrieren nach Aufruf des Rechtsextremen Tommy Robinson in London

Zehntausende Menschen haben nach einem Aufruf des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson am Samstag in London gegen Migranten und für den Rücktritt der linksgerichteten britischen Labour-Regierung demonstriert. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf rund 110.000 Menschen. Die von Robinson als Kundgebung für die "Meinungsfreiheit" angekündigte Demonstration im Zentrum der britischen Hauptstadt war von einem Meer britischer Union-Jack-Fahnen geprägt.

Ukraine möchte Invictus Games für verletzte Soldaten ausrichten

Die Ukraine hofft darauf, nach einem Ende des russischen Angriffskrieges Gastgeber der Invictus Games für im Einsatz verletzte Soldaten sein zu können. "Es ist unser Traum, dass die Invictus Games in die Ukraine kommen", sagte Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko am Samstag nach einem Besuch des Invictus-Gründers Prinz Harry in Kiew am Vortag.

Gaza-Friedensdemo in Berlin begonnen - Start mit mindestens 8000 Teilnehmenden

In Berlin hat am Samstag eine Kundgebung für Frieden im Gazastreifen begonnen, zu der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht und andere prominenten Mitstreiter aufgerufen hatten. Eine Polizeisprecherin nannte zu Beginn eine Schätzung von 8000 Teilnehmenden, es gebe zudem noch "deutlichen Zustrom"; das BSW sprach von 20.000 Menschen. Erwartet worden waren im Vorfeld bis zu 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Gaza-Friedensdemo in Berlin begonnen - Start mit 8000 Teilnehmenden

In Berlin hat am Samstagmittag eine Kundgebung für Frieden im Gazastreifen begonnen, zu der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht und andere prominenten Mitstreiter aufgerufen hatten. Eine Polizeisprecherin nannte zu Beginn eine Schätzung von 8000 Teilnehmenden, es gebe zudem noch "deutlichen Zustrom". Erwartet worden waren im Vorfeld bis zu 15.000 Menschen. Aufgerufen zu der Demonstration am Brandenburger Tor hatten neben Wagenknecht unter anderen der Komiker Dieter Hallervorden und die Rapper Massiv und Bausa.

Linke in Rheinland-Pfalz wählt Landesvorsitzende Ruppert zu Spitzenkandidatin

Die Linke in Rheinland-Pfalz hat ihre Landesvorsitzende Rebecca Ruppert zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 22. März 2026 gewählt. Sie erhielt bei einer Landesvertreterversammlung am Samstag in Nassau fast 96 Prozent der Stimmen. Die Linke geht mit einem weiblichen Führungsduo in den Wahlkampf, auf den zweiten Platz der Landesliste wurde die Chefin des Bezirksverbands Vulkaneifel-Mosel, Nina Bömelburg, gewählt.

Türkische Justiz lässt dutzende weitere Oppositionspolitiker festnehmen

Bei ihrem Vorgehen gegen die Oppositionspartei CHP haben die türkischen Behörden dutzende weitere Lokalpolitiker festnehmen lassen. Ein Vertreter der Istanbuler Staatsanwaltschaft ordnete am Samstag die Festnahme von 48 Mitgliedern des Bezirksrats im Stadtteil Bayrampasa in der Millionenmetropole an, darunter Bezirksbürgermeister Hasan Mutlu von der CHP und dessen Stellvertreter. Ihnen werde "Erpressung, Korruption, schwerer Betrug und Fälschung von Ausschreibungen" vorgeworfen, berichtete der Nachrichtensender NTV.

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