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Lula als neuer brasilianischer Präsident vereidigt
Der neue brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Sonntag sein Amt angetreten. Vor dem Kongress legte das linksgerichtete Staatsoberhaupt seinen Amtseid ab. Anschließend sollte er am Palácio do Planalto, dem Amtssitz des Präsidenten, die traditionelle Schärpe des Staatsoberhaupts erhalten - entgegen der Tradition allerdings nicht von seinem rechtsradikalen Vorgänger Jair Bolsonaro, der Brasilien vor der Amtsübergabe verlassen hatte.
Gemeinsam mit dem Volk werde er "das Land wieder aufbauen", versprach Lula nach seiner Vereidigung in einer Rede vor dem Kongress. Die Amtszeit seines Vorgängers hatte zu einer tiefen Spaltung der Gesellschaft des Landes geführt. Lula sprach von einer "verheerenden" Bilanz Bolsonaros. Dieser habe das Gesundheits- und das Bildungssystem ebenso geschwächt wie Wissenschaft und Kultur. Den Umweltschutz habe Bolsonaro "zerstört".
Lula versprach, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes zu stoppen. Brasilien brauche keine Abholzung zugunsten der Landwirtschaft, betonte er. Zudem will der neue Präsident sich nach eigenen Worten für die Gleichstellung der Geschlechter und der verschiedenen Volksgruppen einsetzen und die Lebensbedingungen der Armen verbessern.
Die Vereidigungszeremonie hatte mit einer Schweigeminute für die brasilianische Fußball-Legende Pelé und den emeritierten Papst Benedikt XVI. begonnen, die beide kürzlich gestorben waren.
Zehntausende Anhänger Lulas hatten sich schon Stunden vor Lulas Amtseinführung unter sengender Sonne im Regierungsbezirk von Brasília versammelt. Als Lula in Begleitung seiner Frau Rosangela "Janja" da Silva sowie des neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin in einem Cabrio zum Kongress fuhr, brandete lauter Jubel auf.
Begleitet wurde die Amtseinführung von einem massiven Polizeiaufgebot, nachdem ein Bolsonaro-Anhänger an Heiligabend einen Anschlagsversuch mit einer Autobombe verübt hatte. Am Rande der Amtseinführungsfeier am Sonntag nahm die Polizei nach eigenen Angaben einen mit einem Messer und Feuerwerkskörpern bewaffneten Mann fest, der auf das Fest-Gelände gelangen wollte.
Für Lula ist es die dritte Amtszeit - er war bereits von 2003 bis 2010 Präsident. Zwischen 2018 und 2019 saß er mehr als anderthalb Jahre lang wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis. Das Idol der lateinamerikanischen Linken hatte sich im Oktober in einer Stichwahl gegen Bolsonaro durchgesetzt.
Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nahmen an der Amtseinführung am Sonntag teil, darunter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Dieser sicherte Lula zuvor die Unterstützung Deutschlands zu: Die Bundesrepublik stehe bereit, den neuen Präsidenten "bei seinen ambitionierten Plänen zum Schutz des Regenwaldes bestmöglich zu unterstützen". Unter Lulas Vorgänger Bolsonaro hatten Brände und Abholzungen im Regenwald stark zugenommen.
Am Tag nach der Amtseinführung wollte Steinmeier den an Regenwald reichen Bundesstaat Amazonas besuchen. Begleitet wird er von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne). Sie erklärte, mit Lulas Amtseinführung erhalte die Welt "die Chance, den Amazonas zu retten und damit einen der wichtigsten Punkte bei der Klimakatastrophe aufzuhalten". Die Frage, ob der Amazonas-Regenwald noch zu retten sei, werde sich "in den nächsten zehn Jahren entscheiden".
S.Keller--BTB